|
 |
|
|
|
| |
|
18.02.09: Anti-Nazi-Kampf |
| Drucken |
|
Obwohl
12.000 Menschen in Dresden gegen die Nazis demonstrierten, konnten
die Faschisten marschieren. Was lief schief? Jan Maas war vor Ort und
zieht Bilanz.
 DIE LINKE forderte auf ihrem Leittransparent in Dresden richtig: "Den Nazis entgegentreten" (Foto: Jan Maas)
Das
größere Bündnis "Geh denken!" aus Parteien und
Gewerkschaften zog recht harmlos an der Elbe entlang, während
die Nazis die Altstadt eroberten. Das radikalere antifaschistische
Bündnis "No Pasarán!" versuchte währenddessen,
sich ihnen entgegenzustellen. Aber erst, als der Nazispuk schon so
gut wie vorbei war, gab es einen Impuls zur Vereinigung, was die
Polizei ziemlich brutal verhinderte. Welches
Selbstbewusstsein die Faschisten aus ihrem Erfolg gezogen haben,
lässt sich daran messen, dass einige von ihnen noch am Abend
einen vom DGB organisierten Bus mit Antifaschisten überfielen
und fünf Menschen verletzten, einen davon schwer. Aufmarsch und
Überfall sollten deshalb eine deutliche Warnung sein und das
Signal zu einer ernsthaften Debatte über die Taktik, mit der
Naziaufmärsche in Zukunft gestoppt werden können.
DIE
LINKE forderte auf ihrem Leittransparent in Dresden richtig: "Den
Nazis entgegentreten". Falsch wird es dann, wenn diese Parole
Symbol bleibt. Dann kommt das heraus, was Dresden am 14. Februar
erlebt hat. Den Nazis entgegenzutreten heißt, Aufmärsche
der Faschisten physisch zu blockieren, und zwar massenhaft und
entschlossen. Ausgangspunkt
dieser Überzeugung ist, dass die Gefahr, die von den Nazis
ausgeht, real ist. Davon zeugen die über 100 Menschen, die
Faschisten seit der Wiedervereinigung in Deutschland ermordet haben.
Wirtschaftskrise
Wachsende
Angst vor der Wirtschaftskrise, Verelendung durch Hartz IV und
jahrelange Angstkampagnen gegen Muslime schaffen einen Nährboden,
auf dem Ausländerfeindlichkeit und Gewalt sich sehr schnell
ausbreiten können. Naziparteien riefen in den letzten Jahren
beispielsweise in Berlin und Köln Kampagnen gegen den Bau von
Moscheen ins Leben, die weit ins bürgerliche Lager hinein
Unterstützung fanden. Obwohl
die stärkste Nazipartei, die NPD, in einer tiefen Krise steckt,
haben die Faschisten mehr Menschen nach Dresden bringen können
als zuvor. Deshalb greift DGB-Chef Michael Sommer zu kurz, wenn er
nach dem Überfall auf den Gewerkschaftsbus einen neuen Anlauf
für ein Verbot der NPD fordert. Sicher
würde ein Verbot der Partei die Nazis beim Aufbau stören.
Zum Beispiel dadurch, dass sie kein Geld mehr aus der staatlichen
Parteienfinanzierung erhielten. Doch in der Vergangenheit sind immer
wieder Naziparteien verboten worden, ohne dass dadurch die
Nazistrukturen nachhaltig geschwächt worden wären. Außerdem
hat die NPD beim Aufmarsch von Dresden keine entscheidende Rolle
gespielt. Dieser Aufmarsch wurde getragen von gut organisierten
Nazikameradschaften, die den Kern einer zukünftigen
Bürgerkriegsarmee bilden wollen. Diesen Mob mit einem
Parteiverbot stoppen zu wollen, bedeutet, seine Entschlossenheit zu
unterschätzen.
Polizeistreifen
nach Naziaufmärschen auf Brücken und Rastplätze zu
schicken, wie Linksfraktionsvize Bodo Ramelow forderte, beseitigt die
Nazigefahr ebenso wenig. Vor allem, wenn dieselbe Polizei vorher den
Aufmarsch schützt, der den Nazis erst den Aufwind gibt. Aufmärsche
wie in Dresden stellen eines der zentralen Elemente in der Strategie
der Faschisten dar. Neben dem Kampf um die Köpfe und dem Kampf
um die Parlamente führen Nazis bewusst einen Kampf um die
Straße, um Macht zu demonstrieren. Faschisten
können dann Anziehungskraft auf ihr Umfeld ausüben, wenn
sie den Eindruck erwecken, als könnten sie ihre Scheinlösungen
durchsetzen und ihre Gegner niederhalten. Aufmärsche lassen sie
als die Macht auf der Straße erscheinen. Deshalb ist es nötig,
sie zu verhindern. Das
hat in Dresden leider nicht funktioniert, obwohl die Umstände
dafür günstig waren.
Masse und Entschlossenheit
Doch um die Nazis zu stoppen, müssen
Masse und Entschlossenheit zusammenkommen. Erst die Mischung macht's.
Dafür gibt es viele Beispiele, von München 1997 bis Köln
2008. Eines
davon ereignete sich am 8. Mai 2005 in Berlin. Auch damals gab es ein
Bündnis, das fernab des Aufmarsches demonstrierte und radikalere
Gruppen, die sich den Faschisten in den Weg stellen wollten. Der
Unterschied zu Dresden war der, dass es schon im Vorfeld politische
Kräfte gab, die offen, klar und deutlich zum Ausdruck gebracht
hatten, dass es nötig ist, die Nazis massenhaft und entschlossen
zu stoppen und in beiden Lagern dafür geworben hatten. Damit war
jedem klar, dass es nicht um einen symbolischen Protest ging, sondern
darum, Faschisten wirklich an ihrem Aufmarsch zu hindern.
So
hatten sie den Grundstein dafür gelegt, dass im entscheidenden
Moment genügend Menschen von Rentnern bis hin zu Müttern
mit Kinderwagen bereit waren, sich gemeinsam mit organisierten
Antifaschisten auf einer Demonstration den Nazis in den Weg zu
stellen und die Polizeisperren beiseite zu schieben. Diese
Bereitschaft reichte sogar bis in die grüne Fraktionsspitze
hinein, als der Damm erst einmal gebrochen war. Massenhaft
und entschlossen - das ist kein Widerspruch, sondern das einzige
Mittel gegen Naziaufmärsche. Es muss allerdings organisiert
werden. 2010 werden die Nazis versuchen, ihren Erfolg zu wiederholen.
Die Aufgabe der LINKEN ist es, jetzt die Debatte zu führen,
damit spätestens dann Masse und Entschlossenheit wieder zusammen
kommen können.
Zum Autor:
Jan Maas ist Mitglied der LINKEN in Berlin-Neukölln und hat in Dresden gegen die Nazis demonstriert.
Mehr auf marx21.de:
-
Der Tag, an dem wir die NPD vertrieben: Am 1. März 1997 wurde die größte Nazi-Demo seit
1977 von den Münchnern gestoppt. Claus Schreer, Mitorganisator der
antifaschistischen Kundgebung erinnert sich
- "50.000 lassen sich nicht verbieten": In den 60er und 70er Jahren hat die
Außerparlamentarische Opposition (APO) in Frankfurt am Main den
Aufstieg der NPD gestoppt. Wie das gelang, berichtet der damalige
Studentenaktivist Volkhard Mosler.
|
|
|
|
|
|
