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Wer
wir sind
Das
Netzwerk versteht sich als Teil der neuen Linken und der
globalisierungskritischen Bewegung, die angetreten sind, die Macht
der Konzerne zu brechen. Wir wollen mit unseren Ideen und unserem
Einsatz dazu beitragen, die Partei DIE LINKE zu stärken und eine
politische Alternative zum entfesselten Kapitalismus und zu den
etablierten, neoliberalen Parteien aufzubauen.
Wir
halten es für notwendig, dass die LINKE als Sammlungsbewegung
für alle offen ist, die sich in solidarischer Weise gegen den
Neoliberalismus engagieren wollen. Wir wollen in der Partei DIE LINKE
im gemeinsamen Erfahrungs- und Diskussionsprozess auf einen
Sozialismus von unten orientieren.
Wir
denken, dass wirkliche Veränderung nur von unten kommen kann.
Deshalb wirken wir darauf hin, dass die Partei DIE LINKE aktiver Teil
und Motor außerparlamentarischer Bewegungen ist und
Demonstrationen, Streiks und Proteste gegen Ausbeutung, Unterdrückung
und Krieg solidarisch unterstützt. Das gilt auch für die
parlamentarische Arbeit der LINKEN.
Wir
arbeiten in der politischen Strömung „Sozialistische Linke“
mit und stärken mit ihr die Orientierung auf die Interessen der
Arbeiterklasse und ihrer Gewerkschaften. Wir setzen uns für die
Stärkung der Gewerkschaften als Kampforganisationen und Teil der
gesellschaftlichen Gegenmacht ein und wirken als Mitglieder der
Gewerkschaften für aktive Organisationen in Betrieben und
Verwaltungen sowie gegen Dominanz von verkrusteten bürokratischen
Strukturen im Gewerkschaftsapparat.
Wir
sehen, wie die soziale Polarisierung die Gefahr des Wiedererstarkens
der Nazis mit sich bringt. Eine starke LINKE kann auch dem Wachstum
rassistischer und neofaschistischer Kräfte Einhalt gebieten. Wir
setzen uns dafür ein, dass sich die LINKE klar gegen alle Formen
von Rassismus (wie Ausländerfeindlichkeit, Islamophobie,
Antisemitismus, etc.) positioniert und sich den Nazis entgegenstellt.
Im
Netzwerk arbeiten Marxisten zusammen, die sich aus unterschiedlicher
Sicht auf die historischen Erfahrungen der internationalen
Arbeiterbewegung beziehen, um gemeinsam wirksame Strategien für
die Anforderungen in unserer Zeit zu entwickeln. Uns leitet die
Erkenntnis, dass der Kampf in internationaler Solidarität
geführt werden muss; gegen Nationalismus und gegen
Standortkonkurrenz zu Lasten der lohnabhängig Beschäftigten.
Wenn
Du diese politischen Ziele teilst, solltest Du Dich dem Netzwerk
anschließen und das Netzwerk unterstützen: durch die
Verbreitung des Magazins marx21, durch aktive Mitarbeit und durch
finanzielle Unterstützung. Für
uns gelten die folgenden politischen Prinzipien, die unser
Verständnis eines Marxismus im 21. Jahrhundert ausdrücken.
Wofür
wir stehen
Der
Kapitalismus ist unfähig, die Probleme der Menschheit zu lösen.
Der Kapitalismus beruht auf der Ausbeutung der Arbeitskraft der
Lohnabhängigen und der privaten Aneignung des gesellschaftlichen
Reichtums durch die Kapitalistenklasse. Motor der kapitalistischen
Produktion ist die Profitmaximierung - ohne Rücksicht auf die
sozialen und ökologischen Folgen. Die kapitalistische
Produktionsweise ist untrennbar verbunden mit wiederkehrenden Krisen,
Massenarbeitslosigkeit, Armut, Umweltzerstörung, Unterdrückung.
Die internationale wirtschaftliche Konkurrenz zwischen großen
Konzernen und deren Verflechtung mit dem jeweiligen Nationalstaat
führt zu politischen und militärischen Rivalitäten
zwischen Nationalstaaten bzw. Blöcken. Aufrüstung und
Kriege sind die Konsequenz. Angesichts dieser verheerenden
Auswirkungen des Kapitalismus ist eine auf die Regulierung des
Kapitals beschränkte staatliche Intervention keine ausreichende
Antwort. Deshalb vertrauen wir nicht auf die „Zähmbarkeit“
des Kapitalismus, sondern wirken auf seine Überwindung hin.
Eine
sozialistische Welt ist möglich
Im Kapitalismus herrschen
Not und Mangel trotz Überflusses an Reichtum. Eine gerechtere
Welt kann es nur geben, wenn die Ausbeutung von Menschen durch
Menschen beendet wird, die unterdrückten Klassen sich den
gesellschaftlichen Reichtum kollektiv aneignen und die
Produktionsmittel ihrer demokratischen Kontrolle unterstellen.
Demokratische Planung von unten würde den zerstörerischen
Wettbewerb um Profite beenden und die Wirtschaft stattdessen nach den
sozialen und ökologischen Bedürfnissen der Menschen
organisieren. Unser Ziel ist die Besitznahme der Produktionsmittel in
den wirtschaftlichen Schlüsselbereichen durch die Gesellschaft.
Eine Verstaatlichung der Produktionsmittel ist nur dann eine
Vergesellschaftung, wenn sie unter demokratischer Kontrolle der
Produzenten steht. Eine Regierungsbeteiligung auf der Grundlage der
heutigen Kräfteverhältnisse lehnen wir ab. Die Linke kann
das Kapital schlagen, wenn Massenbewegungen bereit und in der Lage
sind, die herrschende Klasse zu enteignen und den bestehenden,
undemokratischen Staatsapparat durch Organe der direkten Demokratie
zu ersetzen. Als Orientierungspunkte dienen die Errungenschaften der
Pariser Kommune, wie sie Marx beschrieb: Uneingeschränkte
Wählbarkeit und jederzeitige Abwählbarkeit der Abgeordneten
und sämtlicher hoher Beamter.
Der
Arbeiterklasse kommt dabei trotz ihrer Umstrukturierung in den
vergangenen Jahrzehnten entscheidende Bedeutung zu wegen ihrer
Funktion in Verwaltungen und Betrieben – im Herzen der
kapitalistischen Produktion. Zu dieser Klasse gehört die
lohnabhängige Mehrheit der Bevölkerung und ihre Familien,
d.h. all diejenigen, die keine Verfügungsgewalt über
Produktionsmittel und große Vermögen haben und deshalb
gezwungen sind, ihre Arbeitskraft zu verkaufen. Die Arbeiterklasse
kann die Grundlage für eine solidarische Welt legen, wenn sie
durch Solidarität ihre kollektive Stärke zur Geltung
bringt.
Sozialismus
von unten ist notwendig
Das
Netzwerk steht für die Tradition des Sozialismus von unten.
Diese richtet sich nach der zentralen Erkenntnis von Karl Marx, dass
der Weg zu einer freien und gerechten Gesellschaft nur über die
Selbstbefreiung der arbeitenden Menschen führen kann.
Wie
die Erfahrungen des Ostblocks und der Sozialdemokratie zeigen, kann
Sozialismus nicht von oben durch eine Parteielite über
staatliche Maßnahmen eingeführt werden. Die
Bürokratisierung der russischen Revolution und das Entstehen des
Stalinismus zeigen zudem, dass eine sozialistische Gesellschaft auf
Dauer nur international und mit demokratischer Kontrolle überleben
kann.
Der
Kapitalismus kann nicht durch Parlamentsabstimmungen überwunden
werden. Das Parlament täuscht über die realen
Machtverhältnisse hinweg. Die Kapitalistenklasse und der
Staatsapparat (Ministerien, Polizei, Armee, Gefängnisse, Justiz)
agieren weitgehend unabhängig von öffentlicher Kontrolle.
Die Institutionen des Staates sind über Jahrhunderte aufgebaut
worden, um die Interessen des Kapitals gegenüber der Masse der
Bevölkerung zu schützen und sind eng verflochten mit den
ökonomischen Eliten der Wirtschaft. Linke Regierungen sind in
der Geschichte entweder in massiven Konflikt mit Kapital und Staat
geraten oder haben ihre Ziele aufgeben. Der staatliche
Repressionsapparat wird von der herrschenden Klasse notfalls auch
gegen den demokratischen Willen der Bevölkerung eingesetzt, um
linke Regierungen und soziale Bewegungen zu unterdrücken. Daher
lässt er sich nicht zur Entmachtung der herrschenden Klasse
benutzen.
Befreiung
Die
zugespitzte Konkurrenz im globalisierten Kapitalismus ist begleitet
von Nationalismus, der die Arbeiterinnen und Arbeiter verschiedener
Länder gegeneinander aufbringt. Wir vertreten dagegen das
Prinzip internationaler Solidarität. Unser Ziel ist der
gemeinsame Kampf der Lohnabhängigen aller Nationen.
Die
Globalisierung des Kapitalismus ist verbunden mit verschärfter
Ausbeutung der lohnabhängig Beschäftigten, mit tief
greifenden Wirtschaftskrisen, Stagnationserscheinungen und Raubbau an
natürlichen Ressourcen. Die weltweite Konkurrenz transnationaler
Konzerne um höhere Profite, Rohstoffe und Absatzmärkte hat
sich enorm verschärft; die mit ihnen verbundenen Staaten setzen
für die Durchsetzung dieser Ziele verstärkt auf
militärische Gewalt und neokoloniale Unterdrückung. Daher
wenden wir uns gegen jede Art von Auslandseinsätzen der
Bundeswehr. Dagegen unterstützen wir den Kampf von unterdrückten
Völkern gegen Imperialismus und für nationale
Selbstbestimmung.
Im
Kapitalismus wird ein Großteil der Reproduktionsaufgaben im
privaten Bereich erledigt, zumeist in der Familie. Dies ist die
Wurzel der Frauenunterdrückung im Kapitalismus in ihren
unterschiedlichen Ausprägungen, die - trotz aller
Errungenschaften der Frauenbewegung - anhält. Wir stehen gegen
die Unterdrückung von Frauen und dafür, dass die
Reproduktionsaufgaben der gesellschaftlichen Verantwortung übertragen
werden.
Ausbeutung
bedarf der Unterdrückung. Wir dagegen kämpfen für die
Verteidigung und Erweiterung demokratischer Rechte und Freiheiten.
Die Herrschenden fördern die Spaltung der ausgebeuteten Klassen
nach ethnischer und religiöser Zugehörigkeit, nach
Geschlecht und sexueller Orientierung und schwächen so deren
kollektiven Widerstand. Als Sozialisten bekämpfen wir jede Form
von Unterdrückung. Wir verstehen die Kämpfe gegen
Unterdrückung in allen ihren Erscheinungsformen und für
vollkommene Gleichberechtigung als Bestandteile des Klassenkampfes um
die Abschaffung von Ausbeutung.
Unser
Leitfaden ist Rosa Luxemburgs Satz: „Kein Sozialismus ohne
Demokratie – keine Demokratie ohne Sozialismus.“
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