Mit einer Debatte »Wie weiter für DIE LINKE« wurde am Sonntag der viertägige Kongress »MARX IS MUSS« beendet.
Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Ulrich Maurer, kündigte an, dass DIE LINKE einen Antrag einbringen werde, den Ausstieg aus der Nutzung der Atomtechnologie im Grundgesetz zu verankern. Nur so könnten »alle Hintertüren beim Atomausstieg geschlossen werden«. Seine Fraktion teile der Forderungen von Greenpeace zum Zeitrahmen. Die Umweltschutzorganisation hatte in der vergangenen Woche vorgerechnet, dass ein schnellstmöglicher Atomausstieg innerhalb von vier Jahren versorgungssicher möglich ist.
Zuvor hatte die friedenspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Christine Buchholz, zu jüngsten Informationen aus Afghanistan Stellung genommen. Danach hat die Bundeswehr am 18. Mai in Talokan nicht einen, sondern drei Demonstranten erschossen, wie aus einem Untersuchungsbericht der UNO hervorgeht. Zunächst hatte die Bundeswehr behauptet, es gebe keine Erkenntnisse, dass deutsche Soldaten jemanden tödlich verwundet hätten. Dann wurde ein Toter für möglich gehalten. Nun sind es offenbar drei. Buchholz forderte, dass das Töten in Afghanistan ein Ende haben müsse. Die Bundeswehr müsse sofort und bedingungslos aus dem Land am Hindukusch abgezogen werden. Sie rief dazu auf, die Aktionen der Friedensbewegung gegen den Krieg in Afghanistan zu unterstützen, z.B. Aktionen anlässlich der Afghanistan-Konferenz Anfang Dezember in Bonn.
Im Kulturhaus lebt der Kommunismus
Auf dem Höhepunkt des Kongresses verfolgten mehr als 600 Menschen am Samstagabend im Astra Kulturhaus in Friedrichshain eine Diskussion über die Aktualität der kommunistischen Idee. Der slowenische Kulturphilosoph Slavoj Žižek, der Schriftsteller Dietmar Dath (»Deutschland macht dicht«) die hessische Landtagsabgeordnete Janine Wissler (DIE LINKE) und der Autor Alex Callincos (»Die revolutionären Ideen von Karl Marx«, London) hoben übereinstimmend hervor, dass der Kern der kommunistischen Idee in vielen Bewegungen für soziale Gerechtigkeit lebendig wie nie sei. In diesem Sinne vermittelten die Podiumsteilnehmer eine eindringliche Botschaft der Solidarität mit den Bewegungen für mehr Demokratie in den arabischen Ländern sowie in Spanien und Griechenland.
Am Himmelfahrtswochenende beteiligten sich die Besucher an mehr als 50 Veranstaltungen wie Podiumsdiskussionen, Seminaren, Buchvorstellungen und Stadtführungen auf den Spuren revolutionärer Ereignisse. Eröffnet worden war »MARX IS MUSS« am Donnerstagabend mit einer Grundsatzrede des ehemaligen LINKEN-Vorsitzenden Oskar Lafontaine zum Thema »Die Systemfrage stellen – welches Programm braucht DIE LINKE?«, in welcher er die Partei der Grünen scharf als »gewaltige Mogelpackung« kritisiert hatte.
Videomitschnitte und Manuskripte von einer Reihe von Beiträgen werden zeitnah auf der Internetseite www.marx21.de veröffentlicht. Am 26. Juni werden in der nächsten Ausgabe des Magazins marx21 Aufsätze unter anderem von Slavoj Žižek und Dietmar Dath erscheinen ebenso wie Artikel unter anderem zum 50. Jahrestag des Mauerbaus unter dem Titel »Sozialismus durch Stacheldraht?« sowie ein Feature zur Fußball-Weltmeisterschaft in Deutschland »Wie Frauen sich den Fußball erkämpften«.
