Die EU hat, unter der Federführung von Angela Merkel, mit der Abschiebung von Flüchtlingen begonnen. Doch der sogenannte Türkei-Deal ist das falsche Signal. Er hat den Geflüchteten nicht geholfen und wird die Situation weiter verschlechtern. Von Hai-Hsin Lu. Das Abkommen zementiert die auf Abschreckung...
Anstatt die Arbeitslosenversicherung zu privatisieren, fordert die AfD nun eine Dezentralisierung der Arbeitsmarktpolitik. Auch in der Linken findet diese Idee Anhänger – zu Unrecht. Von Klaus Henning
Warum Böhmermanns Schmähgedicht über den türkischen Präsidenten Erdogan sehr wohl Satire ist, wenn auch keine besonders gute und warum Merkel kuscht, obwohl sie alles andere als eine Marionette ist. Ein Kommentar von Martin Haller
Immer mehr Menschen in den USA bezeichnen sich als Sozialisten. Der Grund dafür ist offensichtlich: Die Kampagne von Bernie Sanders nimmt immer weiter an Fahrt auf. Aber es gibt auch andere Faktoren, die erklären, warum der Sozialismus in den USA en vogue ist. Bhaskar Sunkara, Herausgeber des Magazins...
Die AfD ist eine neoliberale und marktradikale Partei. Die Frage ist jedoch, wie lange noch. Von Klaus Weiherer und Martin Haller
Die Grenze zu Mazedonien bleibt für Flüchtlinge geschlossen. Doch im Land regt sich Widerstand. Im November 2015 gründete sich die neue Partei »Levica« (Die Linke). Wir dokumentieren ihre Stellungnahme vom 29. März 2016 zur Schließung der mazedonisch-griechischen Grenze und der Rolle der EU.
Auch in den Niederlanden droht ein Rechtsruck. Nächstes Jahr wird gewählt und Umfragen sehen Geert Wilders rassistische PVV als stärkste Kraft. Doch auch hier regt sich Widerstand. Wir sprachen mit Janneke Prins, der Organisatorin erfolgreicher Gegenproteste in Maastricht.
Bei der Parlamentswahl im Dezember erlitt die chavistische Bewegung ihre bislang bedeutendste Wahlniederlage und verlor die Mehrheit in der Asamblea Nacional an die bürgerliche Opposition. Zuleika Matamoros aus Caracas berichtet über die Perspektiven der bolivarischen Revolution
Wenn frustrierte Kleinbürgerinnen und -bürger sich zu gewalttätigen Parteien und Bewegungen zusammenschließen, droht eine besondere Form der Unterdrückung, meint Jan Maas
