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02.05.11: Libyen |
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Libyens Revolution steht auf Messers
Schneide. Simon Assaf beschreibt die Grundpfeiler von Gaddafis Regime
und die Problematik der westlichen Intervention
 Ein kleiner Junge begleitet seine Mutter zu einer Demonstration in Bengasi im April (Foto: Al Jazeera CC BY-ND) Libyen steht am Scheideweg. Der
Aufstand vom 17. Februar wird von zwei Seiten bedroht. Er könnte
durch eine Militäroffensive Gaddafis niedergeschlagen werden, es
besteht andererseits die Gefahr, dass der Westen durch seine
Intervention die Revolution untergräbt. Diese Krise ist keine von
der Revolution angesteuerte. Sie wirft aber ein grelles Licht auf
zwei mögliche Optionen: sich in die Abhängigkeit der Westmächte zu
begeben, oder aber sich auf die Kräfte zu stützen, die in der
gesamten Region um Veränderung kämpfen.
Libyens Revolution nahm ihren Anlauf
unter schwierigen Bedingungen. In Tunesien hatten die Gewerkschaften
unter dem alten Regime bereits einen begrenzten Spielraum und konnten
so zum Brennpunkt für die Unzufriedenheit werden. In Ägypten konnte
sich die Opposition um die politischen Bewegungen und eine mächtige
Arbeiterklasse gruppieren. In Libyen hingegen hatte sich eine
organisierte Opposition angesichts der Brutalität und der
allgegenwärtigen Überwachung durch das Regime nicht formieren
können. Daher musste sich die libysche Revolution zunächst mit den
rudimenärsten Organisationsformen begnügen. Das Fehlen einer
organisierten Opposition beschränkte zugleich den Handlungsspielraum
des Regimes, in ein Dialog über Kompromisslösungen und Reformen zu
treten.
Libyens Öl
Um ihres nackten Überlebens willen
wurde die Revolution gezwungen, eine Reihe Zugeständnisse zu machen.
Diese lieferten dem westlichen Imperialismus die Gelegenheit, die
Bewegung zu vereinnahmen und von ihren Zielen abzubringen. Die
Forderung nach einer »Flugverbotszone« und nach verstärkter
Militärintervention des Westens wie Luftschlägen sind genuine
Hilferufe eines durch Gaddafis Bataillonen bedrängten Aufstandes.
Was aber von den Westmächten erwartet wird, und was diese zu liefern
bereit sind, sind zwei paar Schuhe. Der Imperialismus interessiert
sich für Libyens Öl. Um den ungehinderten Zugang dazu zu
garantieren, sind sie zu allen erforderlichen Schritten bereit,
einschließlich der Teilung des Landes.
Der Ruf nach westlicher Intervention
eröffnet eine zweite Gefahrenquelle. Er ermöglicht es Gaddafi, als
Gegner des Imperialismus zu posieren. Er könnte die Revolution von
der Bewegung für Veränderung in der übrigen arabischen Welt
isolieren und jene noch schwankenden Elemente des Regimes zu einer
härteren Gangart bewegen. Die Widerstandsbewegung in den arabischen
Ländern schöpft ihre Legitimation aus ihrem Kampf gegen
Kolonialismus und Imperialismus. Jedes Bündnis mit dem Imperialismus
kann ihre Glaubwürdigkeit und Unabhängigkeit nur untergraben.
Gaddafis Regime
Die Armeeoffiziere, die 1969 die Macht
in Libyen ergriffen, waren Teil einer ganzen Welle von
antikolonialen, von Gamal Abdel Nassers Revolution in Ägypten
inspirierten Revolten in den 1950er und 1960er Jahren. Libyen hatte
seit 1911 unter der brutalen Kolonialherrschaft Italiens zu leiden,
und dann geriet das Land unter britischen Einfluss, der auch nach der
formalen Unabhängigkeit im Jahr 1951 fortdauerte.
Die Jungoffiziere um Gaddafi strebten
nach einem unabhängigen Nationalstaat, der die Resourcen des Landes,
vor allem den Ölreichtum, einsetzt, um eine moderne Gesellschaft
aufzubauen. Damals war Libyen größtenteils eine Stammesgesellschaft
bestehend aus nomadischen oder agrarischen Gemeinschaften. Gaddafis
Revolution bezog jedoch nicht die Masse der Menschen ein. Ihren
Mittelpunkt bildete eine kleine Offiziersclique aus der
Mittelschicht.
Ende des Kolonialismus
Das Ende des Kolonialismus bedeutete
nicht das Ende des Kapitalismus, ganz unabhängig von Gaddafis
Rhetorik. Sein Staat hatte nicht weniger Interesse, die Ausbeutung
der Bevölkerungsmehrheit fortzusetzen, auch wenn er einen
Fortschritt verglichen mit der formellen oder informellen
Kolonialherrschaft darstellt.
In den 1970er Jahren unternahm Gaddafi
eine massive Neuorganisation des Staates. Das von einem kleinen
Zirkel seiner engsten Anhänger dominierte Regime schuf
»Revolutionskomitees«, um die Stammesstrukturen zurückzudrängen.
Diese Komitees spiegelten keineswegs die Bedürfnisse der Bevölkerung
wider, sondern dienten dem Staat als neue Methode der
Günstlingswirtschaft.
Gegner im Gefängnis
Sich vor Unzufriedenheit und
potenziellen Rivalen fürchtend, benutzte Gaddafi die neuen
staatlichen Strukturen, um seine Herrschaft zu stützen. Er ließ die
meisten Behörden in seiner Heimatstadt Sirte umsiedeln, verteilte
Jobs und Dienstleistungen, um seine Herrschaft über das Land zu
zementieren und warf seine Gegner ins Gefängnis oder ermordete sie,
auch wenn ihr Vergehen nur die moderateste Kritik war.
Die militärische Macht des Regimes
konzentrierte sich auf einige wenige hochgerüstete und bestens
trainierte Einheiten, die entfernt von den wichtigsten
Bevölkerungszentren stationiert waren. Hinzu kamen bezahlte Schergen
und der Staatssicherheitsdienst. Elemente der alten
Stammesbeziehungen wurden in die Bundesarmee übernommen, aber dieser
wurde lediglich die Aufgabe des Grenzschutzes und der Bewachung der
Ölinfrastruktur übertragen.
Reine Rhetorik
Während der ganzen 1970er und 1980er
Jahre griff Gaddafi auf die Rhetorik des arabischen Nationalismus
zurück und nahm zugleich alle Aspekte der libyschen Gesellschaft
immer mehr unter seine Kontrolle. Seine Opposition gegen den
westlichen Imperialismus erntete Libyen den Ruf, eine Bastion des
antiwestlichen Widerstandes zu sein. In Wirklichkeit war Libyens
Einmischung in genuine Widerstandsbewegungen in der Region nie
willkommen. Seine Agenten heimsten sich den Ruf von Mördern und
Autobombern ein. Gaddafis Regime ging mit aller Härte gegen Kritiker
seiner Einmischungspolitik vor und scheute nicht davor zurück, den
einflussreichen und beliebten Reformer Musa Sadr im Libanon zu
entführen und zu ermorden.
In den Augen der meisten Menschen der
arabischen Welt blieb Libyen ein in Dunkelheit gehüllter Ort, deren
Bewohner unter einem zügellosen Despoten zu leiden hatten. Aber für
die Westmächte war Gaddafis Regime eines, mit dem man durchaus
verhandeln konnte. Im Austausch für gute Ölgeschäfte vergaß man
Gaddafis Vergangenheit, auch seine Angriffe auf westliche Ziele.
Krise des Regimes
In den letzten zehn Jahren hat sich das
Gesicht Libyens auf andere Weise radikal verändert. Die
Urbanisierung und die damit einhergehende Anstellung der großen
Mehrheit der arbeitenden Bevölkerung in staatlichen Behörden, Büros
oder Fabriken hat alte Stammesbeziehungen untergraben. Alte
Loyalitäten sind nicht ganz verschwunden und manche Würdenträger
genießen immer noch ein gewisses moralisches Ansehen, aber ihr
Einfluss ist begrenzt.
Diese sozialen Veränderungen haben dem
Regime eine Krise beschert. Gaddafis nationale Ideologie - ein
zusammenhangloses Konglomerat von »arabisch-nationalistischer
Rhetorik«, »Panafrikanismus«, »Islamischem Denken« und
»Sozialismus«, zusammengefasst in seinem Grünen Buch - konte
keine lebendige Verbindung zwischen dem Regime und dem Volk
unterhalten. Gaddafi ging dann dazu über, zukünftige Reformen unter
der Obhut seines Sohns, Saif al-Islam, zu versprechen. Saifs »Vision«
einer allmählichen Demokratisierung gab der jungen Generation neue
Hoffnung.
Hohle Reformversprechen
Die »Reform«-Idee eröffnete die
Aussicht auf ein sich dem Westen öffnendes Libyens, das einen Teil
seiner gigantischen Öleinkünfte dazu verwendet, reale Veränderung
zu bewirken. Das Regime lockerte in der Tag manche Aspekte ihrer
Repression und nahm mit vielen seiner langjährigen Gegner
unverbindliche und letztlich ergebnislose Gespräche über
Veränderung auf. Die wirkliche Macht blieb aber das Privileg eines
engen Zirkels um Gaddafi. Wie ehemals die Ideologie des Grünen Buchs
erwiesen sich auch Saifs Reformen als hohles Versprechen.
Unter dem Einfluss der Ereignisse in
Ägypten und Tunesien rief ein Netzwerk junger Aktivisten, dem sich
manche Richter, anerkannte Rechtsanwälte und andere Honoratioren
anschlossen, zu friedlichen Demonstrationen am 17. Februar auf. Diese
Proteste hoben nur sehr moderate Forderungen, sie waren aber die
erste öffentliche Bekundung von Regimegegnerschaft.
Palast angezündet
Die Antwort des durch die Revolutionen
in seinen Nachbarstaaten verängstigten Regimes war es, das Feuer auf
die Protestierenden zu eröffnen. Der Zyklus von Tötungen,
Begräbnissen und weiteren Tötungen entwickelte sich zu einem
landesweiten Aufstand. Die Ereigniskette, die in Tunesien und Ägypten
den Erfolg errang, schien wieder am Werk: kleine Proteste, die sich
in Massendemonstrationen verwandeln, das Verjagen der
Sicherheitskräfte von der Straße, eine handlungsunfähige Armee,
eine entscheidende Welle von Massenstreiks, die Trennung der Regimes
von ihren alten Diktatoren.
Gebäude der Staatssicherheit wurden
von wütenden Menschenansammlungen zerstört, Polizeireviere
niedergebrannt und einer von Gaddafis Palästen angezündet.
Millionen von Menschen gingen auf die Straße und trieben das Regime
in die Enge, Teile der Landesarmee lösten sich auf oder gingen zu
den Aufständischen über. Als es sich herumsprach, dass Gaddafi die
Flucht ergriffen hatte, setzten sich Massen von Menschen in Bewegung,
um den Grünen Platz in der Hauptstadt Tripoli zu besetzen. Dann gab
das Regime seinen Anhängern, seinen Schergen und loyalen Truppen,
freie Hand, um die Bewegung zu zerschlagen. Das Ausmaß und die
Brutalität der Unterdrückung beschleunigte noch den Kollaps von
Teilen des Regimes. Libysche Diplomaten gesellten sich zu der
Revolte, Gruppen von Armeeoffizieren veröffentlichten
Stellungnahmen, in denen sie die Truppen zur Befehlsverweigerung
aufriefen, und ganze Städte und Dörfer riefen die Revolution aus.
Terror gegen Massenaufstand
Bedeutende Teile des Staates waren
jedoch nach wie vor intakt. Gaddafis Anhänger versammelten sich
erneut, begaben sich in allen zivilen und militärischen Behörden
auf eine wahre Verfolgungsjagd und richteten alle, die sich gegen den
Terror aussprachen oder Schießbefehle ignorierten, hin. Der genaue
Hergang und das Ausmaß dieser Säuberungen sind noch unbekannt. Man
geht aber davon aus, dass mehrere Hunderte hingerichtet wurden, auch
enge Familienmitglieder Gaddafis und ehemalige Stützen des Regimes.
Es handelte sich um einen
Massenaufstand von Millionen Menschen. Die Bevölkerung nahm in den
befreiten Gegenden alle Staatsfunktionen in die eigenen Hände, auch
die Verwaltung der Gefängnisse, der Polizei und der Gerichte.
Basisräte organisierten die Lebensmittelverteilung entsprechend den
Bedürfnissen der Menschen, eröffneten TV- und Radiosender, brachten
revolutionäre Zeitungen heraus. Volkskomitees übernahmen wichtige
Einrichtungen der Daseinsvorsorge wie Elekrizitätswerke, Häfen und
andere. Alle wichtigen befreiten Groß- und Kleinstädte werden von
diesen revolutionären Räten verwaltet. Beobachter, auch westliche
Journalisten, bezeugen die Effizienz und große Energie dieser Räte
und die entspannte »Freiheitsatmosphäre« in den Aufstandsgebieten.
Zwei Flügel
Die Volksräte bildeten einen
landesweiten Übergangsrat, den Transnational National Council (TNC),
dem die führende Rolle in der Revolution zufiel. Es sind jedoch zwei
Flügel, die innerhalb des TNC wirken. Einerseits die im Volk
verankerte revolutionäre Leitung aus zentralen Wortführern des
Aufstandes, zum anderen die ehemaligen hochrangigen Regimestützen,
die eine Interimsregierung mit Hilfe des Westens anstreben. Die
Gründung des TNC war ein Kompromiss zwischen diesen beiden Flügeln.
Eine der Bedingungen für sein Zustandekommen war, dass er dem Westen
die Garantie gab, die von Gaddafi unterzeichneten Ölverträge zu
erfüllen.
Die Geschwindigkeit der Gegenoffensive
Gaddafis verkürzte die Zeit, die sogar die grundlegendste
Reorganisation der Revolution benötigte. Fünfzehn Tage nach Beginn
des Aufstandes kämpfte der TNC schon um seine Existenz. Die
vorrangige Aufgabe war, die befreiten Gebiete im Osten mit den
rebellierenden Städten und Ortschaften im Westen zu verbinden. Die
Zeit drängte.
Revolution in Gefahr
Die Jugend im Osten, bewaffnet und von
ihrem beinahe unglaublichen Sieg über die Kräfte des Regimes in den
ersten Tagen des Aufstands befeuert, stürmte westwärts. Es war ein
zum Scheitern verurteilter Versuch, die rebellierenden Gebiete
miteinander zu verbinden. Die Revolution war jetzt in Gefahr, nicht
nur im Westen des Landes, sondern sogar im befreiten Osten.
Die Revolutionen in Tunesien und
Ägypten hinkten auf einmal in einer wichtigen Hinsicht hinter Libyen
her. Die Staatsmaschinerie, die sie herausgefordert hatten, blieben
weitgehend im Sattel, so dass sie keine großen Resourcen besaßen,
um Libyen in materieller Hinsicht effektiv zu helfen. Dieses
Missverhältnis öffnete der westlichen Einmischung eine Türspalt.
Im Glauben, die Revolution würde erfolgreich sein, setzten westliche
Führer auf den TNC. Aus der Belagerung heraus sah der TNC keinen
anderen Ausweg, als sich in die westliche Abhängigkeit zu begeben.
Bauernfigur der Westmächte
Der TNC wollte keine fremden Truppen
auf libyschem Boden zulassen, sah sich jedoch genötigt, eine
Flugverbotszone und Luftschläge, um die Gegenoffensive des Regimes
zu stoppen, zu fordern. Die militärischen Rückschläge bewegten den
TNC zu immer weitergehenden Kompromissen. Er lief Gefahr, im Gegenzug
für kurzfristige Unterstützung die Unabhängigkeit der Revolution
westlichen Interessen zu opfern.
Auf den ersten Blick ist die Forderung
nach westlicher Intervention durchaus nachvollziehbar. Das Regime
bombardiert die Rebellen von der Luft aus. Die USA mit ihrer enormen
Militärmacht haben die Fähigkeit, Gaddafis Kriegsflugzeuge zu
zerstören und die militärische Balance zugunsten der Rebellen zu
verschieben. Das ist jedoch eine falsche und gefährliche
Vereinfachung der Situation. Denn das Interesse des Imperialismus
deckt sich nicht mit dem der Revolution. Westliche Regierungen waren
in der Vergangenheit bereit, mit dem Regime Deals zu schließen, und
ist es auch heute. Auch eine praktische Teilung des Landes kommt für
sie in Frage, und damit die Preisgabe der Revolution im Westen und
die Reduzierung des Ostens zu einer Bauernfigur der Westmächte.
Interessen des Widerstandes
Viele stimmen dem Argument zu, dass
westliche Einmischung nicht die ideale Lösung ist, sagen aber, dass
eine Revolution, auch wenn sie dem Westen in der Pflicht steht,
besser sei als ein Sieg des Regimes. Es ist aber nicht das erste Mal,
dass Widerstandsbewegungen in der arabischen Welt sich mit scheinbar
unüberwindlichen Hürden konfrontiert sehen. Die palästinensische
Bewegung und der Widerstand im Libanon haben es mit einer weitaus
mächtigeren Militärmacht zu tun als Gaddafis. Ihre
Überlebensfähigkeit und, von besonderer Bedeutung hier, der Sieg
Libanons über Israel im Krieg von 2006, gründeten auf ihrer
Unterstützung im Volk und einer Führung, die in erster Linie die
Interessen des Widerstandes zu vertreten versuchte, und nicht auf
einer fremden Macht.
Die libysche Revolution genießt enorme
Unterstützung unter den Menschen der Region. Sie führen einen
wahrhaft historischen Kampf um Veränderung. Ihre Interessen decken
sich mit denen der breiten Masse der libyischen Bevölkerung. Mit
ihrem Versuch, ein Bündnis mit dem Westen zu schließen, läuft die
libysche Revolution Gefahr, sich von diesen Kräften abzukoppeln. Die
Aufstände, die die gesamte arabische Welt erfasst haben,
konfrontieren Regimes, die zu unglaublicher Grausamkeit fähig sind.
Um erfolgreich zu sein, müssen sich die Revolutionen an jene Kräfte
wenden, die ungeachtet der widrigsten Umstände diese Region der Welt
bereits erschüttert haben.
Zu diesem Text:
Dieser Artikel ist zuerst in der
britischen Zeitschrift Socialist Review erschienen. Ins Deutsche von
David Paenson.
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