Am 23. März 2014 trafen sich wieder hunderte Aktivistinnen und Aktivisten in Frankfurt, um die Blockupy Proteste in diesem Jahr zu planen. Besprochen wurden Ideen für gemeinsame Aktionen des zivilen Ungehorsams sowie die Abläufe bei den Protesten gegen die Neueröffnung der EZB.
Von Anton Thun
Bei einem internationalen Treffen von Aktivistinnen und Aktivisten wurde vereinbart, dass es vom 15. bis 25. Mai zu zahlreichen Aktionen in ganz Europa kommen soll. So haben schon Gruppen in Madrid, Paris, mehreren Städten in Italien und Brüssel mit der Planung begonnen.
Aktionen in vier deutschen Großstädten geplant
Der Startschuss dafür ist der Protest gegen ein Treffen der Wirtschaftseliten Europas in Brüssel, die sich beim sogenannten European Business Summit treffen. Hier soll es mit internationaler Unterstützung zu Gegenprotesten kommen.
In Deutschland wurde vereinbart, dass der Schwerpunkt auf dem 17. März liegen soll. An diesem Tag sollen Aktionen in vier deutschen Großstädten (Berlin, Düsseldorf, Hamburg und Stuttgart) stattfinden. Es wird Demonstrationen, Blockaden und andere vielfältige Aktionen geben.
Blockaden vor Apple Stores
Bei dem Aktiventreffen in Frankfurt war spürbar, dass die Planung zu diesen Aktionstagen nun konkreter wird und Form annimmt. Und dies nicht nur, weil nun Plakate und Flyer druckfrisch an verschiedene Städte Deutschlands verschickt werden. So wurde beispielsweise über Aktionsideen zu gemeinsamem zivilen Ungehorsam am 16. Mai, einem Tag vor den dezentralen Aktionstagen, gesprochen.
Vorgeschlagen wurden unter anderem Blockaden, die sich gegen die Produktionsbedingungen des Apple-Konzerns richten und, ähnlich wie bei den letzten Blockupy-Aktionen zur Textilindustrie, die Ausbeutung in den Produktionsländern thematisieren soll. Dabei ist jedoch fraglich, wie man Blockupy auch auf Kämpfe in Deutschland ausrichten will und über Solidarität hinaus soziale Kämpfe in Deutschland thematisieren kann.
Veranstaltungen an den Unis gegen die AfD
Ein weiterer Vorschlag behandelt das Thema des aufkommenden Rechtspopulismus in Europa. Die Idee, der AfD als erstarkende Partei rechts der CDU als große Gefahr für ein solidarisches Europa zu begegnen, trifft den Nerv der Zeit. Ein Vorschlag war zum Beispiel, an den Universitäten öffentlich zu machen, welche Positionen diese Partei repräsentiert und welche der (vor allem in den wirtschaftswissenschaftlichen Fächern dozierenden) Professoren sie unterstützt. Damit soll der erstarkende Rechtspopulismus im alltäglichen Umfeld der Menschen enthüllt und eine linke Kritik daran formuliert werden.
Der Tag-X in Frankfurt wird geplant
Darüber hinaus hat bei dem Frankfurter Treffen auch schon die Planung für den sogenannten Tag-X, also den Protesten gegen die EZB-Neueröffnung, begonnen. Neben regelmäßig stattfindenden EZB-Zaunspaziergängen des lokalen Blockupybündnisses in Frankfurt, wurden in Arbeitsgruppen die Demonstration sowie die Blockade der EZB-Neueröffnung besprochen.
Klar wurde hier, dass die Aktivisten entschlossen sind, sich nicht von den Repressionen im vergangenen Jahr einschüchtern zu lassen und erst recht eine starke und breite Demonstration zu organisieren, die mit einer Absage gegen ein Europa der Banken und Konzerne und einer Stimme für ein solidarisches Europa durch Frankfurt ziehen will.
In den lokalen Gruppen werden nun die weiteren Planungen besprochen. In vielen Regionen soll es zu breiteren Vernetzungs- und Planungstreffen kommen, um weitere Akteure und Aktivistinnen in die Planung einzubeziehen. Das Ziel von sichtbaren Protesten eine Woche vor den Europawahlen wird greifbarer.
Foto: Pappsatt 
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