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"Wir erleben den Aufschwung für alle", behauptete Bundeswirtschaftminister Glos in seiner heutigen Regierungserklärung. Das Institut für
Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) kommt zu einem ganz anderen Ergebnis.
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Der neue EU-Reformvertrag ist im Kern die alte neoliberale EU-Verfassung. Diese war am Nein der Franzosen und Niederländer gescheitert. Nun soll der Vertrag ganz ohne demokratische Beteiligung der Bevölkerungen unter Dach und Fach gebracht werden
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 Die ver.di-Niederlage bei der Telekom zeigt: Um das „entfesselte Kapital“ zu schlagen, müssen sich Gewerkschaftspolitik und Streikführung radikal ändern. Dazu kann DIE LINKE einen wichtigen Beitrag leisten.
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Vor dem Energiegipfel wettern die Chefs von E.on und Vattenfall gegen mehr Klimaschutz. Sie wollen neue Kohlekraftwerke bauen. Mit einer Analyse belegt die Umweltorganisation BUND die Schädlichkeit der Konzernpläne.
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 • Analyse: Auch mit dem neuen Zuteilungsgesetz für CO2-Zertifikate, das die Bundesregierung am 22. Juni beschlossen hat, wird das Klima nicht geschützt. Kohlekraftwerksbetreiber können sogar mit einem Trick Extragewinne machen.
• plus Kommentar: Die Energiekonzerne sollten enteignet werden.
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Für den 15. September mobilisiert die Friedensbewegung nach Berlin,
um für die Beendigung der Bundeswehreinsätze in Afghanistan zu
demonstrieren. Wir dokumentieren den Aufruf des Friedensbündnisses.
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In den Mainstream-Medien wird Venezuelas Präsident Chavez als Quasi-Diktator beschrieben, der "oppositionelle" Rundfunksender schließt und die Pressefreiheit gefährdet. Diese Darstellung ist falsch und manipulativ.
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Von Christine
Buchholz. Die Autorin war an der Vorbereitung und
Durchführung der G8-Proteste beteiligt. Sie ist Mitglied im
geschäftsführenden Vorstand der Partei DIE LINKE.
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Am 16. Juni ist die DIE LINKE offiziell gegründet worden. Den Gründungsparteitag bewerten Ulla Lötzer (MdB); Wolfgang Gehrcke (MdB), Christine Buchholz und Ralf
Krämer. Sie sind Mitglieder des Parteivorstands der LINKEN und arbeiten in
der innerparteilichen Strömung "Sozialistischen Linke" mit.
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 Falludscha steht für die brutale
Besatzung des Irak und den Widerstand dagegen. Nach vielen Angriffen
in den letzten Jahren belagern die US-Armee und Einheiten der
Marionettenregierung die Stadt seit vier Wochen wieder. Das Vorgehen
der Truppen verdeutlicht, warum die meisten Iraker gegen sowohl gegen
die USA als auch gegen deren Verbündete aus den eigenen Reihen
sind.
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