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07.04.08: Klimaschutz |
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Die Umweltbewegung in den Ländern des globalen Südens |
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Der philippinische Soziologieprofessor Walden Bello widerlegt das im Westen verbreitete Bíld, dass in Schwellenländern wie China und Indien Umweltschutz kein Thema sei. Bello beschreibt, wie wichtig Umweltbewegungen dort sind.
 Walden Bello (Foto: www.waldenbello.org)
Im Norden wurde Mahathir so interpretiert, dass er
für einen Süden spricht, der um jeden Preis aufholen will und in dem
Umweltbewegungen schwach oder nicht vorhanden sind. Heute wird China
hingestellt als das prominenteste Beispiel dieser Besessenheit mit schneller Industrialisierung, mit minimaler Rücksicht auf die Umwelt.
Diese Betrachtungsweise des Umgangs des Südens mit
der Umwelt ist eine grobe Verzerrung. Tatsächlich sind die Umweltkosten
der rapiden Industrialisierung eine Hauptsorge in weiten Teilen der
Bevölkerung in den Entwicklungsländern.
In vielen dieser Länder spielte die Umweltbewegung
eine gewichtige Rolle. Mehr noch, es gibt gegenwärtig dort eine aktive
Diskussion über Alternativen zu dem destabilisierenden Modell des
Turbo-Wachstums.
Die Entstehung der Umweltbewegung in den Schwellenländern
Unter den am weitesten
fortgeschrittenen Umweltbewegungen sind die in Korea und Taiwan, die
ehedem als „Schwellenländer" galten (an der Schwelle zur
Industrienation). Dies sollte nicht überraschen, da in diesen beiden
Gesellschaften der Prozess der rapiden Industrialisierung von 1965 bis
1990 mit wenigen oder gar keinen Umweltschutz-Bestimmungen stattfand.
In Korea waren der Han Fluss, der durch
Seoul fließt, und der Nakdong Fluss, der durch Pusan fließt, durch
uneingeschränkte Einleitung von Industrieabwässern so verschmutzt, dass
sie nahe daran waren, als biologisch tot eingestuft zu werden. Die
Entsorgung von Giftmüll erreichte kritische Ausmaße. Seoul schaffte
1978 die Auszeichnung als Stadt mit dem höchsten Schwefeldioxyd-Gehalt
in der Luft, hohe Werte wurden auch in Inchon, Pusan, Ulsan, Anyang und
Changweon registriert. (2)
In Taiwan nahm die rasante Industrialisierung ganz
besonders höllische Konturen an. Taiwans Formel für ausgeglichenes
Wachstum war, Industrie-Ballungen zu verhindern. Man ermutigte die
Produzenten, Standorte auf dem Land zu suchen. Das Ergebnis war, dass
eine sehr große Zahl der 90.000 Fabriken dieser Insel auf Reisfeldern,
an Gewässern und neben Wohngebieten angesiedelt wurden. Mit drei
Fabri-ken pro Quadratmeile (ca. 2,56 qkm) erreichte die Dichte an Industriebetrieben auf Taiwan das 75-fache der USA. Eines der
Ergebnisse war, dass 20 % des Ackerlandes durch industrielle Abwässer
verseucht waren und 30 % des auf der Insel angebauten Reis mit
Schwermetallen wie Quecksilber, Arsen und Kadmium kontaminiert waren. (3)
In beiden Gesellschaften zahlten die Bauern, die
Arbeiter und die Umwelt den Preis für die rapide Industrialisierung.
Nicht überraschend entstanden in beiden Gesellschaften spontan ziemlich
militante Umweltbewegungen. Unterschiedliche Klassen der Bevölkerung
beteiligten sich. Man erkannte den Zusammenhang zwischen Umwelt und
Arbeitsplatz-Sicherheit, Berufskrankheiten und der Krise der
Landwirtschaft. Aktives Einmischen wurde das Mittel der Wahl, weil, wie
Michael Hsiao aufzeigte:
„Die Menschen erkannten, dass Proteste Wirkung
haben können. Die meisten Aktionen, deren Ergebnisse wir kennen, haben
ihre Ziele erreicht. Fabriken, welche die Umwelt verschmutzten, wurden
entweder gezwungen, unmittelbar die Umweltbedingungen zu verbessern,
oder die Opfer zu entschädigen. Manche Fabriken waren sogar gezwungen,
zu schließen oder an einen anderen Ort zu verlagern. Einige Aktionen
erreichten sogar, dass geplante Industriebauten nicht ausgeführt
wurden." (4)
Die Umweltbewegungen in beiden Gesellschaften waren
imstande, die Regierungen zu zwingen, neue strenge Regeln für giftige
Substanzen, industriellen Abfall und Luftverschmutzung zu erlassen.
Ironischer weise schufen die erfolgreichen Bürgeraktionen ein neues
Problem. Die Umwelt verschmutzenden Industrien wanderten von Taiwan und
Korea nach China und Südost-Asien ab. Zusammen mit japanischen Firmen
gingen koreanische und taiwanesische Unternehmen hauptsächlich aus zwei
Gründen nach Südost-Asien und China: billige Arbeitskräfte und lasche
Umweltgesetze.
Umweltkämpfe in Südostasien
Anders als in Korea und Taiwan
existierten in einigen südost-asiatischen Ländern Umweltbewegungen, die
dort schon vor der Periode der rasanten Industrialisierung - Mitte der
Achtziger bis zur Mitte der Neunziger Jahre - auftraten. Diese
Bewegungen entstanden in den Siebzigern und Achtziger Jahren im Kampf
gegen Kernkraftwerke, wie auf den Philippinen; gegen riesige Staudämme
zur Stromerzeugung, wie in Thailand, Malaysia und den Philippinen. Das
waren sagenhafte Schlachten, wie der Kampf gegen den Damm am Chico
River in den nördlichen Philippinen und dem Kampf gegen den Pak Mun
Damm im Nordosten von Thailand. Damit wurde die Weltbank gezwungen,
ihre geplante Unterstützung für diese gigantischen Wasserkraft-Projekte
zurückzunehmen. Wie wir später sehen werden, wurde im Kampf gegen den
Narmada Damm in Indien das gleiche Ergebnis erzielt. Im Kampf zur
Erhaltung der Umwelt entstand eine neue Front gegen
Industrie-Unternehmen ausländischer Firmen, die den strengeren
Umweltauflagen in ihrer Heimat zu entkommen suchen.
Vielleicht noch mehr als in
Nordost-Asien war die Umweltfrage in Südost-Asien ein Thema, das die
Massen bewegte und nicht nur die Mittelklasse. Im Chico Kampf wurde die
Opposition von indigenen Volksgruppen gebildet, während es im Kampf
gegen den Pak Mun Damm Kleinbauern und Fischer waren.
Das Umweltthema war auch besser
integriert in einer weiter reichenden Kritik. Im Falle der Philippinen,
zum Beispiel, wurde die Abholzung der Wälder als eine unausweichliche
Folge einer exportorientierten Wachstumsstrategie erkannt, welche durch
ein Struktur-Anpassungs-Programm der Weltbank und des Internationalen
Währungsfonds erzwungen wurde. Die hohen Auslandsschulden des Landes
sollten mit dem Erlös getilgt werden, der mit dem Export der nationalen
Hölzer, anderer Naturschätze und mit Industriegütern, erzeugt mit
billiger Arbeitskraft, erzielt werden sollte. Aus der Mittelklasse, den
Arbeitern, den Armen der Großstädte und den Um-weltschützern entstand
unter diesem Zwang eine natürliche Allianz. Zugleich mussten das
internationale Kapital, die lokalen Mo-nopolkapitalisten und die
Zentralregierung die Rolle einer Achse gegen die Umwelt übernehmen.
Die Umweltbewegungen in Südost-Asien
spielten nicht nur eine gewichtige Rolle beim Verhindern von Projekten
wie dem Bataan Kernkraftwerk, sondern auch im Verjagen der Diktaturen,
die dort in den Siebziger und Achtziger Jahren regierten. Es war in der
Tat so, dass die Umweltbewegungen durch die autoritären Regime nicht
als „politisch" wahrgenommen wurden. Deshalb wurden
Umweltschutz-Organisationen und solche für die öffentliche Gesundheit
anfangs nicht entsprechend sanktioniert. Der Kampf für den Umweltschutz
wurde zu einem Thema, in dessen Umfeld sich Bewegungen gegen die
Diktatur organisieren und neue Leute erreichen konnten. Die Zerstörung
der Umwelt wurde ein anschauliches Beispiel für die
Verantwortungslosigkeit eines Regimes. In Indonesien, zum Beispiel,
ging die Umweltorganisation WALHI so weit, ein Gerichtsverfahren gegen
sechs Regierungsinstitutionen, einschließlich des Ministers für Umwelt
und Bevölkerung, wegen Verschmutzung und Zerstörung der Umwelt
anzustrengen. (5) Als die Diktaturen endlich bemerkten, was geschah, war es oft schon zu spät: Umweltschutz und Antifaschismus nährten einander.
Gegenwärtig ist die Umweltbewegung in der ganzen
Region im Abnehmen, aber das Bewusstsein über Bedrohungen der Umwelt
und der öffentlichen Gesundheit ist weit verbreitet und kann eine neue
Runde von Aktivitäten einläuten, wenn die richtigen Umstände
zusammenkommen.
Umweltproteste in China
Die Umweltbewegung in China zeigt
vielfach die gleiche Dynamik, wie sie in den Schwellenländern und in
Südost-Asien zu beobachten ist.
Die Umweltkrise in China ist sehr
ernst. Zum Beispiel fällt der Grundwasserpegel der nordchinesischen
Ebene um 1,5 Meter (5 Fuß) jährlich. Diese Region erzeugt 40 Prozent
von Chinas Getreide. Wie Umweltschützer Dale Wen anmerkt, „Man kann
sich nur den Kopf darüber zerbrechen, wie China ernährt werden soll,
wenn dieser unterirdische Wasservorrat erschöpft ist." (6)
Wasserverschmutzung und Wasserknappheit, Bodenverschmutzung,
Bodenerosion und Wüstenbildung; globale Erwärmung und die kommende
Energiekrise - dies alles sind Nebenprodukte der
Turbo-Industrialisierung Chinas und des massiven Anstiegs des
Verbrauches.
Die größten Gefahren für die Umwelt Chinas werden
durch lokale Unternehmen und durch kolossale Regierungsprojekte wie den
Drei-Schluchten-Damm verursacht, aber der Beitrag ausländischer
Investoren ist nicht unbedeutend. Unter Ausnutzung der sehr laschen
Durchsetzung von Umweltgesetzen in China, haben viele westliche
internationale Unternehmen ihre schmutzigsten Fabriken in dieses Land
verlagert und damit viele Umweltprobleme verstärkt oder gar erst
hervorgerufen. Wen stellt fest, dass die Deltas des Pearl-Flusses und
des Jangtse-Flusses, die beiden Wirtschaftszonen, wo die meisten
internationalen Unternehmen angesiedelt sind, am schlimmsten durch
Schwermetalle und nicht abbaubare organische Substanzen verschmutzt
sind. (7)
Der Treibhauseffekt ist keine ferne Drohung. Die
erste umfassende Studie zu den Auswirkungen des Treibhauseffekts auf
den Anstieg des Meeresspiegels von Gordon McGranahan, Deborah Balk und
Bridget Anderson weist China als das Land in Asien aus, das am
stärksten bedroht ist durch den Anstieg des Meeresspiegels von bis zu
10 Metern über die nächsten 100 Jahre. (8)
144 Millionen der chinesischen Bevölkerung leben in den tief liegenden
Küstenregionen und ihre Zahl wird wegen der exportorientierten
Industrialisierung und der Errichtung von Sonder-Wirtschafts-Zonen in
genau diesen Regionen wahrscheinlich noch ansteigen,. „Aus einer
Umweltperspektive," warnt die Studie, „gibt es einen doppelten Nachteil
bei exzessiver (und potentiell rascher) Entwicklung der Küstenregion.
Erstens: Die unkontrollierte Entwicklung dieser Region wird
höchstwahrscheinlich empfindliche und wichtige Ökosysteme und andere
Naturschätze schädigen. Zweitens: Die Besiedlung der Küsten nahen
Region, besonders im Tiefland, wird die Bewohner wahrscheinlich
Gefahren vom Meer her aussetzen, wie der Anstieg des Meeresspiegels und
tropische Stürme. Beides wird vermutlich durch den Klimawandel noch
ernster." (9)
Die jüngste Serie von Super-Taifunen, die vom Westpazifik her den
asiatischen Kontinent erreichten, unterstreicht die Bedeutung dieser
Beobachtungen.
Was die öffentliche Gesundheitsversorgung betrifft
ist, laut Dale Wen, die ländliche Gesundheitsinfrastruktur praktisch
zusammengebrochen. Das System wurde mit der Einführung einer
„Dienstleistungsgebühr" privatisiert, das war ein Teil des
neo-liberalen Reformprogramms. Eine Folge ist das Wiederauftreten von
Krankheiten, die schon unter Kontrolle gebracht worden waren, wie
Tuberkulose und Schistosomiasis (Bilharziose). Kuba, als Gegenbeispiel,
hat Anerkennung für sein ländliches Gesundheitssystem gefunden, was
ironisch ist, sagt Wen, wenn man bedenkt, dass das kubanische System
auf dem System der „barfüßigen Ärzte" aus der Mao-Ära beruht. (10)
Ein anderes großes Thema der öffentlichen
Gesundheit ist die Ernährungssicherheit. Die Kombination von
Industrialisierung der Nahrungsmittel-Produktion und der Verlängerung
der Nahrungskette von der Produktion bis zum Konsum steht unter dem
massiven Verdacht, die Ursache für die Vogelgrippe zu sein, die von
China in andere Länder übertragen wurde. Die Regierung wurde zu einem
nicht vertrauenswürdigen Partner im Umgang mit neuen Krankheiten wie
Vogelgrippe und SARS (Deutsch: Schweres Akutes Atemwegssyndrom). Sie
neigt zum Verharmlosen der Bedrohung oder gar Vertuschen, wie im Fall
von SARS.
Wie in Taiwan und Korea 15 Jahre früher, sehen wir
eine ungehemmte exportorientierte Industrialisierung. Das führt
Arbeitsmigranten, die zu niedrigst-Löhnen arbeiten müssen, ländliche
Gemeinden, deren Land enteignet oder verunreinigt wurde, Umweltschützer
und jene, die eine grundsätzlichen Änderung der politischen Wirtschaft
fordern, genannt die neue "Linke", zusammen. In China haben im Jahre
2005 Aufruhr, Proteste und Auseinandersetzungen im Zusammenhang mit
Umweltproblemen um 30 Prozent auf mehr als 50,000 zugenommen. Unruhen
im Zusammenhang mit Umweltproblemen seien eine „ansteckende Quelle der
Instabilität im Lande" geworden, wie es in einem Bericht heißt. In der
Tat, viele der Proteste, von denen berichtet wurde, betrafen Umwelt,
Landrechte, Einkommen und politische Themen zugleich. 1995 gab es noch
8.700 „Vorfälle mit Menschenmassen" wie sie vom Ministerium für
Öffentliche Sicherheit genannt werden, 2005 schon 87.000, die meisten
davon auf dem Land. Mehr noch, Mitte der 1990er beteiligten sich an
Protesten im Durchschnitt 10 oder weniger Personen 2004 52 Personen per
Vorfall. (11)
Bemerkenswert waren die Unruhen in Huashui im April 2005, wo
schätzungsweise 10.000 Polizisten mit verzweifelten Leuten aus kleinen
Dörfern zusammen stießen, die es schafften, mächtige Interes-senten
abzuwehren, die ihr Land verschmutzen wollten.
Wie in Taiwan, haben die Menschen im ländlichen
China die Wirksamkeit aktiver Proteste entdeckt. „Ohne die Unruhen,
hätte sich nichts geändert", sagte Wang Xiaofang, ein 43-jähriger
Bauer. „Schließlich haben die Leute einen Wendepunkt erreicht." (12)
Wie in Südost-Asien können die Kämpfe um die Umwelt und die öffentliche
Gesundheit ein umfassenderes öffentliches Bewusstsein bewirken.
Die Stärke der Umweltbewegung in China darf nicht
überschätzt werden. Tatsächlich gibt er mehr Fehlschläge als Erfolge.
Allianzen sind oft spontan und erreichen nur lokale Bedeutung. Was Dale
Wen eine nationale „rot-grüne" Koalition für den Wechsel nennt, bleibt
eine Kraft mit Potential. Aber sie muss erst aufgebaut werden. Dennoch
spielt die Umweltbewegung nicht länger eine marginale Rolle und sie ist
definitiv etwas, womit die Regierung und das Großkapital umgehen
müssen.
Die Umweltbewegung in Indien
Wie in China waren in Indien die Umwelt
und die öffentliche Gesundheit Themen von Auseinandersetzungen. Während
der vergangenen 25 Jahre ist die Bewegung für Umwelt und öffentliche
Gesundheit im Land explosionsartig gewachsen. Man kann tatsächlich
sagen, dass diese Bewegung eine der Kräfte geworden ist, die die
Demokratie in Indien vertiefen helfen.
Auseinandersetzungen über die Umwelt
und die öffentlichen Gesundheit gehen weit zurück. Das vielleicht
herausragendste Ereignis aber, das die Bewegung auf eine kritische
Masse anwachsen ließ, war der Gas-Austritt in Bhopal am 3. Dezember
1984. Es traten 40 Tonnen Methyl-Iso-Zyanat aus. 3.300 Menschen waren
sofort tot und insgesamt starben zwischen 15.000 und 20.000 Menschen an
den Folgen. (13) Die Auseinandersetzung um eine gerechte Entschädigung für die Opfer von Bhopal dauert bis heute an.
Die Auseinandersetzungen in diesem riesigen Land werden immer häufiger.
Es gibt eine landesweite Kampagne gegen Fabriken
von Coca-Cola und Pepsi Cola wegen des Auspumpens von Grundwasser und
der Kontamination von Feldern mit Abwässern. Da sind die lokalen Kämpfe
gegen die Intensiv-Kulturen von Fischfarmen in Tamil Nadu, Orissa und
andere Küstenprovinzen. Es gibt eine gewaltfreie, aber entschlossene
Kampagne von Bauern gegen GMOs (genetisch manipulierte Organismen). Das
führte dazu, dass die Bauern genetisch verändertem Reis aus rissen oder
die Felder abbrannten. Natürlich gibt es auch Bewegungen gegen große
Staudämme, wie die Narmada Bachao Andolan Bewegung. Diese
Auseinandersetzungen brachten hervorragende Anführer hervor, manche
wurden sogar zu Schlüsselfiguren in der internationalen Umweltbewegung.
Das Schlüsselthema im öffentlichen Gesundheitswesen
war der enorme Druck von ausländischen Pharma-Konzernen um Indien dazu
zu bringen, Patentgesetze zu erlassen, in Übereinstimmung mit dem
„Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte am geistigen
Eigentum" (TRIPS) der Welthandelsorganisation. Die Hauptbefürchtung
ist, dass damit die Fähigkeit der pharmazeutischen Industrie des Landes
beeinträchtigt würde, billige Generika sowohl für den einheimischen
Markt als auch für den Export zu erzeugen. In Indien leben zwischen 2
und 3,6 Millionen Menschen mit HIV - Indien nimmt nach Südafrika und
Nigeria den dritten Platz in der Liste der mit HIV-Betroffenen ein.
Viele afrikanische Länder mit großen HIV-infizierten
Bevölkerungsgruppen sind abhängig von billigen indischen
Medikamentenimporten. Die Einhaltung oder Nicht-Einhaltung des TRIPS
Abkommens wird zu einer Frage von Leben oder Tod.
Vor zwei Jahren wurden von fortschrittlichen
Kräften gewichtige Anpassungen im indischen Patentrecht durchgesetzt.
Das bedeutete„ein relativ lockeres Patentrecht für jetzt" wie eine
einflussreiche Zeitung schrieb. (14)
Eine wichtige Anpassung war, dass indische Firmen weiterhin Medikamente
produzieren und vermarkten dürfen, die vor dem 1. Januar 2005 von ihnen
produziert wurden, nachdem sie eine „angemessene Abgabe" an den
Patentinhaber gezahlt hätten. Das vorherige Patentrecht verbot ein
solches Vorgehen. Eine andere wichtige Anpassung machte den
Medikamentenexport in ein anderes Land weniger aufwändig, indem es die
Notwendigkeit einer Lizenzverpflichtung durch dieses Land aufhob. (15)
Es gab einige Stimmen, die sagten, dass diese Anpassungen nicht weit
genug gingen, um die Offensive der Transnationalen Gesellschaften
abzuwehren, die Wissen zum Nachteil der öffentlichen Gesundheit
privatisieren wollten. Andere stellen fest, dass die Anpassungen
scheinbar geringfügig seien, in der byzantinischen Welt des TRIPS
allerdings der Teufel im Detail stecke.
An dieser Stelle lohnt es sich, sich die
einflussreichste indische Umwelt-Massenbewegung genauer anzusehen: die
Anti-Staudamm-Bewegung.
Staudämme repräsentieren oft die
Modernisierungsvision vieler Regierungen der Dritten Welt in ihrem dem
Bemühen in, zum Westen aufzuschließen. In der Zeit nach dem Zweiten
Weltkrieg bestand die technologische Bauanleitung zur Energiegewinnung
in der Errichtung einiger weniger Kraftwerke, - gigantische Dämme,
Kohle- , Öl- oder Atomhraftwerke. An strategischen Punkten sollte
Elektrizität erzeugt werden, die von dort auch in die entlegendsten
Winkel des Landes verteilt werden sollte. Traditionelle oder lokale
Energiequellen, die einen gewissen Grad an Selbstversorgung gestattet
hätten, wurden als rückständig betrachtet. Wenn man nicht an das
zentrale Stromnetz angeschlossen war, dann galt man als rückständig.
Zentralisierte Stromversorgung mit großen
Staudämmen, großen Kohlekraftwerken und Atomreaktoren kamen in Mode. Es
gab tatsächlich unter Politikern und Technokraten einen fast religiösen
Eifer für eine Vision, als ihr Lebenswerk die „missionarische
Elektrifizierung" zu definieren: Auch das letzte Dorf sollte mit dem
zentralen Stromnetz verbunden werden.
Jawarharlal Nehru, die dominante Gestalt im Indien
der Nachkriegszeit, nannte Dämme die „Tempel des modernen Indien", eine
Behauptung, die, wie die indische Schriftstellerin Arundhati Roy
aufzeigt, jeder indischen Sprache ihren Weg in die Lehrbücher der
Grundschulen fand. Große Dämme wurden zum Bestandteil des Glaubens,
untrennbar verbunden mit dem Nationalismus. „Ihren Nutzen in Frage zu
stellen kam Verrat sehr nahe." (16)
Wie Roy in ihrem brillanten Essay „Politik und
Macht" (Im Original: „The Cost of Living") beschreibt, bauten Indiens
Technokraten im Namen der missionarischen Stromversorgung, nicht nur
„neue Dämme und Bewässerungssysteme, sie erlangten [auch] die Kontrolle
über kleine, traditionelle Bewässerungssysteme, die seit Tausenden von
Jahren betrieben worden waren und gaben sie dem Verfall preis." (17)
Hier drückt Frau Roy eine wesentliche Wahrheit aus: eine zentralisierte
Stromversorgung verhindert von vornherein, dass alternative
Energiesysteme entwickelt werden, die dezentralisierter hätten sein
können, stärker durch die Menschen kontrolliert, umwelt-verträglicher
und weniger kapitalintensiv.
Die treibenden Kräfte hinter der zentralen
Stromversorgung waren mächtige lokale Koalitionen von
Energietechnokraten, Großunternehmern und die urbanen industriellen
Eliten. Trotz der Rhetorik über „Elektrizität für die ländlichen
Regionen" war die zentrale Stromversorgung grundsätzlich auf die Städte
und die Industrie ausgerichtet. Besonders im Fall der Staudämme wurde
das natürliche Kapital des ländlichen Raumes und der Wälder verbraucht,
um das Wachstum der Industrie in den großen Städten zu subventionieren.
Die Industrie war die Zukunft. Die Industrie brachte echten Mehrwert.
Die Industrie war gleichbedeutend mit der Macht der Nation. Die
Landwirtschaft war Vergangenheit.
Während diese Interessen dominierten, mussten
andere die Kosten tragen.. Es waren insbesondere die ländlichen
Regionen und die Umwelt, die die Kosten für die zentrale
Stromversorgung zu tragen hatten. Ungeheure Verbrechen wurden im Namen
der Energiegewinnung und der Bewässerung begangen, sagt Roy, aber diese
blieben verborgen, weil die Regierungen diese Kosten niemals
verbuchten. In Indien, berechnete Roy, haben die großen Staudämme in
den vergangenen 50 Jahren 33 Millionen Menschen vertrieben, rund 60
Prozent von ihnen waren Unberührbare (Dalits) oder indigene Völker.
Tatsächlich gibt es in Indien keine nationale
Umsiedlungs-Politik für jene, die durch einen Staudamm vertrieben
wurden. Die Kosten für die Umwelt waren enorm. Frau Roy weist darauf
hin, dass „die Beweise für die Folgen des Baus großer Staudämme
alarmierend sind - katastrophale Ausfälle von Bewässerungsanlagen,
Überschwemmungen die durch Dämme ausgelöst wurden, die Tatsache, dass
es heute mehr Gebiete gibt, die von Dürren und Überschwemmungen bedroht
sind, als 1947. Die Tatsache, dass kein einziger Fluss in den Ebenen
trinkbares Wasser führt." (18)
Die Dinge änderten sich, als die Regierung in den
späten Siebzigern Pläne ankündigte, den mächtigen Narmada Fluss
aufzustauen. Statt das durch die Weltbank unterstützte Unterfangen
stillschweigend zu akzeptieren, begannen die betroffenen Menschen einen
bis heute anhaltenden Widerstand. Die Narmada Bachao Andolan Bewegung,
geführt von Medha Patkar beim Sardar Sarovar Damm und von Alok Aggarwal
und Silvi am Maheshwar Damm erhielt Unterstützung aus ganz Indien und
weltweit. Der Widerstand der Menschen, die meisten von ihnen Adivasis
oder indigene Völker, erreichte, dass die Weltbank die Unterstützung
für das Projekt zurückzog. Sie bewirkten Verzögerungen, die die
Fertigstellung des Dammes ungewiss machen. Zum Beispiel ordnete der
Oberste Gerichtshof an, dass alle vom Bau des Sardar Sarovar Damms
Betroffenen entschädigt werden und im März 2005 urteilte der
Gerichtshof, dass der Bau des Staudammes so lange eingestellt bleibt,
bis das geschehen ist.
Der Bau des Staudammes ist jetzt bei einer Höhe von
110,6 Metern gestoppt worden. Das ist schon weitaus höher als die 88
Meter, die von den Aktivisten als Maximalhöhe gefordert wurden,
allerdings noch niedriger als die geplante Höhe von 130 Metern.
Derzeit ist nicht klar, wie das Projekt am Ende
aussehen wird und wann es fertig gestellt sein wird, obwohl das
Gesamtprojekt 2025 beendet sein soll. (19) Das Schicksal des Maheshwar Dammes ist gleichermaßen nicht klar.
Bedeutend sind auch die breiteren politischen
Auswirkungen der Auseinandersetzungen um den Narmada Staudamm. Sie
bedeutenden eine entscheidenden Wende für die gesellschaftlichen
Bewegungen. Sie vertieften die indische Demokratie und verwandelten die
politische Szene. Die staatliche Bürokratie und die politischen
Parteien müssen jetzt auf diese Bewegungen hören oder sie riskieren
Widerstand. Die politischen Parteien riskieren, dass sie von der Macht
verdrängt werden.
Die gesellschaftlichen Bewegungen im ländlichen
Raum trugen wesentlich dazu bei, das Bewusstsein der Massen zu
erwecken, das 2004 zur Niederlage der neo-liberalen Koalition unter der
Leitung der hindu-chauvinistischen BJP (Bharatiya Janata Party) führte.
Sie hatte mit dem pro Globalisierungsslogan „India Shining" geworben.
Ihre Nachfolger, die von der Kongresspartei geführte Koalition, wendet
nun dem ländlichen Protest, der ihr zum Wahlerfolg verholfen hatte, den
Rücken zu und verfolgt den gleichen Kurs gegen den ländlichen Raum und
eine pro Globalisierungspolitik wie früher die BJP. Damit riskiert sie
einen noch größeren Rückschlag in der nahen Zukunft.
Die Umweltbewegung ist gegenwärtig mit ihrer größten Herausforderung konfrontiert: der Erderwärmung.
Wie in China ist die Bedrohung nahe, sowohl räumlich als auch zeitlich.
Das Hochwasser in Mumbai von 2005 wurde von
Regenfällen verursacht, wie sie normalerweise nur einmal in hundert
Jahren auftreten. (20)
Die Gletscher des Himalaja ziehen sich zurück. Der
Größte von ihnen, Gangotri, ist in „einem alarmierenden Ausmaß, und
verändert damit den Abfluss des Schmelzwassers in den Flüssen aus dem
Himalaja", berichtet eine Fachzeitschrift (21).
Sechs Prozent oder 63,2 Millionen der Bevölkerung
Indiens leben in den tief liegenden Küstenregionen, die durch einen
Anstieg des Meeresspiegels bedroht sind. (22)
Der Anstieg des Meeresspiegels wird nicht nur an der Küste von Gujarat
Dörfer überfluten, sondern auch in vielen anderen Gebieten an Indiens
7.500 km langer Küstenlinie. Ein Bericht behauptet, dass in den
„Sunderbans bereits 7.000 Menschen vertrieben wurden, weil zwei Inseln
von der Landkarte verschwunden sind. Weitere zwölf Inseln werden
wahrscheinlich untergehen, wenn der Meeresspiegel jährlich um 3,14
ansteigt und damit 70.000 Menschen zu Flüchtlingen machen wird. Fünf
Dörfer im Bhitarkanika Nationalpark von Orissa, berühmt für das
massenhafte Nisten von Olive Ridley Schildkröten, wurden überflutet und
18 weitere werden wahrscheinlich untergehen." (23)
Wie in China besteht die Herausforderung im Aufbau
einer Massenbewegung, die nicht nur bei der Elite unpopulär sein mag,
sondern auch bei Teilen der städtischen Mittelklasse, welche die
Hauptnutznießer der seit den frühen 1990er Jahren verfolgten
Wirtschaftsstrategie der extrem hohen Wachstumsraten waren.
Die nationalen Eliten und die Dritte Welt
Die Entwicklung der breiten
Umweltbewegung in Ostasiens und in Indien widerlegen den Eindruck, dass
die asiatischen Massen starr und unkritisch die umweltschädigenden
exportorientierten Industrialisierungsmodelle der regierenden Eliten
akzeptieren. Es wird den einfachen Leuten überall in Asien immer
deutlicher, dass dieses Modell die Landwirtschaft zerstörte, die
Einkommensunterschiede vergrößerte, nach den asiatischen Finanzkrisen
für zunehmende Armut sorgte und überall die Zerstörung der Umwelt
verursachte.
Es sind die nationalen Eliten, die der
Ultra-Dritte-Welt Linie folgen, nach der der Süden immer noch nicht
seinen Anteil an der Verschmutzung der Welt verursacht habe, während
der Norden seinen Anteil bereits überschritten hätte. Sie sind es, die
für die großen, sich rasch industrialisierenden Länder Ausnahmen
verlangen von den verpflichtenden Begrenzungen beim Ausstoß von
Treibhausgasen unter dem neuen Kyoto-Protokoll. Wenn die Bush-Regierung
sagt, dass sie das Kyoto-Protokoll nicht akzeptiert, weil es China und
Indien nicht bindet und die chinesischen und indischen Regierungen
sagen, dass sie keine Begrenzungen bei ihrem Ausstoß von Treibhausgasen
akzeptieren wollen, weil die USA Kyoto nicht ratifiziert haben, dann
schmieden sie tatsächlich eine unheilige Allianz, die es ihren
Wirtschaftseliten gestattet, sich auch weiterhin ihrer Verantwortung
für die Umwelt zu entziehen und auf Kosten der restlichen Welt
weiterhin schwarz zu fahren.
Diese Allianz wurde jetzt in der so
genannten „Asiatisch-Pazifischen Partnerschaft" formalisiert, die im
vergangenen Jahr durch die USA, China, Indien, Japan, und Korea
geschaffen wurde in Konkurrenz zum Kyoto-Protokoll, das von den
Vereinten Nationen ausgehandelt wurde. Nachdem unlängst Kanada, das
jetzt durch den Bush-Klon Stephen Harper regiert wird, in diese
„Partnerschaft" aufgenommen wurde, strebt diese Gruppe freiwillige
statt verpflichtende Beschränkungen beim Ausstoß von Treibhausgasen an.
Diese Gruppe von Ländern ist eine gefährliche Vereinigung. Sie hat
keinen anderen Plan als soviel Kohlendioxyd auszublasen, wie es ihr
gefällt. Das ist es, was von freiwilligen Beschränkungen zu erwarten
ist.
Die Notwendigkeit einer globalen Anpassung
Es gibt keinen Zweifel daran, dass die
Last der Anpassung an der Erderwärmung zum größten Teil auf den Norden
fallen wird und dass diese Anpassung innerhalb der nächsten 10 bis 15
Jahre zu erfolgen hat. Ebenso wird die Anpassung weit mehr bewirken
müssen, als eine Reduktion um 50 Prozent vom Niveau der 90er Jahre bis
zum Jahre 2050, wie die G8 vorgeschlagen haben. In den Augen mancher
Experten, wird die nötige Reduktion in der Größenordnung von bis zu 90
oder 100 Prozent vom gegenwärtigen Niveau sein - das bedeutet
Null-Ausstoß. (24)
Was auch immer die wirkliche Zahl sein wird, es ist unausweichlich,
dass auch der Süden seinen Anteil am Ausgleich wird beitragen müssen:
im Verhältnis zum Norden weniger, aber dafür strikter.
Die Anpassung im Süden wird nicht stattfinden ohne
die Führerschaft des Nordens. Aber er wird auch nicht stattfinden, wenn
die Verantwortlichen im Süden ihre exportorientierten Vorgaben für ein
Turbo-Wachstum nicht auf den Müll werfen. Es ist nötig, dass die Eliten
und die Mittelklasse ihre Faszination für jene Modelle überwinden, wie
sie von der Weltbank und den meisten Ökonomen entwickelt wurden.
Die Menschen im Süden sind offen für eine
Alternative zu einem Wachstumsmodell, das sowohl der Umwelt als auch
der Gesellschaft schadete.
In Thailand zum Beispiel, in einem Land, das durch
die asiatische Finanzkrise verwüstet wurde und durch Umweltprobleme
zerrüttet ist, sind Globalisierung und exportorientiertes Wachstum
heute Schimpfworte. Zum Erstaunen des „Economist" (britisches
Wochenblatt) sind die Thais mehr und mehr offen für die Idee einer
„Bedarfs-orientierten Wirtschaft", unterstützt vom populären König
Bhumiphol. Diese nach innen gerichtete Strategie betont die
Eigenverantwortung an der Basis und die engere Vernetzung der
heimischen Wirtschaft zugleich mit einem „sorgsamen Umgang mit der
Natur". (25)
Thailand mag eine Ausnahme sein, wenn dort die
Elite eine Führungsrolle zu einem nachhaltigeren Weg ausübt. Aber
selbst dort ist die Zustimmung dieser Elite zu diesem alternativen Weg
nicht einhellig. Es ist klar, dass man sich in den meisten anderen
Ländern des Südens für einen entscheidenden Kurswechsel nicht auf die
Eliten und Teile der Mittelschicht verlassen kann. Im günstigsten Fall
werden sie mit kleinlichen Einwänden kommen. Der Kampf gegen die
Erderwärmung muss notwendigerweise hauptsächlich von einer Allianz aus
der fortschrittlichen Zivilgesellschaft im Norden und den
Massenbewegungen der Bürger des Südens vorangetrieben werden.
Wie im Norden, haben die Umweltbewegungen im Süden
ihre Höhen und Tiefen erlebt. Es scheint, dass es - wie bei allen
sozialen Bewegungen - einer besonderen Konstellation von Umständen
bedarf, damit eine Umweltbewegung zum Leben kommt, nachdem sie einige
Zeit ruhte. Ähnliche Voraussetzungen sind nötig, damit verschiedene
lokale Kämpfe zu einer landesweiten Bewegung werden. Im Falle der
Erderwärmung ist die Herausforderung für die Aktivisten im Norden und
Süden sogar noch größer: es geht darum, jene Umstände herbeizuführen,
welche die Bildung einer weltweiten Massenbewegung auslösen, die sich
entschieden der größten Herausforde-rung unserer Zeit stellt.
Zum Autor:
Walden Bello ist Professor für Soziologie an der Universität der Philippinen und ein bekannter Globalisierungskritiker.
Quellen:
Dieser Text ist zuerst auf deutsch erschienen in: Sand im Getriebe (SiG) Nr. 63 vom 12.12.2007,
Internationaler deutschsprachiger Rundbrief der ATTAC-Bewegung,
Übersetzung des Originaltextes: Paul Woods, Herbert Kaser (SiG-Redaktion). Veröffentlichung auf marx21.de mit
freundlicher Genehmigung des Autors und der SiG-Redaktion.
Anmerkungen:
(1) Mohamad Mahatma, Rede auf der Konferenz über Umwelt und Entwicklung im Juni 1992 in Rio de Janeiro.
(2) Die Umweltkrise von Korea wird
ausführlich behandelt in Walden Bello und Stephanie Rosenfeld, Dragons
in Distress: Asia's Miracle Economies in Crisis (San Francisco: Food
First, 1990), pp. 95-118.
(3) Siehe ibid., p. 195-214
(4) Ibid, p. 213
(5) Frieda Sinanu, "Coming of Age: Indonesia's Environmental Network Faces Dilemmas as it Turns 25," Inside Indonesia, 2007; insideindonesia.org/content/view/72/29/
(6) Interview with Dale Wen, Focus on the Global South website, www.focusweb.org/interview-with-dale-wen
(7) Ibid.
(8) zitiert in R. Ramachandran, "Coming Storms," Frontline, Vol. 24, No. 7 (April 7-20, 2007); www.frontlineonnet.com/fl2407/stories/2007042001609000.htm
(9) Quoted in ibid.
(11)
Fred Bergsten et al., China: What the World Needs to Know now about the
Emerging Superpower (Washington: Center for Strategic and International
Studies and Institute for International Economics, 2006), pp. 40-41.
(12) "Increase in Environmental Unrest Causes Instability in China," Green Clippings, www.greenclippings.co.za/gc_main/article.php?story=20060906170952367
(13) "Bhopalunglück," Wikipedia; de.wikipedia.org/wiki/Bhopalungl%C3%BCck
(14) V. Sridhar Siddharth Narrain, "A Tempered Patents Regime," Frontline, Vol. 22, No. 8 (2005); www.flonnet.com/fl2208/stories/20050422004602800.htm
(15) Ibid.
(16) Arundhati Roy, Die Politik der Macht. Goldmann, 2002, ISBN 3-442-72987-4 (Originaltitel: The Cost of Living)
(17) Ibid.
(18) Ibid
(19) "Narmada River,"Wikipedia; en.wikipedia.org/wiki/Narmada_River
(20) R. Ramachandran, "Himalayan Concerns," Frontline, Vol. 24, No. 4 (2007); www.flonnet.com/fl2404/stories/20070309006201000.htm
(21) Ibid.
(22) R. Ramachandran, "Coming Storms..."
(23) Dionne Busha, "Gone with the Waves," Frontline, Vol. 24, No. 14 (2007); www.fllonnet.com/fl2414/stories/20070727000206600.htm
(24) Catherine Brahic, "Zero Emissions Needed to Avert ‘Dangerous' Warming," New Scientist, "http://environment.newscientist.com/article.ns?id=dn12775&print=true
(25) Thailand Human Development
Report 2007: Sufficiency Economy and Human Development (Bangkok: United
Nations Development Program, 2007), pp. 48-49
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