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10.06.10: Sparhammer |
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Höchste Zeit für Gegenwehr |
Proteste gegen die unsozialen
Kürzungsbeschlüsse der Bundesregierung formieren sich. Am Samstag
den 12.6. finden in Stuttgart und Berlin Demonstrationen statt.
Ver.di Chef Bsirske spricht in Stuttgart, die Parteivorsitzende der
LINKEN Gesine Lötzsch in Berlin
Im Bündnis »Wir zahlen nicht für
eure Krise« sind etwa hundert Organisationen und Gruppen
zusammengekommen, u.a. aus gewerkschaftlichen, sozialpolitischem,
antikapitalistischen, linken und Erwerbslosenspektrum. Das Bündnis
ruft für den 12.6. zu bundesweiten Demonstrationen in Berlin und
Stuttgart auf. Sie richten sich gegen die Abwälzung
der Krisenfolgen auf die breite Bevölkerung, besonders gegen das
gerade bekannt gewordenen »Sparpaket« der Regierung. Christina
Kaindl, eine Sprecherin des Bündnisses: »Das Kürzungsprogramm ist
eine Kampfansage an Erwerbslose, Beschäftigte, RentnerInnen und
andere sozial schwache Gruppen. Sie sollen die Zeche zahlen für die
Krise und die Bankenfinanzierung. Dagegen rufen wir zu entschlossenen
Protesten auf.«
Das Bündnis fordert, dass die
Verursacher der Krise, die Banken und Konzerne, bezahlen sollen und
nicht die Mehrheit der Bevölkerung. Für die »Rettung« von Banken
und Großunternehmen wurden hunderte von Milliarden an Bürgschaften,
Krediten und Finanzhilfen für die Banken innerhalb einer Woche
mobilisiert, an der Politik, die in die Krise geführt hat, hat sich
nichts geändert: kaum Regulierung der Finanzmärkte, Lohnsenkungen
und Kürzung der Sozialleistungen, Verschärfung von sozialen
Ungleichheiten. Bernd Riexinger, weiterer Sprecher des Bündnisses:
»Diejenigen, die riesige Vermögen und Gewinne angehäuft haben,
werden erneut verschont. Es wird höchste Zeit, dass gegen diese
unsoziale Politik Gegenwehr aufgebaut wird.«
Ablauf der
Demonstrationen:
Stuttgart: Auftaktkundgebung 10 Uhr
Lautenschlagerstraße
am Hauptbahnhof) |11 Uhr Beginn der
Demonstration |12.30 Uhr Beginn der Kundgebung auf dem
Schlossplatz
Redner: Frank Bsirske, ver.di-Bundesvorsitzender |
Niko Landgraf, DGB-Landesvorsitzender |Doro Moritz,
GEW-Landesvorsitzende |Roland Süss, Attac
Berlin: 12h Auftakt
| ca. 13.30h Abschlusskundgebung, beide Alexanderplatz
Redner:
Gesine Lötzsch, Vorsitzende von Die Linke, Gerd Buddin,
stellvertretender Vorsitzender Ver.di Berlin, Mehmet Calli, DIDF -
Föderation demokratischer Arbeitervereine, Kerstin Weidener
(Aktionsbündnis Sozialproteste)
Mehr im Internet:
Mehr auf
marx21.de:
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- Desaster
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(Artikel vom 10.03.2010)
- Aufstand
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