50.000 bis 100.000 werden nach Heiligendamm kommen, um gegen den G8-Gipfel zu demonstrieren. Die staatliche Repression im Vorfeld ist nach hinten losgegangen und die Mobilisierung beflügelt, nicht untergraben
Insgesamt herrscht in der Republik ein Streik- und Protest-Klima, was sich neben dem G8-Protest im Telekom-Streik ausdrückt, der jetzt in der dritten Woche steht.
Die Bundesregierung, insbesondere Innenminister Schäuble, ist durch die Mobilisierung so unter Druck geraten, das sie die Proteste begrüßen musste. Gleichzeitig versucht Angela Merkel, den Schwarzen Peter für das absehbare Scheitern des Gipfels an der Klimafrage die USA, China und Indien weiterzuspielen. So soll der Gipfel noch zu einem PR-Erfolg der Regierung umgebogen werden.
Diese Suppe kann die Bewegung der Regierung versalzen. Zum einen sollte sie klar machen, dass Merkel kein Klimaengel ist. Zum anderen sind die Proteste eine Gelegenheit die Bundesregierung an einem ganz empfindlichen Punkt zu treffen: Afghanistan.
Hier gibt es eine herausragende neue Entwicklung: Die Friedensbewegung organisiert im September eine bundesweite Demonstration in Berlin für den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Es wird der Samstag vor der Verlängerung des Bundeswehr-Mandates im Parlament sein. Der genaue Tag wird noch veröffentlicht.
Diese Demonstration kann der Auftakt einer breiten Kampagne sein, mit dem Ziel die Regierung zum Abzug aus Afghanistan zu zwingen. Das wäre ein herber Rückschlag für die deutsche herrschende Klasse und den Imperialismus weltweit und ein Riesensieg für die Bewegung. Ein Erfolg ist möglich: Die Mehrheit der Bevölkerung lehnt den Afghanistan-Einsatz ab, SPD und Grüne sind über die Frage gespalten. Deshalb ist eine zentrale Aufgabe für die Linke, Afghanistan ins Zentrum der Proteste zu rücken. Durch Slogans, Reden, Schilder und eine rege Beteiligung an der internationalen Anti-Kriegs-Versammlung am Sonntag von 13.00-15.00. Der Afghanistan-Protest ist bisher die einzig greifbare Perspektive für die vielen zehntausend, die in Heiligendamm demonstrieren und sollte dementsprechend breit bekannt gemacht werden.
