Am Montag sind bundesweit wieder mehr als 100.000 Menschen für einen Ausstieg aus der Atomenergie auf die Straße gegangen. Die vorübergehende Abschaltung einiger Reaktoren wurde auf den Aktionen als unglaubwürdiges, wahltaktisches Manöver der Bundesregierung eingeschätzt. Für den Fall, dass nach Ablauf des dreimonatigen Moratoriums abgeschaltete AKW wieder hochgefahren werden sollen, sind gewaltfreie Blockaden vor den Kraftwerkstoren geplant. Von Frank Eßers
Unter dem Motto »Fukushima ist überall – Atomausstieg jetzt!« nahmen am Montag 140.000 Menschen bundesweit an Mahnwachen gegen Atomkraft teil. Aktionen fanden nach Angaben der Organisation .ausgestrahlt in 726 Orten statt.
Neben dem Gedenken an die Opfer und Betroffenen von Erdbeben, Tsunami und Reaktorkatastrophe in Japan stand die Forderung nach einem umumkehrbaren, sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie im Zentrum der Mahnwachen. Die Botschaft an die Kanzlerin sei: »Es reicht nicht aus, sieben AKW für drei Monate runterzufahren«, erklärte Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt. »Angela Merkel muss Politik für die Interessen der Menschen machen, nicht für vier Stromkonzerne, die mit der Risikotechnologie Atomkraft Milliardengewinne machen wollen«, sagte Stay.
»Schwarz-Gelb: Büttel der Energiekonzerne«
In Berlin fand die Mahnwache direkt vor dem Bundeskanzleramt statt. Dort kritisierte Hubert Weiger, Vorsitzende der Umweltorganisation »Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland« (BUND), die Regierungsparteien scharf. Diese hätten seit Jahren, auch schon in der Opposition zur Zeit der rot-grünen Koalition, erneuerbare Energien blockiert und Initiativen zur effektiven Energieeinsparung blockiert.
Weiger bezeichnete die schwarz-gelbe Regierungskoalition als »Büttel der Energiekonzerne«. Für seine Rede erhielt er viel Applaus von den Teilnehmern der Mahnwache.
Blockaden vor Atomkraftwerken angekündigt
Für den Fall, dass nach Ablauf des dreimonatigen Moratoriums derzeit abgeschaltete Reaktoren wieder hochgefahren werden sollen, hat am Montag die Initiative »X-tausendmal quer« gewaltfreie Blockaden vor den Toren der AKW angekündigt. »X-tausendmal quer« ist für die Organisierung massenhafter, friedlicher Gleisblockaden bei CASTOR -Atommülltransporten bekannt.
»Wenn die Bundesregierung im Juni beweist, dass alle Maßnahmen der letzten Tage nur Wahlkampfgeplänkel waren, blockieren wir!«, erklärte Luise Neumann-Cosel, Pressesprecherin von X-tausendmal quer. »Tausende werden sich direkt vor den Toren der AKW widersetzen, wenn sich Merkel den Atomkonzernen beugt«, so Neuman-Cosel weiter: »Wir brauchen den sofortigen Atom-Ausstieg. Auch in drei Monaten sind die Katastrophen von Tschernobyl und Fukushima nicht ungeschehen, auch in drei Monaten ist die Atomkraft unbeherrschbar und das Endlagerproblem ungelöst!« Einen Blockadeaufruf hat die Initiative bereits im Internet veröffentlicht.
Großdemos am Samstag
Am 26. März werden in Berlin, Hamburg, Köln und München, Großdemonstrationen für einen sofortigen Atomausstieg stattfinden.
In dem Bündnisaufruf heißt es: »Es gibt keinen Schutz vor dem nuklearen Restrisiko – die Natur hält sich nicht an vorherige Berechnungen, Technik oder Menschen können auch in hochentwickelten Ländern versagen.«
Die Reaktion der Bundesregierung auf die Reaktorkatastrophe in Fukushima kritisieren die Initiatoren der Demonstrationen im Bündnisaufruf als inkonsequent: »Vor wenigen Monaten hat die Bundesregierung eine Laufzeitverlängerung aller AKW beschlossen – nun rudert sie ein Stückchen zurück: Der Betrieb der sieben ältesten deutschen Atomkraftwerke soll für drei Monate ausgesetzt werden. Das ist nicht genug – alle AKW müssen sofort stillgelegt werden und zwar endgültig.«
Zum Autor:
Frank Eßers ist marx21.de-Onlineredakteur. Er ist aktiv bei »Anti Atom Berlin« und bei der LINKEN in Berlin-Neukölln.
Mehr im Internet:
- Demos am 26. März: »Fukushima mahnt: Alle AKWs abschalten!«
- X-tausenmal quer: AKW-Blockaden
- .ausgestrahlt-Terminseite: Aktionen gegen Atomkraft
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