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Imperialismus im Zeichen der Revolution

Der Westen hat eine lange Geschichte blutigen Eingreifens im Nahen Osten. Richard Seymour diskutiert die Strategien imperialer Mächte zur Kontrolle der Region nach den neuen Revolutionen

Das US-Kriegsschiff USS Barry feuert eine Rakete auf Libyen ab (Foto: DoD photo by Mass Communication Specialist 3rd Class Jonathan Sunderman, U.S. Navy)

»Du kommst sehr viel weiter mit einem freundlichen Wort und einem Gewehr«, hat Al Capone angeblich gesagt, »als mit einem freundlichen Wort allein.« Das ist etwas, das die Regierung der USA gut versteht. Im Jahr 2009 wurde Senator George Mitchell nach Tunesien geschickt, um dem Diktator Sine El Abidine Ben Ali Präsident Obamas Anerkennung zu übermitteln. Obama ließ seinen Worten Taten folgen, indem er noch im selben Jahr für die Zustimmung des Kongresses zum Verkauf von Militärausrüstung an Ben Ali sorgte.

Im November 2010 äußerte Außenministerin Hillary Clinton ihre Anerkennung für den ägyptischen Diktator Husni Mubarak, dessen Beziehungen zu den USA »ein Eckpfeiler der Stabilität und Sicherheit« seien. Monate später, als die Proteste gegen das Regime ausbrachen, betonte Joseph Biden, stellvertretender Präsident der USA, dass Mubarak ein »Verbündeter« Amerikas sei und keineswegs ein »Diktator«. Tony Blair, Nahostgesandter des Quartetts aus UNO, EU, USA und Russland, beschrieb den Diktator als »außerordentlich mutig und eine Kraft des Guten«.

Undankbare Tunesier

Der ägyptische Staat war seit Unterzeichnung des Camp-David-Abkommens von 1978, womit Ägypten sein Bündnis mit Israel bekräftigte und so auch mit den Kräften der Region, die den USA freundlich gesinnt sind, glücklicher Empfänger von Geldern, Waffen und Folterausrüstung. Gestützt auf dieses Arsenal konnte Mubarak seit 1981 die Kontrolle über das Land aufrechterhalten. Er schluckte auch die Medizin des Internationalen Währungsfonds, die Massenarbeitslosigkeit und Verarmung von Landarbeitern zur Folge hatte. Und was die USA und ihre Verbündeten betraf, war das alles bestens, gut genug für die Araber.

Die undankbaren Tunesier und Ägypter antworteten allerdings, indem sie ihre Diktatoren in die Wüste schickten. Besonders bemerkenswert war die deutlich hervortretende Rolle der Arbeiterklasse in jedem dieser Aufstände. Gewerkschaften, bis dahin ein fester Bestandteil von Ben Alis Regime, übernahmen die Führung in der tunesischen Revolution, als der Gesellschaftsvertrag zwischen dem Regime und den Arbeiterinnen und Arbeitern zusammenbrach.

Streiks in Ägypten

In Ägypten standen am Anfang des Gärungsprozesses, der schließlich zum Aufstand vom Januar 2011 führte, die Streiks und Unruhen in den Textilfabriken von Mahalla. Die Ausweitung der Streiks auf die Ölindustrie, auf Regierungsverwaltungen, die Suezkanalgesellschaft, die Eisenbahnen und den Gesundheitsektor war entscheidend für die Lähmung der Regierung Mubarak und die Spaltung seiner Basis unter der Oberschicht. Wichtig ist auch, dass diese Streiks politisch waren, häufig zielten sie darauf ab, einen Günstling von Mubaraks Regierungspartei NDP aus der Betriebsführung zu entfernen.

Ebenso erstaunlich war die Entstehung von Formen politischer Organisation, die auf die Möglichkeit einer radikal anderen Gesellschaft verwiesen. Der Tahrir-Platz in Kairo wurde in eine Kommune des 21. Jahrhunderts verwandelt, eine voll funktionierende Stadt in der Stadt, die lebendige Alternative zum Ägypten unter Mubarak. Überall entstanden Volkskomitees, um die Probleme der Gemeindeorganisation und Sicherheit zu lösen.

Obamas Ausflüchte

Obwohl die USA beide Regime bis zur letzten Minute unterstützten, stürzten diese verblüffend schnell. Obamas anschließende Predigten über Freiheit als halbgar zu bezeichnen, wäre noch zu freundlich - es waren kaum angemessene Ausflüchte. Washington war dabei, seine wertvolle Hegemonie im Nahen Osten zu verlieren.

Unterdessen begann sich auch in Libyen etwas zu regen. Im Januar hatten Dissidenten Proteste gegen Korruption und Wohnungsmangel vor allem in den Städten der Ostküste und in Städten wie Benghasi und Darnah organisiert. Aber einige politische Aktivisten fingen an, angesichts der spektakulären Revolutionen in den Nachbarländern auf mehr zu drängen. Anfang Februar begannen Menschenrechtsaktivisten wie der Journalist Dschamal al-Hadschi und der Anwalt Fathi Terbil Proteste für größere politische Freiheiten zu organisieren. Am Abend des 15. Februar, der Nacht, in der die Revolte begann, hatte die Polizei Demonstranten in Benghasi schwer geschlagen und verletzt.

Aufstand in Libyen

Normalerweise hätte die Kombination aus Drohungen und Unterdrückung ausgereicht, jeden zu isolieren, der dumm genug war, zu protestieren. Aber im Nachklang der Revolution vom Tahrir-Platz verbreiteten sich die Proteste bis hin in eher regierungstreue Städte wie al-Bajdah. Stämme wie die Barassa, die bisher das Personal für den Sicherheitsapparat stellten, setzten sich ab. Sogar Flügel der örtlichen Staatssicherheit und der Polizei brachen mit dem Regime. Exilpolitiker in der Nationalen Konferenz der Libyschen Opposition planten zusammen mit Dissidenten einen »Tag der Wut« am 17. Februar. An diesem Tag ließ die Regierung Scharfschützen auf die Protestierenden los und verwandelte einen politischen in einen bewaffneten Kampf.

Am 25. Februar sah es so aus, als wäre Libyen fast vollständig in der Hand der Opposition, abgesehen von der Hauptstadt Tripolis und Gaddafis Heimatstadt Sirte. Ein Übergangsrat wurde gebildet, hauptsächlich bestehend aus Abtrünnigen der Oberschicht und des Regimes - Armeebeamte, Politiker, Geschäftsleute, Akademiker und andere Freiberufler -, der versuchte, die am Aufstand beteiligten verschiedenen gesellschaftlichen Kräfte zu bündeln.

Zerstrittene Opposition

Gaddafi hatte jedes Anzeichen von organisierter Opposition zu seinem Regime unterdrückt, weshalb die Zivilgesellschaft, die jetzt in den Aufstand trat, über keine Gewerkschaften oder politischen Parteien verfügte, um die Opposition anzuführen. Volkskomitees entstanden überall im Land, aber sie stellten zersplitterte Formen von Volksmacht dar. Unter diesen Umständen war es nur natürlich, dass eine gut organisierte Elite versuchte, das Vakuum zu füllen. Ihre Hoffnung, Delegationen aus dem ganzen Land zu bekommen, erfüllte sich jedoch nicht, sie konnten der Revolte den Stempel ihrer Autorität nicht aufdrücken und sich auch nicht über die städtischen Zentren der Ostküste hinaus ausweiten.

Zudem setzte sich der Rat personell weiterhin aus der Oberschicht zusammen, die zu Streitereien über Strategien neigte und zu individuellen Machtkämpfen insbesondere zwischen Mahmud Dschibril, der Gaddafis Privatisierungsprogramme koordinierte, dem ehemaligen Justizminister Mustafa Abd al-Dschalil und dem ehemaligen Innenminister General Adul Fatah Junis. Als Chalifa Hefta später aus den USA dazukam, gab es weitere Spaltungen, weil er die Führung über die Aufständischenarmee übernahm. Hefta war einst Verbündeter Gaddafis, der mit dem Regime jedoch im Jahr 1987 brach und wie es heißt seit Langem enge Verbindungen zur CIA hat.

Trotz der frühen militärischen Erfolge dauerte es nicht lange, bis Gaddafi wieder die Oberhand zu haben schien, und die Schwächen des Aufstands zeigten sich in aller Brutalität. Wichtige Stämme wie die Warfalla, die zunächst anscheinend die Rebellen unterstützt hatten, stellten sich wieder auf die Seite Gaddafis. Und das gab den USA und einigen ihrer europäischen Verbündeten die Gelegenheit zu einer Strategie, die ihnen zuvor verwehrt war. Sie konnten Kontrolle über diesen Prozess übernehmen und ihn nach eigenen Interessen gestalten.

Imperialer Staffellauf

Die Frage der Kontrolle des Nahen Ostens hat die US-amerikanischen politischen Entscheidungsträger beschäftigt, seit das britische Kolonialreich in Konkurs ging. Der Zweite Weltkrieg hatte den britischen Kapitalismus in eine heikle Lage gebracht: die Kolonialverwaltung versuchte eine Reihe Aufstände gegen die Kolonialherrschaft einzudämmen. In einigen Fällen nutzten die USA dieses Dilemma nur zu gerne.

In Ägypten beispielsweise duldete Washington den Aufstand der Freien Offiziere unter Nassers Führung gegen den britenfreundlichen Monarchen König Faruk im Jahr 1952. Dagegen unterstützte Washington einen anderen, Großbritannien nahestehenden Herrscher, King Idris von Libyen, bis die Freien Offiziere der Königlich Libyschen Armee ihn im Jahr 1969 stürzten. Der Unterschied zwischen dem Jahr 1952 und 1969 bestand darin, dass inzwischen unabhängige Nahoststaaten eine alarmierende Neigung zur Verstaatlichung ihrer Ressourcen hatten, insbesondere des Öls.

Östlich des Suezkanals

Das Ganze wurde noch schwieriger für die USA, als auf dem grauenvollen Höhepunkt des Vietnamkriegs das Britische Empire seine Verantwortung »östlich des Suez« aufgab. Die britische Marine, die bis dahin ein Netz aus regionalen, auf das Pfund Sterling gestützten Marionettenregimen geschützt hatte, wurde folglich vom Golf abgezogen. Die »Einsatzkräfte Nahost« der US-amerikanischen Marine übernahmen diese imperialen Pflichten, und statt der Sterlingpatronage kam die Dollardiplomatie.

In der Welt nach dem Kalten Krieg versuchten die Rechten in den USA, die Abwesenheit eines ernsthaften Konkurrenten auszunutzen, um die Region nach US-Interessen umzugestalten. Sie setzten den Sturz Saddam Husseins auf die Tagesordnung, schmiedeten dafür ein Bündnis und errichteten auf den Trümmern des alten einen US-freundlichen Staat des »freien Marktes«.

Schaden reparieren

Der Höhepunkt dieses Unternehmens brachte die erste ernsthafte Delle in Washingtons regionaler Hegemonie, die ersten schwereren Brüche in der euro-amerikanischen Allianz und die ersten Zeichen russischer Wiederbehauptung. Obamas Mission bestand darin, diesen Schaden zu reparieren, aber er hatte das Pech, gerade zu dem Zeitpunkt die Führung über das US-amerikanische Reich zu übernehmen, als es vor seinen größten Krisen stand.

Die USA haben lange den libyschen Staat durch Sanktionen und Bombardierungen zu destabilisieren versucht, aber um das Jahr 2000 herum hatten sie allen Grund anzunehmen, dass Gaddafi für immer bliebe. Seit der Revolution hatte Gaddafis Regime geschickt durch Günstlingswirtschaft die Unterstützung der konservativen Landeliten, Unternehmer im Öl-, Banken- und Importgeschäft und der technokratischen staatlichen Unternehmensdirektoren erlangt. Drei wichtige Stämme - die Gadhadhfa, Warfalla und Margharha - waren das Rückgrat des Regimes und stellten das Personal der Staatssicherheit. In einer US-amerikanischen Diplomatendepesche aus dem Jahr 2009, enthüllt von Wikileaks, wurde Gaddafi Anerkennung gezollt für sein »meisterliches taktisches Manövrieren«, weil er die verschiedenen sozialen Schichten gegeneinander ausspielte ebenso wie seine konkurrierenden Söhne.

Gaddafis Freunde

Als Gaddafi also entschied, dass die Sanktionen sein Regime zu teuer zu stehen kamen (geschätzte 30 Milliarden Dollar in den 1990er Jahren), und sein Regime wieder Washington annähern wollte, hatten die USA keinen Grund zu glauben, dass diese neue Beziehung ihnen um die Ohren fliegen würde. Bush und Blair begannen Gaddafi im Jahr 2004 Avancen zu machen und die Elite Libyens begann sich unter ihre euro-amerikanischen Ebenbilder zu mischen - beispielsweise wurde Gaddafis Sohn al-Islam, Abgänger der London School of Economics, ein enger Freund des britischen Prinzen Andrew und des britischen Labour-Politikers Peter Mandelson.

Dennoch waren die USA nicht so eng verbandelt mit dem libyschen Regime, um das Bündnis nicht aufgeben zu können. Die ehemaligen Regimeelemente, die sich an die Spitze der Revolte stellten, gehörten auch zum Bündnis mit den USA und der EU und waren als »prowestlich« bekannt. Einige Figuren des Übergangsrats bevorzugten eine Allianz mit den USA, um Gaddafi schnell zu stürzen. Zum Beispiel erklärte General Abdul Fatah Junis am 1. März, dass er gezielte Luftangriffe gegen Gaddafis Kräfte begrüßen würde, aber nicht den Einmarsch von Bodentruppen.

Aber die gesellschaftlichen Kräfte, von denen die Revolte ausging, waren nicht sofort gewillt, diesen Schritt zu akzeptieren. Als US-Politiker und Sicherheitsexperten über eine Intervention zu reden begannen, tauchten Parolen in von den Rebellen kontrollierten Gebieten auf, die lauteten: »Kein Eingreifen ausländischer Mächte«. Hafis Ghoga vom Übergangsrat war ebenso deutlich: »Wir sind absolut gegen ein ausländisches Eingreifen. Das übrige Libyen wird vom Volk befreit und Gaddafis Sicherheitskräfte werden vom libyschen Volk eliminiert.« Als Einheiten des britischen Special Air Service (SAS) am 6. März in Benghasi eintrafen, um ihre Hilfe anzubieten, wurden sie verhaftet aus Sorge, dass Gaddafi Unterstützung bekommen würde, wenn er den Aufstand als imperialistische Verschwörung darstellen könnte.

Die Schwächen der Aufständischen

Erst als der Aufstand in wichtigen Städten wie Sawija schwere militärische Rückschläge erlitt, begann das Argument für ein imperialistisches Eingreifen Gehör zu finden. Als die Rebellen die Vorstellung von einer Revolte, die nach Tripolis und Sirte überspringt und das Regime entscheidend schwächt, aufgeben mussten, schien imperialistische Hilfe eine Möglichkeit zu sein, die Schwächen des Bündnisses der Aufständischen auszugleichen. Die US-amerikanische Regierung schien gespalten zu sein über die Frage des militärischen Eingreifens. »Realisten« wie Verteidigungsminister Robert Gates waren dagegen und liberale Falken wie die Botschafterin bei der UNO, Susan Rice, dafür.

Der Chef des Afrikakommandos der USA (Africom), General Carter Ham, der die ersten Luftangriffe koordinierte, plauderte später aus, dass er das Eingreifen der USA nicht für ideal hielt. Wenn überhaupt, dann schienen Großbritannien und Frankreich eine Intervention sehr viel aggressiver zu verfolgen als die USA. Am 17. März jedoch hatten die USA entschieden, ein aggressives, von der UNO abgesegnetes Eingreifen zu unterstützen. CIA-Kräfte und Spezialeinheiten waren bereits vor Ort, um Verhandlungen mit den Rebellen zu führen, und Luftangriffe wurden gerechtfertigt mit dem Argument, dass Gaddafi ein unsägliches Massaker anrichten werde, wenn er Benghasi erobere.

Das neue Musterreich

Es ist durchaus denkbar, dass Gaddafis Kräfte weiterhin mit aller Brutalität den Aufstand zu ersticken versuchen würden, aber es scheint eher unwahrscheinlich zu sein, dass dies die Form eines »Völkermords« angenommen hätte, vor dem einige, wie der zu den Rebellen übergelaufene Botschafter Ibrahim Dabbaschi, gewarnt hatten. Der Vorwand, im Namen der Menschenrechte einzugreifen, hat die wahre politische Dimension verschleiert. Wenn es darum ging, Blutvergießen zu vermeiden, dann gab es die Option einer ausgehandelten Einstellung der Feindseligkeiten. Gaddafi war immer bereit zum Frieden, vorausgesetzt, er behielte die politische Kontrolle über Libyen. Die Frage stellte sich also, ob die Revolution Erfolg haben sollte und ob Volkskräfte Libyen regieren sollten.

Im Nahen Osten unterstützten die USA wie in Tunesien und Ägypten die gegenrevolutionären Kräfte im Jemen und in Bahrain. Deshalb muss jedes Eingreifen seitens der USA als Teil ihrer Gesamtantwort auf die Revolutionen der Region bewertet werden. Die USA blicken auf eine lange Geschichte des Eingreifens in revolutionäre Situationen zurück, wobei sie eine Marionettenelite schufen, die sich der Volksinitiative bemächtigte. In dem Moment, als die Nato faktisch das Tempo des libyschen Kampfs zu bestimmen begann und ihre Geheimdienste und Spezialkräfte die Strategie vor Ort diktierten, stand der Prozess nicht mehr unter Kontrolle der Massen. Die Revolution wurde gekapert.

Bis zu diesem Moment bestand Washingtons Muster für eine »Befreiung« im Nahen Osten aus Massengräbern und Folterkammern, wie es sie im Irak schuf. Die Regierung Obama versucht jetzt angesichts des revolutionären Aufschwungs ein neues Modell anzubieten. Zunehmend deuten alle Zeichen auf eine Verhandlungslösung, bei der Gaddafi rausgehalten werden soll, die Grundzüge des Regimes aber erhalten bleiben. Das lässt das »Weg zum Frieden« genannte Dokument vermuten, das Obama, Cameron und Sarkozy unterzeichnet haben. Wenn es dazu kommt, wird das Land auf typisch imperiale Weise zerstückelt werden. Das wäre dann kein Sieg für die libyschen Revolutionäre, sondern ihre sichere Niederlage.

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Dieser Artikel erschien zuerst in der Mai-Ausgabe des britischen Magazins Socialist Review. Aus dem Englischen von Rosemarie Nünning.

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