Anfang November treffen sich bundesweit Nazigegner auf der Aktionskonferenz »Dresden Calling«. marx21 sprach darüber mit Lars Laumeyer, aktiv
in der Antifaschistischen Linken Berlin und im Bündnis »No
Pasarán«.
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Tausende sind am Wochenende in London auf die Straße gegangen. Sie verlangten ein Ende des Afghanistankrieges und den Abzug der britischen Truppen. Auch in Deutschland steht die Friedensbewegung in den Startlöchern: Proteste gegen den Bundeswehreinsatz sind für November geplant.
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Einen ersten Erfolg haben Kernkraftgegner mit ihren Protesten errungen: Schwarz-Gelb zaudert beim Ausstieg aus dem Atomausstieg. Jochen Stay von ».ausgestrahlt« wertet den Koalitionsvertrag aus und beschreibt, wie es für die Anti-Atom-Bewegung weitergeht. marx21 dokumentiert seine Analyse.
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Thilo Sarrazins gegen Migranten gerichtete Äußerungen sind auch Ausdruck einer Politik, die sozialen Widerstand spalten soll. Davon profitieren Konzerne, Reiche und Rechtsextremisten. Proteste sind deshalb berechtigt und nötig. Von Frank Eßers
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Mit einer satirischen Aktion vor dem Gebäude des Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung in Frankfurt am Main haben Globalisierungskritiker von Attac heute dagegen protestiert, dass Banken ohne demokratische Kontrolle mit Milliarden staatlich gestützt werden.
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Welche Parteien von Großunternehmen bevorzugt werden, kann man an den Großspenden im Wahlkampf ablesen. Hier liegt die Union weit vorne, gefolgt von der FDP.
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Auch am achten Tag der Koalitionsverhandlungen lässt die Anti-Atom-Bewegung in Berlin nicht locker. Union und FDP wollen zwar die Laufzeitbegrenzungen für Kernkraftwerke aufheben. Doch dies bereits im Koalitionsvertrag festzulegen, traut sich Schwarz-Gelb nicht. Frank Eßers berichtet aus Berlin (mit Fotos).
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Die Wechsel an der SPD-Spitze haben in- und außerhalb der Sozialdemokratie die Hoffnung geweckt, dass die SPD sich nachhaltlich nach links entwickeln kann. Stefan Bornost und Christine Buchholz halten das für unwahrscheinlich.
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US-Präsident Barack Oama hat den
Friedensnobelpreis bekommen. marx21 dokumentiert Statements von
Tariq Ali, Naomi Klein und anderen.
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Der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Thüringischen Landtag Bodo
Ramelow sagte zur Afghanistanpolitik der LINKEN in der »Welt am
Sonntag«: »Uns geht es nicht um einen sofortigen Abzug. Das wäre
wie eine Flucht damals aus Vietnam.« Stefan Bornost ist anderer
Meinung. Er argumentiert, dass die Bewegung für einen Truppenabzug aus
Vietnam ein Lehrbuchbeispiel für einen erfolgreichen Kampf gegen
imperialistische Kriege ist.
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