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Israel-Debatte |
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Der Weg zum Frieden in Nahost |
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Kaum eine Frage ist in der Linken so umstritten wie die Haltung zum Nahostkonflikt. Dazu ein Diskussionsbeitrag von Mitgliedern des Koordinierungskreises des marx21-Netzwerks.
Eine Anmerkung vorab: Die Diskussion um die Perspektiven für Frieden im Nahen Osten wird in der Linken sehr kontrovers geführt. Da das marx21-Netzwerk erst im September 2007 gegründet wurde, gibt es noch keine gemeinsam diskutierte Position des Netzwerks zu diesem Thema.
Deshalb möchte der marx21-Koordinierungskreis mit diesem Entwurf für eine Stellungnahme die Debatte eröffnen. Wir bitten deshalb um eure Meinungen, Kritik, Ergänzungen – natürlich von Unterstützern des Netzwerks, aber auch von jedem anderen, der sich beteiligen möchte.
Schreibt bitte an 
 Solidarität: Juden und Palästinenser auf einer Anti-Kriegs-Demonstration in Washington, D.C. (Foto: Matthew Bradley)
Der im 19. Jahrhundert parallel zum modernen Industriekapitalismus aufkommende rassistisch begründete Antisemitismus konnte im christlichen Europa an eine lange Geschichte von Unterdrückung und Vertreibung der Juden anknüpfen. Als Reaktion darauf entstand Ende des 19. Jahrhunderts eine politische Bewegung zur Gründung eines jüdischen Nationalstaates, von ihren Gründern auch Zionismus genannt. Anfangs hatte diese Bewegung in den jüdischen Gemeinden relativ wenig Einfluss. Ein Großteil der jüdischen politischen Aktivisten unterstützte vielmehr sozialistische Parteien.
So folgten in den ersten fünfzig Jahren der zionistischen Bewegung bis 1930 nur etwa 120.000 Juden dem Ruf, in Palästina zu siedeln. Das waren viel zu wenig Menschen, um dort einen jüdischen Nationalstaat zu errichten.
Der Terror der Nazis, der mit der Shoa (Holocaust) in der systematischen, industriellen Ermordung von etwa sechs Millionen Juden gipfelte, veränderte die Lage grundlegend. Viele verfolgte Juden wollten zunächst nicht nach Palästina, sondern in andere Länder, vor allem die USA. Doch für einen Großteil von ihnen blieben die Türen dort verschlossen. Verfolgt von den Nazis sahen deshalb viele in der Emigration nach Palästina den einzigen Ausweg und eine neue Hoffnung.
Die Kolonisierung Palästinas
Doch anstatt Frieden zu finden, gerieten die Neuankömmlinge unmittelbar in einen neuen Konflikt. Seit Beginn der zionistischen Siedlung gab es scharfe Spannungen mit der ansässigen arabischen Bevölkerung. Denn das zionistische Siedlungsprojekt schloss von vornherein ein integriertes Zusammenleben von jüdischen Siedlern und Arabern aus. Stattdessen zielte es auf die Verdrängung der arabischstämmigen Bevölkerung, um einen jüdischen Nationalstaat zu etablieren. Organisationen des Zionismus kauften arabischen Großgrundbesitzern so viel Land wie möglich ab und zwangen die darauf lebenden kleinen Pächter, Arbeiter und Nomaden dieses zu verlassen.
Die jüdische Besiedlung Palästinas nahm die Form einer gewaltsamen Kolonisierung an. Sie wurde anfangs von der britischen Kolonialmacht unterstützt, die seit dem Zerfall des Osmanischen Reiches das Gebiet kontrollierte. Der erste palästinensische Aufstand in den Jahren 1936 bis 1939 wurde von der britischen Armee im Bündnis mit zionistischen Milizen niedergeworfen. Vor dem von der britischen Regierung eingesetzten Peel-Untersuchungsausschuss, der sich mit den Ursachen des arabischen Aufstands beschäftigte, erklärte der spätere Premier Winston Churchill zur Vertreibung der Palästinenser durch zionistische Siedler: „Ich bin nicht der Meinung, dass der Hund am Futtertrog das unwiderrufliche Recht auf den Futtertrog hat, auch wenn er dort schon sehr lange liegt. Ich räume ihm dieses Recht nicht ein. Ich räume zum Beispiel auch nicht ein, dass den nordamerikanischen Indianern oder den Schwarzen in Australien großes Unrecht widerfahren ist. Ich räume nicht ein, dass diesen Menschen Unrecht widerfahren ist, weil eine stärkere Rasse, eine höherrangige, eine weltgewandtere Rasse, um es so zu formulieren, gekommen und an ihre Stelle getreten ist." (1)
In diesem Geiste verübten 1948 zionistische Milizen mehrere Massaker an palästinensischen Dorfbewohnern - das größte fand in Deir Jassin statt - und lösten so eine Fluchtwelle aus: 750.000 Palästinenser verließen ihre Heimat.
Inmitten dieser Massenvertreibung wurde der israelische Staat gegründet. Es ist eine historische Tragödie, dass der Zionismus, geboren aus der Erfahrung antisemitischer Unterdrückung, sein eigenes politisches Ziel, die Schaffung eines jüdischen Nationalstaates, mit den Mitteln von Terror und Vertreibungen durchgesetzt hat.
Nach der Staatsgründung
Nach der Gründung des Staates Israel ist dieser zum engen Verbündeten der nun die Weltpolitik dominierenden USA geworden. Der Nahe Osten ist aufgrund seiner Ölvorkommen eine Schlüsselregion für die gesamte kapitalistische Ökonomie. Deshalb versuchen die USA diese Region bis heute politisch und militärisch zu dominieren.
Um die eigene Herrschaft zu sichern, suchten viele arabische Regimes und der Schah von Persien das Bündnis mit den USA. Doch dies machte sie in der eigenen Bevölkerung unpopulär. Deshalb wuchs in diesen Ländern zunächst der arabisch-nationalistische, seit den 70er Jahren zunehmend der islamistische Protest - darüber stürzte 1979 mit dem Schah von Persien ein zentraler Bündnispartner der Amerikaner. Israel ist demgegenüber fest an die USA gebunden, die den Staat massiv militärisch und wirtschaftlich unterstützen.
 Schrumpfendes Land: Palästina (dunkle Fläche) von 1922 bis heute
Die Lage der Palästinenser
Innerhalb des israelischen Staatsgebietes leben nach wie vor arabischstämmige Bürger. Sie besitzen zwar die formelle Staatsbürgerschaft, werden aber durch Gesetze und bürokratische Willkür zu Bürgern zweiter Klasse degradiert. Ein 2002 veröffentlichter Bericht der Organisation Sikkuy, die sich seit fünfzehn Jahren für die Gleichstellung zwischen jüdischen und arabischstämmigen Bürgern Israels einsetzt, illustriert die Diskriminierung letzterer am Beispiel der staatlichen Finanzierung von Entwicklungs-, Infrastruktur- und Bildungsvorhaben. Obwohl die Palästinenser 18,5 Prozent der israelischen Bevölkerung ausmachen, erhielten palästinensische Gemeinden im Jahr 2002 bloß 2,6 Prozent der staatlichen Zuschüsse im Wohnungsbau, 0,7 Prozent des Kulturbudgets, 3,5 Prozent der zur Schaffung von Industriezonen bestimmten Gelder und 1,6 Prozent des Budgets zur Tourismusförderung.
Die Situation in den 1967 besetzten Gebieten ist noch bedrückender. Verelendung und Unterdrückung rauben den Menschen die Lebensbasis und sollen sie zum Verlassen des Landes bewegen. Neben der Anwendung von Gewalt durch den israelischen Staat vollzieht sich die Politik der „ethnischen Säuberung" dabei größtenteils „geräuschlos" und wird auf Grundlage gesetzlich begründeter Verwaltungsakte durchgesetzt. Ein Beispiel ist die Wassernutzung: Seit 1982 werden palästinensische Orte mit dem israelischen Wasserleitungsnetz verbunden. Das Trinkwasser wird zugeteilt, aber nach unterschiedlichen Sätzen abgerechnet: Von israelischen Siedlern verlangt das israelische Wasserunternehmen Merkoroth 0,50 Schekel/Kubikmeter. Palästinenser hingegen zahlen 1,80 Schekel/Kubikmeter. Die israelische Militärregierung erlaubt den Palästinensern nur eine Brunnentiefe von 60 bis 150 Metern. Deshalb kommt es zum zeitweiligen oder völligen Versiegen vieler Brunnen. Die Brunnen der Israelis dürfen 100 bis 600 Meter tief sein. Hier ist die Wasserförderung zu jeder Zeit möglich. Ähnliche Auflagen wie bei der Wassernutzung gibt es im Verkehrswege- und im Wohnungsbau.
UN-Resolutionen wirkungslos
Die Vertreibung und Entrechtung der Palästinenser durch den israelischen Staat hat den Menschen im Nahen Osten weder Sicherheit noch Frieden gebracht - auch nicht der israelischen Bevölkerung. Im Gegenteil: Sie hat zu unendlichem Leid und Blutvergießen geführt.
In zahlreichen UN-Resolutionen der letzten Jahrzehnte wurde die israelische Regierung zum Rückzug aus den besetzen Gebieten aufgefordert. Im Unterschied zu vielen anderen Staaten der Welt konnte und kann Israel diese Resolutionen jedoch ignorieren, ohne mit ernsthaften Sanktionen durch den Westen rechnen zu müssen.
Die USA und die EU messen hier mit zweierlei Maß. So reagierten sie nach dem Sieg der demokratisch gewählten Hamas-Regierung zunächst mit einer Politik der Isolierung Palästinas, die das Elend insbesondere im Gaza-Streifen steigerte. Vor dem Hintergrund extremen Mangels eskalierte in der Folge ein Bürgerkrieg zwischen der Hamas und der PLO unter Präsident Mahmud Abbas. Israel und die USA haben diesen Konflikt angeheizt.
Angesichts der jahrzehntelangen Wirkungslosigkeit von UN-Resolutionen und internationaler „Friedensgespräche" haben Palästinenser auf Vertreibung und Gewalt durch den Staat Israel mit Widerstand und Gegengewalt reagiert. Der Raketenbeschuss ziviler Ziele ist nicht zu rechtfertigen, ebenso wenig wie Selbstmordattentate auf israelische Schulbusse oder Einkaufsmärkte. Sie erzeugen nur Leid, ohne einen Weg aus der Unterdrückung zu weisen.
Diese Taten sind Ausdruck eines asymmetrischen Konflikts, in dem die überlegene israelische Armee bei ihren bewaffneten Aktionen ein Vielfaches an Opfern in der palästinensischen Zivilbevölkerung verursacht. Die Feuerwaffen und selbstgebauten Raketen des palästinensischen Widerstandes können nichts gegen eine der stärksten Armeen der Welt mit ihrem Arsenal an Hubschraubern, Panzern und satellitengesteuerten High-Tech-Waffen ausrichten.
Es wäre deshalb falsch, aufgrund der Verzweiflungstaten einer Minderheit von Selbstmordattentätern die Gegenwehr der Palästinenser mit der für sie ursächlichen Gewalt gleich zu setzen.
Das Existenzrecht Israels
Um der Spirale der Gewalt im Nahen Osten zu entkommen, ist es wichtig, zwischen Ursache und Wirkung zu unterscheiden. Solange die Vertreibung und Entrechtung der Palästinenser anhält, wird es auch keinen Frieden geben. Die israelische Regierung aber ist zu wirklichen Konzessionen nicht bereit. Sie fordert dafür als Vorbedingung von palästinensischen Organisationen wie der Hamas die Anerkennung des „Existenzrechts Israels" und einen Gewaltverzicht. In dieser Haltung wird sie von der US-amerikanischen, aber auch der deutschen, Regierung unterstützt. So soll der Eindruck erweckt werden, als handele Israel aus Gründen bloßer Selbstverteidigung.
Tatsächlich hat die PLO unter Jassir Arafat im Osloer Abkommen bereits 1993 Israel anerkannt, ohne dass dies zu einer Verlangsamung der Besiedlung in den besetzten Gebieten des Westjordanlands geführt hätte. Stattdessen trug in den folgenden Jahren die Politik der einseitigen Konzessionen zum Niedergang der Fatah-Organisation Arafats und zum Aufstieg der Hamas wesentlich bei.
Die Hamas-Führung ihrerseits hatte 2006 ihre Zustimmung zum letzten Vermittlungsvorschlag der saudischen Regierung gegeben, die eine Zweistaatenlösung in den Grenzen von 1967 vorschlägt. Damit erkennt sie nicht nur den Staat Israel faktisch an, sondern akzeptiert auch die durch frühere Vertreibungen geschaffene territoriale und demographische Realität.
Dass die israelische Regierung trotzdem Verhandlungen mit der 2006 demokratisch gewählten Hamas-Regierung abgelehnt hat, zeigt den vorgeschobenen Charakter dieses Arguments. Ihr geht es bei der ungeachtet aller palästinensischen Konzessionen vorgetragenen Forderung nach „Anerkennung" darum, sich in Verhandlungen nicht vorzeitig auf Staatsgrenzen festlegen zu müssen, solange sie über die Ressourcen für eine Fortsetzung des Siedlungsprojektes verfügt. Es geht ihr darum, Zeit zu gewinnen, um Fakten zu schaffen, zumal die internationalen Konstellationen dafür weiterhin günstig sind.
Welche Lösung?
Die UNO schlägt seit 1947 die Errichtung zweier Staaten vor. Auch die Fatah, andere palästinensische Organisationen und der Großteil der israelischen Friedensbewegung fordern weiterhin die Bildung eines arabischen Staates neben Israel auf palästinensischen Boden. Im Konflikt mit der Expansionspolitik Israels solidarisieren wir uns mit dieser Forderung nach einem eigenen Staat.
Die Situation der Palästinenser ist derzeit so verzweifelt, dass jeder Fortschritt auf dem Weg zu mehr Selbstbestimmung, egal wie klein, von den Betroffenen mit Erleichterung aufgenommen wird. Wir unterstützen deshalb alle konkreten Forderungen, die auf eine unmittelbare Verbesserung der Lage der Palästinenser abzielen. Dazu gehört die Aufhebung der internationalen Isolation der Hamas-Regierung, der Abzug der israelischen Armee aus dem Westjordanland, der Abriss der Mauer, der Stopp der Siedlungspolitik in den besetzten Gebieten und ein Ende der Abriegelung des Gaza-Streifens.
Wir haben jedoch starke Zweifel, ob die Gründung eines palästinensischen Staates die Lebenslage seiner Einwohner fundamental verbessern und den Konflikt im Kern lösen kann.
Während seit den frühen 90ern die Zweistaatenlösung verhandelt wird, schwindet durch die fortgesetzte Siedlungspolitik jede Aussicht auf eine territoriale Einheit eines palästinensischen Staates. Das Westjordanland ist ein geographischer Flickenteppich mit ungezählten Armeeposten. Letztes Kapitel der israelischen Annexionspolitik war der Bau einer Mauer, die zum Teil tief in das Westjordanland hinreicht und Ostjerusalem vom palästinensischen Gebiet abschneidet.
Unter solchen Bedingungen kann weder ein gleichberechtigter palästinensischer Staat neben Israel entstehen noch kann so die Grundlage für eine dauerhafte Beilegung des Konflikts in der Region gelegt werden. Sollte am Ende dennoch ein auf einen Bruchteil des ursprünglichen Territoriums gestutztes Rumpfpalästina entstehen, so wäre dieser Ministaat buchstäblich eingemauert und ökonomisch kaum überlebensfähig. Er würde zur politischen Geisel Israels als auch der Regimes in den arabischen Nachbarstaaten werden.
Eine linke Nahostpolitik, die ihre ganze Hoffnung in die internationale Diplomatie setzt, die nur auf dem Papier für die Errichtung eines unabhängigen Palästina eintritt, ist zum Scheitern verurteilt. Eine wirkliche Lösung kann es nur dann geben, wenn das Ursprungsproblem beseitigt wird: die ethnische Teilung Palästinas.
Dies ist nur möglich, wenn ein gemeinsamer, weltlicher und demokratischer Staat geschaffen wird, in dem Juden, Muslime und Christen mit gleichen Rechten zusammenleben können.
Viele Gegner eines gemeinsamen Staates befürchten Übergriffe der arabischen Bevölkerung auf die jüdische Bevölkerung. Tatsächlich wird es angesichts der Erfahrungen der letzten Jahrzehnte lange dauern, bis die entstandenen Wunden verheilt sind und ein vertrauensvolles Zusammenleben möglich ist. Doch je früher dieser Prozess beginnt, desto größer sind die Chancen, dass er erfolgreich zu Ende geführt werden kann. Denn der muslimisch-jüdische Konflikt ist in der Schärfe, wie wir ihn heute in Nahost beobachten, nur wenige Jahrzehnte alt.
Auch der jüdische Wissenschaftler Noam Chomsky kommt zu dem Schluss: „Solidarität mit den Palästinensern ist in Wirklichkeit Solidarität mit den Juden. Es ist nicht in unserem Interesse, dass wir die Zustände, die Widerstand und Blutvergießen andauernd reproduzieren, verstärken."
Es leben über eine Million Araber auf israelischem Staatsgebiet. In den besetzten Gebieten Ostjerusalems und Westjordanland leben heute hunderttausende Juden. Sie alle könnten dort bleiben, wo sie heute leben - vorausgesetzt, es gibt einen wirklichen Neuanfang auf der Basis realer Gleichberechtigung von Juden und Arabern. Dies schließt das Rückkehrrecht der vertriebenen Palästinenser mit ein und setzt einen Bruch mit der Politik der Kolonisierung des Landes durch den israelischen Staat voraus. Es schließt zugleich das Recht der jüdischen Bevölkerung ein, im historischen Gebiet Palästinas zu leben.
Anmerkung:
(1) zitiert nach Tariq Ali: Fundamentalismus im Kampf um die Weltordnung. Die Krisenherde unserer Zeit und ihre historischen Wurzeln, München 2002, S. 138f.
Mehr auf marx21.de:
- DIE LINKE und die Staatsraison: Gregor Gysi hat in einer Grundsatzrede anlässlich des 60. Jahrestags der Staatsgründung Israels seine Partei DIE LINKE aufgefordert, sich der herrschenden Staatsräson zu unterwerfen - dies allerdings kritisch. Eine Erwiderung von Volkhard Mosler, Mitglied im LINKE-Kreisvorstand Frankfurt am Main
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