Elmar Altvater ist emeritierter Professor für Politikwissenschaft am Otto-Suhr-Institut der Freien Universität Berlin. Er arbeitet im wissenschaftlichen Beirat von attac und ist Mitglied von DIE LINKE.
Die Legitimation des Kapitalismus als ein gesellschaftliches System ist in der schweren Krise des beginnenden 21. Jahrhunderts angeschlagen und seine Hohepriester, die Ökonomen des ideologischen Neoliberalismus, haben sich gründlich blamiert. Man schweigt also besser vom Kapitalismus, redet aber umso lauter von der Marktwirtschaft. Heiner Geissler macht wieder das, was er als CDU-Generalsekretär auch getan hat: die einen Begriffe positiv zu besetzen (die Marktwirtschaft), die anderen negativ zu brandmarken (die kapitalistische Gier) oder gar zu eliminieren (die kapitaliustische Produktionsweise) und mit diesem Verfahren Diskurse herrschaftlich zu dominieren.
Die Unterscheidung von Kapitalismus und Marktwirtschaft eröffnet die Möglichkeit, den Kapitalismus in netter Gestalt als Marktwirtschaft wiederauferstehen zu lassen. Der Nobelpreisträger Amartya Sen hat in einem in der Financial Times Deutschland (19. März 2009) abgedruckten Artikel aus dem New York Review of Books (Vol 56, No 5, 26. März 2009) Kapitalismus als »zwingend von Märkten für den Warenaustausch abhängig« definiert. Nicht die Produktionsverhältnisse stehen im Zentrum der Analyse, sondern die Tauschverhältnisse. Tausch erfordert Vertrauen zwischen den Tauschpartnern und eine gewisse Aufsicht, denn der Glauben an die Selbstregulierung der Marktwirtschaft ist nicht gerechtfertigt. Doch ist es sinnvoll, den Kapitalismusbegriff aufzugeben und nur noch von Marktwirtschaft zu reden? Der große französische Historiker Fernand Braudel findet es bedauerlich, wenn »man es (...) ablehnt, zwischen Kapitalismus und Marktwirtschaft zu unterscheiden«. Denn »der Kapitalismus ist die Erfindung einer ungleichen Welt«, ein »ambivalenter und umkämpfter Begriff«, den man aber benötigt, um die ökonomische Wirklichkeit zu begreifen, die man mit dem Wort Marktwirtschaft nicht erfassen kann. Man kann das Wort Kapitalismus »irritiert zur Tür hinausjagen, aber es kommt zum Fenster wieder herein«. Und warum? Weil es zwei Formen des Austausches gibt: »denjenigen, der sich über das alltägliche materielle Leben in seiner Gesamtheit ausbreitet«, sozusagen als »Verbindungsglied zwischen Produktion und Konsumtion«, und dann jene »ungleiche(n) Tauschgeschäfte« im Rahmen »langer Handelsketten«, die immer schon »hohe Profite« eingetragen haben und zur »Akkumulation beträchtlichen Kapitals« befähigten. Die Spekulation gehört daher nach Braudel zu den Ursünden des Kapitalismus.
Die extreme Ungleichheit im modernen Kapitalismus ist in Braudels Verständnis jedoch eher eine Konsequenz der Spekulation auf globalisierten Märkten und des ungleichen Tausches in langen Handelsketten zwischen Zentrum, Semiperipherie und Peripherie des kapitalistischen Weltsystems, als Ausdruck des Klassengegensatzes von Lohnarbeit und Kapital. Die Widersprüche in der Zirkulation, die Ausbeutung durch ungleichen Tausch interessieren ihn mehr als die sozialen Gegensätze in der Produktionssphäre. Daran knüpft auch Immanuel Wallerstein an und begründet so seine Weltsystemtheorie ungleichen Tausches auf Märkten. Die Betonung der Zirkulations- vor der Produktionssphäre hat den Weltsystemtheoretikern viel Kritik eingetragen. Denn obwohl sie den kapitalistischen Charakter des Weltsystems nicht leugnen, klammern sie die Formen von Arbeit und Produktion, also die Spezifik der Produktionsweise weitgehend aus. Dennoch unterstreicht Braudel immer wieder - und zu Recht - die zentrale Bedeutung des »alltäglichen materiellen Lebens in seiner Gesamtheit«, doch unterlässt er es, die systematische Unterschiedlichkeit (und nicht nur die historischen Unterschiede) der gesellschaftlichen Formen zu analysieren, in denen das materielle Alltagsleben der Menschen organisiert ist.
Auf diesem Hintergrund erschließt sich der Sinn der Aussage des in Deutschland wichtigsten Theoretikers des Neoliberalismus Walter Eucken: Der Kapitalismusbegriff sei eine »Hypostasierung« und es zählten in der Geschichte die unterschiedlichen und idealtypischen »wirtschaftsordnungspolitischen« Grundformen von »freier Verkehrswirtschaft« und »Zentralverwaltungswirtschaft« sowie deren realtypische Mischformen. Doch ist dies eine Perspektivenverengung, die für soziale und politische Widersprüche blind macht. Dies gilt erst recht, wenn eine Marktwirtschaft mit einem Geld gedacht wird, das als Zirkulationsmittel lediglich Waren zirkulieren und eine zentrale Funktion in einer kapitalistischen Wirtschaft nicht erfüllen kann: nämlich als Kredit zur Finanzierung von Investitionen zu dienen und daher den Geldvermögensbesitzern ein arbeitsloses Zinseinkommen zu verschaffen. Die Abstraktion vom kapitalistischen Charakter der Produktionsweise ermöglicht auch die Abstraktion des Geldes vom Zins und mehr noch: vom in der Produktion von den Arbeitskräften produzierten Mehrwert, aus dem der Zins letztlich stammt.
Eine für viele faszinierende Idee wird geboren, deren Charme sich sogar John Maynard Keynes nicht entzieht: ein Geld ohne Zins, das obendrein nicht in Kapital verwandelt werden kann. So wird die Marktwirtschaft »vom Kapitalismus befreit«, meint erleichtert der Physiker Peter Kafka in einem einst weit verbreiteten Buch. Der Störenfried des Geldes muss aus dem Kapitalismus herausoperiert werden, um eine wohl funktionierende Marktwirtschaft zurückzulassen.
Doch dabei wird vergessen, dass die moderne Marktwirtschaft aus der Gesellschaft »entbettet« worden ist, wie der Historiker Karl Polanyi in seinem Buch über die »große Transformation« zur Marktwirtschaft im England des 18. und 19. Jahrhundert begründet, zur Marktwirtschaft ohne Wenn und Aber, ohne soziale und ökologische Flausen. Es entsteht eine durch und durch kapitalistische Marktwirtschaft mit einem Arbeitsmarkt, der die historische Gesellschaftsspaltung von Lohnarbeit und Kapital voraussetzt. Die Marktwirtschaft bringt auch Geldmärkte und Finanzmärkte hervor und mit ihnen neue Unsicherheiten, die in den Jahrhunderten zuvor unbekannt waren. Denn Finanzmärkte verknüpfen Vergangenheit (in der Kreditsicherheiten erzeugt worden sind, z.B. Gebäude), Gegenwart (in der Entscheidungen getroffen werden) und die Zukunft (in der die Kredite aus laufenden zukünftigen Erträgen zu bedienen sind). Die Zukunftserträge sind unsicher, daher risikoreich und folglich krisenhaft. Polanyi warnt daher vor der Vermarktwirtschaftlichung von Arbeitskraft, Geld und Natur. Denn deren Märkte können gar nicht »sozial« oder »ökologisch« sein. Sie funktionieren als »Satansmühlen«, in denen die Arbeit, die Natur und das Geld zerstört werden, wenn es in einer Gegenbewegung keinen Widerstand gibt. Mit anderen Worten: sozial und ökologisch wird die Marktwirtschaft erst, wenn dafür gekämpft wird. In denNach historischen Niederlagen in den sozialen Auseinandersetzungen entsteht immer wieder die kapitalistische Reinform der Marktwirtschaft, ohne »Sozialklimbim« und »ökologische Mätzchen«.
Geldvermittelte Warenzirkulation wird, dies ist die grandiose Erkenntnis von Karl Marx, warenvermittelte Geldzirkulation. Die Geldzirkulation kann sich gegenüber der Warenzirkulation verselbständigen. Jedenfalls zeitweise. Daher scheint es, als ob das Geld losgelöst von der realen Sphäre der Warenproduktion zirkulieren würde und ein Eingriff in die Geldsphäre möglich sei, ohne an der Form der Warenproduktion und -marktvermittelten Zirkulation, also an der Produktion des Mehrwerts zu rühren. Man kann also tatsächlich sehr leicht der Illusion verfallen, als ob eine Marktwirtschaft ohne kapitalistische Bindungen und die sozialen Formen der kapitalistischen Produktionsweise möglich sei.
In dieser Vorstellungswelt verhaftet nehmen die Verfechter der Lehren von Silvio Gesell beispielsweise an, die Abschaffung des Zinses sei möglich, ohne die kapitalistischen Formen der Überschussproduktion verändern zu müssen, da diese keine wirkliche Relevanz besitzen würden. Doch ist dies eine Illusion. Geld ist eine Forderung, die erfüllt werden muss, und zwar durch reale Produktion von Waren, die einen von der Arbeitskraft produzierten Mehrwert enthalten, der in der Zirkulation, auf dem Markt in Geld verwandelt und als Profit realisiert wird - wenn alles gut geht. Wenn die Geldvermögensbesitzer infolge steigender Realzinsen und Renditen sich einen immer größeren Anteil des Überschusses aneignen können und vielleicht die Substanz von Vermögen angreifen, dann ist die gesellschaftliche Krise unausweichlich - so wie es die Finanzkrisen in den vergangenen Jahrzehnten und die gegenwärtige globale Finanzkrise mahnend zeigen. Die Zinsen üben tatsächlich Druck auf den Produktionsprozess und auf den Staatshaushalt aus, und diese Belastung endet, wenn nicht entgegengewirkt wird, in einer brutalen Umverteilung zu Lasten der Bezieher von Lohn- und Gehaltseinkommen und zu Gunsten der Bezieher von Zinsen und Renditen. Dieser Mechanismus kann nicht durch die Einführung eines Negativzinses gestoppt werden, wie die Anhänger der Lehre Gesells (und seiner Nachfolger) selbstsicher, aber realitätsblind annehmen. Dies ginge nur durch komplexe gesellschaftliche Regulierung, nicht nur von Geld und Finanzen sondern auch der Produktions-, Lebens- und Arbeitsbedingungen.
Auch Marx beschäftigt sich mit dem Markt im Kapitalismus. Denn die Teilung der Arbeit wird zwar in der einzelnen Fabrik und Verwaltung, aber auch im Allgemeinen durch Marktkräfte reguliert. Die Arbeitsteilung im Besonderen, das heißt im Innern der Werkstatt, muss von der Arbeitsteilung im Allgemeinen, also in der Gesellschaft, unterschieden werden, auch wenn der Zusammenhang offenbar ist: »...Die manufakturmäßige Teilung der Arbeit unterstellt die unbedingte Autorität des Kapitalisten über Menschen, die bloße Glieder eines ihm gehörigen Gesamtmechanismus bilden; die gesellschaftliche Teilung der Arbeit stellt unabhängige Warenproduzenten einander gegenüber, die keine andre Autorität anerkennen als die der Konkurrenz, den Zwang, den der Druck ihrer wechselseitigen Interessen auf sie ausübt (...). Dasselbe bürgerliche Bewußtsein, das die manufakturmäßige Teilung der Arbeit, die lebenslängliche Annexation des Arbeiters an eine Detailverrichtung und die unbedingte Unterordnung der Teilarbeiter unter das Kapital als eine Organisation der Arbeit feiert, welche ihre Produktivkraft steigre, denunziert daher ebenso laut jede bewußte gesellschaftliche Kontrolle und Regelung des gesellschaftlichen Produktionsprozesses als einen Eingriff in die unverletzlichen Eigentumsrechte, Freiheit und sich selbst bestimmende ‚Genialität‹ des individuellen Kapitalisten. Es ist sehr charakteristisch, daß die begeisterten Apologeten des Fabriksystems nichts Ärgres gegen jede allgemeine Organisation der gesellschaftlichen Arbeit zu sagen wissen, als daß sie die ganze Gesellschaft in eine Fabrik verwandeln würde« (MEW 23: 377).
Der Markt ist also ein Medium der gesellschaftlichen Teilung der Arbeit in der Zirkulation, die im besonderen in der Fabrik, also unter einzelkapitalistischer Hoheit des Unternehmens als herrschaftliche Veranstaltung in der Produktion beginnt und sich im Allgemeinen in der Gesellschaft als komplexer Tauschprozess zwischen formell freien Individuen fortsetzt. Nur in der Teilung der Arbeit kommen die Produktivitätsfortschritte zustande, die die Produktion relativen Mehrwerts - heute würden wir sagen: zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit von Standorten - möglich machen. Arbeitsteilung im Einzelnen, im Besonderen und Allgemeinen ist eine Einheit, und diese Einheit wird durch die kapitalistische Form zusammengehalten. Den Kapitalismus aus dem Fenster jagen und der Marktwirtschaft mit sozialem Attribut den roten Teppich ausrollen, ist kein theoretisch überzeugendes und politisch tragfähiges Projekt, auch wenn dieses die Unterschrift von Nobelpreisträgern trägt.
Das ist auch die Crux mit der sozialistischen Marktwirtschaft, die als Konzept von Oskar Lange in den 1930er Jahren des vorigen Jahrhunderts entwickelt worden ist. Da wird sehr richtig davon ausgegangen, dass die zentrale Planung den Markt nicht ersetzen kann, dass die gesellschaftliche Arbeitsteilung in ihrer Komplexität nicht durch einen zentralistischen Plan simuliert werden kann. Nur eine Kombination von Markt und Plan kommt in Frage. Und damit sich der Kapitalismus nicht durch Tür oder Fenster wieder hineindrängt, müssen öffentliche Räume gegen das private Eigentum geschaffen werden. Dies gelingt aber nur, wenn die Bürgerinnen und Bürger, die Arbeiterinnen und Arbeiter ihr Schicksal selbst in die Hand nehmen, also wirtschaftsdemokratisch die Auslieferung an den Markt verhindern und zugleich Einfluss auf den Reproduktionsprozess des Kapitals nehmen.
Daher reicht es nicht aus, den Markt durch den Plan zu ersetzen. Es müssen auch die Produktionsweisen, die Konsummuster, das gesellschaftliche Verhältnis zur Natur neu gestaltet werden. Es ist nicht ausreichend, den Austausch auf dem Markt zu regulieren, »Vertrauen« wiederherzustellen, wenn es wie in der gegenwärtigen Finanzkrise zerstört ist. Es geht um die Gestaltung der Produktionsverhältnisse, es geht also um die gesellschaftliche Regulierung aller Dimensionen von Produktion, Zirkulation und Austausch.
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