Die ersten bundesweiten Demonstrationen gegen die Krise waren ein Erfolg. Weitere Proteste sind geplant. Von Jan Maas
30.000 Menschen gingen in Berlin auf die Straße, 25.000 in Frankfurt/Main. Unter dem Motto »Wir zahlen nicht für eure Krise« protestierten sie dagegen, dass die Folgen der Weltwirtschaftskrise auf den Schultern der Bevölkerung abgeladen werden sollen.
Auf der Abschlusskundgebung in Berlin griff der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag Gregor Gysi die Bundesregierung scharf dafür an, mit Steuergeldern Bundeswehreinsätze zu bezahlen und Banken zu retten. Er betonte, dass außerparlamentarischer Widerstand nötig sei, um wirklich zu verhindern, dass die Menschen für die Krise zahlen müssen.
Neben Gysi griffen auch andere Redner den Kapitalismus als Ursache der Krise an und machten auf die nächsten geplanten Proteste aufmerksam: die Aktionen gegen den NATO-Gipfel am 3./4. April, die Gewerkschaftsdemonstrationen am 1. und 16. Mai sowie den Bildungsstreik am 17. Juni.
»Die Demonstrationen in Berlin und Frankfurt waren ein voller Erfolg«, sagte der Stuttgarter ver.di-Geschäftsführer Bernd Riexinger in Frankfurt. Damit sei klar, »dass auch in Deutschland ein großer Teil der Bevölkerung für eine soziale Form der Krisenpolitik eintritt, die die Kosten der Krise nicht auf die ärmeren Bevölkerungsgruppen abwälzt.« Die Profiteure müssten zur Kasse gebeten werden, so Riexinger weiter.
Organisiert worden sind die Demonstrationen von einem Bündnis aus Globalisierungskritikern, Parteien und anderen Gruppen. Aber Proteste gegen die Krise stoßen offenbar auch über diese Kreise hinaus auf breite Resonanz. Eine Rentnerin zeigte in Berlin ein Plakat mit der Aufschrift: »Mit 70 Jahren zum ersten Mal auf einer Demo«.
Zeitgleich fanden ebenfalls in Paris, Wien, London und weiteren europäischen Städten Demonstrationen gegen den bevorstehenden G20-Gipfel statt. Auf dem Treffen wollen 20 führende Industriestaaten und Schwellenländer über die globale Wirtschaftskrise beraten. In Wien gingen 20.000 auf die Straße, in London protestierten 35.000 unter dem Motto »Menschen zuerst – Marsch für Arbeitsplätze, soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz«. Auch dort sind weitere Aktionen geplant.
