Alles über Syriza

{nomultithumb} Der kometenhafte Aufstieg der griechischen radikalen Linken hielt ganz Europa monatelang in Atem. marx21 begibt sich auf die Spuren ihres Erfolgs – und entdeckt Gründe, weshalb die Geschichte der Syriza noch lange nicht zu Ende geschrieben ist. Von Stefan Bornost

Donnerstag von Athen nach Berlin fliegen, abends auf einem Podium zur Eurokrise sitzen, Freitag morgen wieder zurück – das klingt nach Stress. Doch Yiannis Bournous merkt man an, dass er den Trip gerne gemacht hat. »Wir müssen die Erfahrungen der Bewegungen gegen die Austeritätspolitik in Europa zusammenbringen«, sagt er. Und gerade seine Erfahrung ist momentan heiß begehrt – der 32-Jährige ist der Sprecher für Europafragen von Syriza, der zurzeit meistdiskutierten linken Formation in Europa.

Syrizas Aufstieg kam überraschend – nicht zuletzt für die Beteiligten selbst. Noch bei der Parlamentswahl im Jahr 2009 wurde das linke Bündnis von der sozialdemokratischen Pasok an die Wand gedrückt und lag gerade einmal bei 4,6 Prozent – die Pasok hingegen erreichte satte 43,9 Prozent. Drei Jahre später ist alles anders: Bei der Neuwahl im Juni wurde Syriza zwar nicht stärkste Partei, holte aber mit 26,9 Prozent mehr als doppelt so viele Stimmen wie die Pasok. In den Städten, besonders jenen mit hohem Arbeiteranteil, und unter jungen Leuten ist Syriza jetzt die stärkste Kraft.

Ein wichtiger Grund für den sprunghaften Aufstieg der griechischen Linken sind natürlich die sozialen Verwerfungen im Land, die der von der EU-Troika diktierte Kürzungskurs verursacht hat. Doch laut Yiannis gibt es auch einen subjektiven Faktor: »Das Ergebnis reflektiert auch unsere Arbeit in Bewegungen und das Engagement in den Kämpfen der vergangen Zeit.«

Langer Weg zu Syriza

Es war tatsächlich ein langer Weg mit viel auf und ab, der Syriza zum jetzigen Erfolg führte. Der Aktivist Panos Petrou hat ihn in einer Serie von Artikeln nachgezeichnet. Er weiß, wovon er schreibt: Seine Organisation, die Internationalistische Arbeiter-Linke (DEA), ist ein Teil des Bündnisses Syriza.

Seine Schlussfolgerung: »In den wenigen Jahren ihrer Existenz hat Syriza mehrfach schwierige Zeiten und tiefe Krisen überstanden. Syriza ist eine aktive Kraft innerhalb der Widerstandsbewegung, sie prägt die Richtung und die Strategie der Kämpfe und wird umgekehrt auch von ihnen beeinflusst. Eine weitere Besonderheit ist die Organisation innerhalb der Koalition. Ein Reihe unterschiedlicher Strömungen – revolutionäre und reformistische, trotzkistische, maoistische und eurokommunistische – arbeiten darin zusammen an den drängenden Aufgaben, vor denen wir stehen. Das zieht viele Menschen an und bietet eine Erklärung, warum die Koalition so tief verankerte Zustimmung genießt.«

Gegründet wurde das Wahlbündnis im Jahr 2004 und zwar auf Initiative der Partei Synaspismos, der Schwesterpartei der deutschen LINKEN. Synaspismos befand sich zuvor im Niedergang und drohte bei den nächsten Wahlen unter die Dreiprozenthürde zu rutschen. Vielen Griechen erschien die Partei als bloßes Anhängsel der sozialdemokratischen Pasok.

Trendwende durch Bewegung

Die Trendwende kam, als die Partei sich nach links bewegte. Das Jahr 2003 war das Jahr der großen Demonstrationen gegen George Bushs Irakfeldzug und das Jahr der globalisierungskritischen Bewegung. Im Rahmen dieser neuen Proteste und neuer Strukturen wie dem griechischen Sozialforum arbeitete Synaspismos zunehmend mit anderen linken Kräften zusammen. Das war ein Novum in der griechischen Linken, die berüchtigt für ihre Zersplitterung und gegenseitige Abneigung war.

Viele Basisaktivisten von Synaspismos wünschten sich eine Verstetigung dieser Zusammenarbeit. Die Synaspismos-Führung schlug daraufhin vor, das Wahlbündnis Syriza zu gründen, in dem ihre Partei zwar die mit Abstand größte Kraft darstellen würde, aber auch andere Gruppen bis ins Spektrum der radikalen Linken mitmachen konnten.

Neues Projekt gestartet

Als diese Koalition tatsächlich aus der Taufe gehoben wurde, hatte sie jedoch noch nicht viel mit ihrer jetzigen Form zu tun. »Die Vision der Synaspismos-Führung war recht begrenzt. Die Wahlallianz und die Einbindung weiterer linker Kräfte sollte Synaspismos helfen, die benötigten drei Prozent bei den bevorstehenden Parlamentswahlen im Jahr 2004 zu erreichen«, schreibt Panos Petrou. »Doch viele Aktivisten hatten eine völlig andere Vision dieses gemeinsamen Projektes.« Das wurde wenig später an ihren Reaktionen deutlich, als die Synaspismos-Führung die Existenz von Syriza zur Disposition stellte.

Unmittelbar nach den Wahlen, bei denen Syriza 3,3 Prozent der Stimmen erlangte und sechs Sitze im Parlament gewann, brach die erste große Krise in Syriza aus. Die Führung von Synaspismos setzte sich über den außerparlamentarischen Druck hinweg und versuchte, das Bündnis loszuwerden und zu ihrem bisherigen Mitte-links-Kurs zurückzukehren. Bei den wenige Monate später stattfindenden Europawahlen trat sie alleine an.

Doch am Ende entledigte sich nicht die Synaspismos-Führung der Syriza-Koalition, sondern die Synaspismos-Mitglieder verabschiedeten ihre Führung. Beim Parteitag im Dezember 2004 erhielt der linke Parteiflügel eine deutliche Mehrheit für seinen Vorschlag, die Linkswende und die Syriza-Koalition fortzuführen und auszuweiten.

Positioniert für Massenproteste

Damit war das Bündnis positioniert, als sich an der sozialen Front die Ereignisse überschlugen: Vom Frühling 2006 bis zum Sommer des darauffolgenden Jahres fanden massenhafte studentische Proteste statt, die sich gegen die konservative Regierung der Nea Dimokratia wandten. Studierende besetzten monatelang die Universitäten, Tausende nahmen an den Vollversammlungen in den Hochschulen teil und jede Woche gingen Zehntausende in den großen Städten des Landes auf die Straße. Ihre Bewegung errang einen wichtigen Sieg: Die Konservativen mussten ihr Vorhaben aufgeben, Artikel 16 der Verfassung zu streichen, der ein kostenloses öffentliches Bildungssystem garantiert.

Diese Kämpfe gaben Syriza neuen Aufwind. Bei den Studierendenversammlungen und in der Gewerkschaft der Universitätsangestellten arbeiteten Aktivisten der radikalen Linken zusammen, um die Kämpfe anzuführen. Außerhalb der Universitäten spielten gemeinsame Aktionen unterschiedlicher linker Kräfte eine große Rolle beim Aufbau von Unterstützungskomitees für die studentischen Proteste.

Radikale Neugründung

Nach der Neugründung auf einer radikaleren programmatischen Grundlage trat Syriza Ende des Jahres 2007 wieder bei Parlamentswahlen an. Mit ihrem linken Profil erreichte die Koalition fünf Prozent der Stimmen, was zu diesem Zeitpunkt alle als einen großen Erfolg wahrnahmen.

Panos Petrou beschreibt die Dynamik, die das gute Wahlergebnis auslöste: »Nun schlossen sich noch mehr linke Organisationen Syriza an. Auch Menschen, die bislang nicht politisch organisiert waren, traten der Koalition bei.

Neue Aktivisten beteiligten sich zum ersten Mal in ihrem Leben an radikaler Politik. Und Veteranen der linken Bewegung, die in den vorangegangenen Jahren passiv geworden waren, schöpften neue Hoffnung. Nun galt nicht mehr die sozialdemokratische Pasok, traditionell die wichtigste Oppositionskraft gegen die Nea Dimokratia, als ernstzunehmendste Gegnerin der konservativen Regierung, sondern Syriza.« Monatelang lag die Koalition in Umfragen bei 15 bis 18 Prozent. Es war der erste »Frühling« der griechischen radikalen Linken.

Solidarisch mit der Jugendrevolte

Einen nächsten Höhepunkt der Bewegung brachte die Jugendrevolte vom Dezember 2008. Sie brach aus, nachdem zwei Polizisten einen 15 Jahre alten Jugendlichen in Athen getötet hatten. In der Hauptstadt brannte es während der Aufstände jede Nacht, wütende Jugendliche belagerten Polizeireviere.

Die Linke wurde von der Öffentlichkeit unter enormen Druck gesetzt, die Gewalt zu verurteilen und sich für eine »Rückkehr zur Stabilität« auszusprechen. Doch Syriza stellte sich hinter die Jugendlichen – und wurde dafür massiv von den Mainstreamparteien und Medien angegriffen. Dieser Druck von außen und der gleichzeitige Aufstieg von Pasok als vermeintlich »realistische« Alternative zur verhassten konservativen Regierung drückte Syriza bei den Parlamentswahlen 2009 auf knapp über vier Prozent und führte in die nächste Krise des Bündnisses. Auf einem Parteitag von Synaspismos rebellierte der rechte Parteiflügel gegen die Beteiligung an der »linksextremen Allianz« Syriza und verließ schließlich die Partei. Das war der Moment, in dem der gegenwärtig omnipräsente Alexis Tsipras die Parteiführung übernahm.

Druck auf die Sozialdemokraten

Er versuchte mehr oder minder erfolgreich, eine Politik gegenüber der mittlerweile regierenden Pasok zu formulieren. »Programmatische Opposition« nannte er seine Strategie: Die Abgeordneten der Syriza sollten nur für progressive Initiativen der Pasok stimmen, alle rückschrittlichen aber ablehnen und so Druck auf die Sozialdemokratie ausüben, wieder sozialdemokratische Positionen zu vertreten.

Die Pasok bewegte sich aber in die entgegensetze Richtung. Im Mai 2010 unterzeichnete die Regierung von Giorgos Papandreou ein erstes Memorandum mit der Troika aus Europäischer Kommission, Europäischer Zentralbank und dem Internationalen Währungsfonds. Das Ergebnis war ein drastisches Sparprogramm.

Durch Papandreous Unterstützung für diese Austeritätspolitik wurde die »programmatische Opposition« hinfällig. Aktivisten in und außerhalb von Syriza erschien es zu diesem Zeitpunkt als unrealistisch, die scharf nach rechts gehende Pasok nach links bewegen zu wollen. Zugleich machten erste Generalstreiks deutlich, dass nun Opposition auf der Straße das Gebot der Stunde war. In Syriza wuchs der Widerstand gegen eine Allianz mit den Sozialdemokraten und die heftigen Kürzungsattacken der Regierung radikalisierten die Widerstandsbewegung. Das Land rückte nach links, eine Bewegung, die schließlich auch die Synaspismos-Führung nachvollzog.

Teil der Bewegung

Noch während erste Schritte unternommen wurden, um Syriza neu aufzustellen, formierte sich die »Bewegung der Plätze«: Massenhaft besetzten Jugendliche öffentliche Räume wie den Syntagma-Platz vor dem Parlament in Athen und orientierten sich dabei an der »Indignados«-Bewegung in Spanien. Aktivisten der Syriza waren von Anfang an Teil dieser Bewegung. Zusammen mit der Antarsya, einer kleineren Koalition linksradikaler und antikapitalistischer Gruppen, leisteten sie wichtige organisatorische und politische Unterstützung für die Demonstrationen und die Versammlungen. Außerdem spielten sie zusammen mit Autonomen und Anarchisten eine entscheidende Rolle beim Aufbau von Nachbarschaftsversammlungen und -komitees.

Für Panos Petrou war dies eine einschneidende Wegmarke in der Entwicklung der Linkskoalition: »Von diesem Zeitpunkt an trieben die vielfältigen Widerstandsbewegungen Syriza vorwärts: Dabei handelte es sich um die Bewegung ›Wir zahlen nicht‹, die sich gegen die ungerechte Steuerstruktur und gegen steigende Kosten für den öffentlichen Personenverkehr wandte, um die Mobilisierungen zur Unterstützung streikender Arbeiter, um eine Reihe von Generalstreiks und die Massendemonstrationen vor dem Parlament. All dies trug dazu bei, dass Syriza eine klare linke Linie behielt. Einen nicht zu vernachlässigenden Anteil daran hatte auch der linke Parteiflügel und die radikaleren Organisationen in der Koalition. Durchschlagskraft konnten die linkeren Teile der Koalition aber nur entwickeln, weil die Bewegungen ihnen Rückenwind gaben.«

Syrizas Stunde

Jetzt schlägt Syrizas Stunde, weil die etablierten Parteien, insbesondere die Pasok, jeglichen Rückhalt in der Bevölkerung verloren haben. So liefen bei den Abstimmungen im Mai und im Juni vor allem enttäuschte sozialdemokratische Wähler zu Syriza über.

Wie geht es für die Linkskoalition jetzt weiter? In einem ersten Statement nach der Wahl sagte deren Führung, sie sehe ihre Aufgabe jetzt in »verantwortungsvoller Opposition«. Zum Schrecken vieler Linker hat Syriza-Chef Tsipras gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters angedeutet, dass die Organisierung von Widerstand auf der Straße jetzt nicht erste Priorität habe. Ein Andauern der Proteste war die große Befürchtung der EU-Troika gewesen.

Tsipras sagte, die Aufgabe seiner Partei sei jetzt der Aufbau eines »Schutzschildes für die Marginalisierten«. »Solidarität und Widerstand sind wichtig, aber jetzt ist die Solidarität das wichtigste. Unsere Rolle ist es, innerhalb und außerhalb des Parlaments den guten Dingen zu applaudieren, die negativen Dinge zu kritisieren und Alternativen vorzuschlagen.« Schon kurz vor der Wahl gab sich Tsipras in einem Beitrag für die Financial Times Deutschland geradezu staatstragend: »Syriza (…) ist aktuell die einzige politische Bewegung in Griechenland, die dem Land wirtschaftliche, gesellschaftliche und politische Stabilität bringen kann. (…) Nur Syriza kann den Griechen Stabilität garantieren, denn wir bringen nicht die politischen Altlasten mit wie jene etablierten Parteien, die Griechenland an den Abgrund geführt haben. Aus diesem Grund unterstützen die Wähler unsere Bemühungen, das Land vom Abgrund zurückzuholen. Durch transparente Regierungsarbeit werden wir das Land auf einen neuen Pfad des Wachstums führen.«

Skepsis in der Linken

Genau solche Aussagen und das Verlangen, respektabel zu erscheinen, lassen viele griechische Linke eine skeptische Distanz zu Syriza halten – trotz all ihrer Erfolge. Das gilt auch für Sotiris Kontogiannis, der beim »Marx is‘ muss«-Kongress Anfang Juni in Berlin zur Situation in Griechenland referierte. Der Sozialist und Journalist aus Athen ist Unterstützer von Antarsya, einem Bündnis antikapitalistischer Gruppen. Antarsya kam zwar bei der Juni-Wahl mit nur 0,4 Prozent böse unter die Räder, spielte aber im Vorfeld eine im Vergleich zu seiner Größe überproportionale Rolle in den Bewegungen und Streiks.

Sotiris berichtete: »Die Kommunistische Partei Griechenlands sagt, Syriza sei auf dem Weg, die neue Pasok zu werden. Das denke ich nicht. Tsipras ist nicht wie Venizelos, der Chef der Pasok. Der eine setzt die Memorandums-Politik um, der andere lehnt sie ab. Die Leute, die Syriza wählen, sind diejenigen, die in den letzten Jahren auf der Straße gegen die Sparpolitik gekämpft haben.« Doch stelle sich die Frage, was eine linke Kraft erreichen könne, wenn ihr erklärtes Ziel die Regierungsübernahme ist. »Die Institutionen des freien Marktes sind stärker als die der Demokratie«, gibt Sotiris Kontogiannis zu Bedenken. »Syriza will im Rahmen der EU-Strukturen eine ganz andere, linke Politik machen. Das wird die herrschende Klasse in Europa und Griechenland aber nicht zulassen.«

Zusammen gegen Erpressung

Der Ansatz, die Sorgen der herrschenden Klasse vor der radikalen Linken zu beschwichtigen, führe zu merkwürdigen Verrenkungen: »Die Syriza-Führung glaubt, dem erpresserischen Druck der EU entgehen und die Märkte beruhigen zu können, wenn sie betont, dass eine Syriza-Regierung auch im Interesse der Herrschenden läge. Sie hat beispielsweise erklärt, dass eine linke Regierung sozialen Frieden und damit auch Arbeitsfrieden bringe. So können wir auf die Erpressung aber nicht antworten. Solche Argumente helfen nicht, den sozialen Unfrieden, die Opposition auf der Straße aufzubauen. Denn diese Opposition wird letztendlich der entscheidende Faktor für die weitere Entwicklung in Griechenland sein.«

Eines macht Sotiris aber unmissverständlich klar: Die Zusammenarbeit der Linken beim Aufbau des Widerstands gegen die Kürzungspolitik ist notwendig und wird von den Aktivisten der Bewegungen auch erwartet. Wer das nicht macht, verliert das Vertrauen der Aktivisten. So hat zum Beispiel die traditionsreiche Kommunistische Partei im Wahlkampf Syriza mit den Konservativen und der Pasok in einen Topf geschmissen. Damit diskreditierte sie sich bei vielen ihrer Anhänger und halbierte ihr Wahlergebnis.

Ungeahnter Aufschwung

Von der Widerstandskraft der Arbeiterbewegung wird die Zukunft der Bevölkerungsmehrheit Griechenlands abhängen. In den vergangenen zwei Jahren hat sie bereits 17 Generalstreiks organisiert. Wenn es der organisierten Arbeiterbewegung gelänge, auch der neuen Regierung Paroli zu bieten und das Spardiktat zu Fall zu bringen, wäre das ein Signal für ganz Europa.

Überhaupt kann Griechenland zum Vorbild werden. Denn die wesentliche Botschaft der Syriza-Geschichte ist: Linke Kräfte können im Rahmen von Widerstand schnell einen ungeahnten Aufschwung erleben.

Zur Person:
Stefan Bornost ist leitender Redakteur von marx21.

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