Schulaufstand im Lockdown

Trotz steigender Infektionszahlen lockern viele Bundesländer die Corona-Einschränkungen an den Schulen. Anfang Januar gingen in Berlin Eltern und Lehrkräfte gegen die geplante Schulöffnung auf die Barrikaden und zwangen den Senat zum Einlenken. Ein Gespräch mit dem Lehrer und Gewerkschafter Christoph Wälz über Gesundheitsschutz, Bildungsgerechtigkeit und politischen Streik

Christoph Wälz ist Lehrer, Personalratsmitglied und Vorsitzender des GEW-Bezirksverbands Berlin-Pankow.

Anfang Januar machten Berliner Lehrerinnen und Lehrer gegen die geplante Wiedereröffnung der Berliner Schulen und eine schrittweise Rückkehr zum Präsenzunterricht mobil. Wie kam es dazu?

Mitte Dezember hatte der Berliner Senat beschlossen, dass bis zum 8. Januar 2021 Fernunterricht stattfinden soll. Am Montag, den 4. Januar, kündigte die Bildungssenatorin Sandra Scheeres gegenüber ihrem Hygienebeirat an, ab dem 11. Januar wieder schrittweise in den Präsenzunterricht zu wechseln, vorbehaltlich des Beschlusses der Bund-Länder-Konferenz. Diese kam dann am folgenden Tag zusammen und beschloss, die Schulen bundesweit bis Ende Januar geschlossen zu halten, wobei die einzelnen Bundesländer davon abweichen könnten. Am Mittwochvormittag bestätigte Berlins Regierender Bürgermeister Müller zunächst noch diesen Beschluss. Auch in Berlin würden die Schulen bis Ende Januar geschlossen bleiben. Am Nachmittag verkündete dann aber die Bildungsverwaltung ihren ursprünglichen Plan: Bereits fünf Tage später sollten die »abschlussrelevanten Klassen« wieder in Präsenz unterrichtet werden. An einigen Schulen hätte das bedeutet, dass vier von sieben Jahrgängen wieder im Haus sind.

Das löste eine massenhafte Bewegung aus. Was ist passiert?

Wir haben eine wirklich außergewöhnliche Situation erlebt. Der »Tagesspiegel« sprach von einem »Aufstand der Berliner Schulen«. Aus der Elternschaft wurde die Petition »Kein Präsenzunterricht in Berlin, solange Covid-19 nicht unter Kontrolle ist« gestartet. Von Mittwoch bis Freitag unterschrieben über 31.000 Menschen die Petition. An jeder Schule explodierten die Chatgruppen der Beschäftigten. Lehrkräfte sowie Erzieherinnen und Erzieher tauschten sich minutiös über die Entwicklungen aus und zeigten auch aus dem Homeoffice heraus eine erstaunliche politische Handlungsfähigkeit.

Wie sah der Widerstand konkret aus?

Etliche Kollegien verfassten gemeinsam Brandbriefe. An einigen Schulen kamen virtuelle Gesamtkonferenzen des pädagogischen Personals zusammen, die Resolutionen gegen den verfrühten Präsenzunterricht verabschiedeten. Schulleitungen stellten Eilanträge, um von der zentralen Regelung abweichen zu dürfen. Einzelne Schulleitungen erklärten sogar öffentlich, sich aus Fürsorge für die Schülerinnen, Schüler und Beschäftigten der Anweisung des Senats widersetzen zu wollen. Personalräte schrieben Briefe an die Senatsbildungsverwaltung und fragten, wie ein angemessener Arbeitsschutz in dieser kurzen Zeit realisiert werden könne. Die Bildungsgewerkschaft GEW kündigte eine Kundgebung vor der Bildungsverwaltung an, bei der auf einer Leinwand Fotos von protestierenden Pädagoginnen und Pädagogen sowie Eltern gezeigt werden sollten.

Und der Protest hatte Erfolg?

Ja, der Druck wurde nach zwei Tagen so groß, dass der Berliner Senat am Freitag Nachmittag beschloss, die Entscheidung zurückzunehmen und die Schulen grundsätzlich bis Ende Januar geschlossen zu halten.

Dass die Gewerkschaft sich für den Schutz der Beschäftigten einsetzen muss, steht außer Frage. Auf der anderen Seite treffen die Schulschließungen aber gerade die Kinder und Jugendlichen am härtesten, die es bereits vor dem Lockdown am schwersten hatten und die die Schule oft auch als Rückzugs- und Schutzraum dringend brauchen. Wie lassen sich Kindeswohl, Bildungsgerechtigkeit und Gesundheitsschutz vereinbaren?

Schon vor der Pandemie war jede dieser drei Baustellen unterfinanziert. Unter den Bedingungen des Lockdowns spitzen sich diese Widersprüche immer weiter zu. In manchen Klassen wird ein Viertel der Kinder gerade gar nicht erreicht. Für Pädagoginnen und Pädagogen ist es kaum auszuhalten, den Schülerinnen und Schülern, die es am meisten bräuchten, nicht mehr gerecht werden zu können. Im Bildungswesen produzieren die Beschäftigten eben keine Autos – sie arbeiten mit Menschen. Es gehört daher zum Selbstverständnis der GEW, nicht nur für bessere Arbeitsbedingungen der Beschäftigten zu kämpfen. Diese können immer nur im Einklang mit besseren Lernbedingungen und einer fortschrittlichen Bildungspolitik realisiert werden. Wenn wir nicht als Beschäftigte für die Verwirklichung unseres Bildungsanspruchs kämpfen, dann verkommen Kitas und Schulen zu Einrichtungen, die Kinder nur verwahren, damit die Eltern malochen gehen können.

Das scheint auch der Hauptgrund zu sein, warum sich Politik und Arbeitgeberverbände so vehement für eine Wiederaufnahme des Präsenzbetriebs einsetzen. Aber was ist die Alternative, damit kein Kind im Lockdown zurückbleibt?

Unmittelbar müssen jetzt Maßnahmen für den Schutz und die Förderung der Kinder ergriffen werden. Wir brauchen funktionierende Familienhilfen und mehr sozialpädagogische Fachkräfte, gerade im Lockdown. Berufstätige Eltern müssen von ihrer Arbeitspflicht bei voller Entgeltfortzahlung freigestellt werden, damit sie sich ganz um ihre Kinder kümmern können. Die Doppelbelastung von Homeoffice und Homeschooling schafft für die Familien einen brutalen Druck. Das muss aufhören.

Was ist schief gelaufen beim Gesundheitsschutz an Schulen?

Die Beschäftigten im Bildungswesen haben keinerlei Vertrauen mehr, dass ihre Gesundheit geschützt wird. Die Berliner Bildungsverwaltung meinte anfangs, das Problem des Gesundheitsschutzes würde sich erledigen, wenn sie allen Beschäftigten pauschal 16 Euro für zwei Stoffmasken überweist. Spätestens nach den Herbstferien 2020 hätte bundesweit die Empfehlung des Robert-Koch-Instituts, also eine Halbierung der Lerngruppengrößen ab einer Inzidenz von 50, umgesetzt werden müssen. Das wurde von allen Landesregierungen ignoriert. Die positive Wirkung von Luftfiltern wurde monatelang kleingeredet. Stattdessen sollten Maskenpflicht, schulische Hygienekonzepte mit aufwendigen Wegeführungen und das Lüften im 20-Minuten-Rhythmus das Problem lösen. Die Landesregierungen setzten also auf Lösungen, die eine vergleichsweise geringe Wirkung haben, wenig kosten und die Belastung der Beschäftigten zum Teil erheblich steigern. Das Hauptproblem bleibt aber  immer bestehen: Abstände konnten im Unterricht nicht eingehalten werden.

Was sind eure Forderungen, um das Lernen unter Pandemiebedingungen für alle Schülerinnen und Schüler zu ermöglichen?

Wir brauchen ganz andere Prioritäten: Es muss richtig viel Geld in die Hand genommen werden, um alle Räume mit Luftfilteranlagen auszustatten, um die Lerngruppen zu verkleinern und um flächendeckend und regelmäßig symptomunabhängig auf Corona zu testen. Wir müssen verhindern, dass die Schulen zu einer Plattform werden, die mutierte Viren an etliche Familien weiterverbreitet. Das heißt auch, dass eine Öffnung der Schulen für den Regelbetrieb nicht erfolgen darf, bevor die Infektionen wieder einzeln nachvollzogen werden können.

Welche Erfahrungen habt ihr mit Digitalunterricht?

Seit dem Frühjahr 2020 hat sich vieles bewegt. Digitaler Unterricht läuft jetzt besser als damals. Das liegt daran, dass sich sehr viele Kolleginnen und Kollegen außerordentlich reingehängt und Unterrichtskonzepte entwickelt haben. Die Rahmenbedingungen hingegen wurden kaum verbessert. Die digitale Infrastruktur, die wir auch dazu brauchen, die Schülerinnen und Schüler zu erreichen, hinkt um Jahre hinter den Erfordernissen zurück. Hier ist besonders dringlich, dass sowohl Schülerinnen und Schüler als auch Beschäftigte mit Endgeräten ausgestattet werden. Zudem brauchen wir einheitliche datenschutzkonforme Lernplattformen, die ein stabiles Arbeiten ermöglichen. In den Stoßzeiten sind Videokonferenzen viel zu oft nicht möglich.

Eines der Kernprobleme für ausreichenden Gesundheitsschutz ist der Mangel an Personal, um kleinere Klassengrößen zu ermöglichen. Allerdings herrschte auch schon vor der Pandemie ein gewaltiger Lehrermangel. Wo soll das zusätzlich benötigte Personal jetzt herkommen?

Der Personalmangel wurde von der Bildungsverwaltung selbst erzeugt. Noch bis 2012 wurden qualifizierte Bewerberinnen und Bewerber für das Berliner Lehramt abgewiesen, obwohl der Mangel bereits absehbar war. Ab 2014 mussten dann Anstrengungen unternommen werden, über den Quereinstieg Lehrkräfte zu gewinnen.

Warum gelingt es trotzdem nicht, den Lehrkräftemangel einzudämmen?

Die Arbeitsbelastung an Schulen ist außerordentlich hoch. Mit einer Vollzeitstelle als Lehrkraft summieren sich locker weit über 50 Wochenstunden mit sehr anspruchsvollen Aufgaben. Dauernd kommen neue Aufgaben dazu, die ganz selbstverständlich »on top« geleistet werden sollen. Da brechen immer wieder qualifizierte Beschäftigte weg, die sich das nicht mehr antun wollen. In Berlin sind die meisten Lehrkräfte nicht im Beamten-, sondern im Angestelltenverhältnis beschäftigt. Wir können also einfach kündigen und eine bessere Stelle annehmen.

Was müsste getan werden?

Gewerkschaft und Personalräte zeigen seit vielen Jahren Lösungen auf, für die dann aber angeblich kein Geld da ist. Vor allem muss Entlastung auch über die Einstellung nicht-pädagogischen Personals geschaffen werden. Es ist doch skandalös, dass ein IT-Experte nur an einem Tag pro Woche in der Schule sein soll, um dann aber eine dreistellige Zahl von Rechnern zu warten. Außerdem brauchen wir zusätzliche Verwaltungsfachkräfte, medizinisches Personal, Laborantinnen, Hausmeister, Psychologinnen, Ergotherapeuten und vieles mehr. Damit könnte bereits viel erreicht werden. Auch Lehrkräfte würden so in ihrer Arbeit wieder eine Perspektive für sich sehen.

Wie kann der Leistungs- und Prüfungsdruck gesenkt werden, damit keinem Schüler und keiner Schülerin Nachteile durch die Pandemie entstehen?

Gerade die Schülerinnen und Schüler in den Abschlussklassen stehen unter großem Druck. Viele machen sich Sorgen, den Anforderungen nicht genügen zu können. Bei der Diskussion um eine Senkung der Abiturstandards meinen wiederum andere, dass sie kein abgewertetes »Corona-Abi« haben wollen. Diese Sorgen werden auch dadurch verstärkt, dass die herrschende Bildungspolitik eine Output-Orientierung verfolgt. Was zählt sind die Abschlüsse. Das zeigt sich gerade ganz massiv daran, dass die Ersten, die in den Präsenzbetrieb zurückkommen sollen, ausgerechnet die Abiturklassen sind, die ja eigentlich vergleichsweise gut mit dem Distanzunterricht klarkommen. Den direkten Kontakt zu den Pädagoginnen und Pädagogen brauchen viel mehr die ganz Kleinen, die aus Sicht der GEW als Erste berücksichtigt werden müssten.

Also Prüfungen absagen?

Die Berliner Bildungsverwaltung hat bereits die schriftlichen Prüfungen zum mittleren Schulabschluss abgesagt, die nicht als unbedingt notwendig erachtet werden. Die pädagogisch unsinnigen Vergleichsprüfungen in den Klassen 3 und 8 finden dieses Jahr nur noch freiwillig statt. Sie sollten am besten ganz abgeschafft werden. Außerdem müssen die Lehrpläne flexibel reduziert werden, denn wir können nicht erwarten, dass unter den gegenwärtigen Bedingungen das Gleiche gelernt wird.

Wie könnte grundsätzlich eine Alternative zur »Output-Orientierung« im Bildungssystem aussehen?

Wir erleben eine umfassende Krise des Systems – Klima, Wirtschaft, Gesundheit und Politik sind betroffen. Das Bildungssystem ist Teil dieser systemischen Krise. Gerade in dieser Situation sollten wir die Prioritäten der Schule als Zulieferin für den Arbeitsmarkt in Frage stellen. Unter Corona-Bedingungen muss unsere Priorität die psychosoziale Gesundheit der Kinder und Jugendlichen sein. Es muss uns darum gehen, dass sie in die Lage kommen, die multiple Krise, die ihr Leben prägen wird, zu bearbeiten. Dafür brauchen wir Zeit und neue Lernwege. Das sollten wir gerade jetzt diskutieren, wo die Politik ja andauernd vorführt, dass unser gesellschaftliches Leben gestaltbar ist.

Noch einmal zurück zu eurem Protest vom Januar: Welche Rolle spielte die GEW dabei?

Der Protest wurde nicht von unserer Gewerkschaft initiiert. Die Berliner GEW-Spitze hat den Protest aber aufgegriffen, ihre Rhetorik wahrnehmbar zugespitzt, die Petition der Eltern aufgegriffen und eine Protestaktion angemeldet. Ausgegangen ist der Protest aber von tausenden Beschäftigten.

Wie bewertest du generell das Agieren deiner Gewerkschaft in der Pandemie?

Wie auch die anderen DGB-Gewerkschaften ist die GEW seit März 2020 in einem selbsterklärten Protest- und Streik-Lockdown befangen. Im Zuge dessen hat die Landesspitze der GEW Berlin eine seit Langem geplante Kampagne für tarifliche Regelungen zum Gesundheitsschutz auf die lange Bank geschoben, weil wir gerade angeblich nicht kämpfen könnten. Seit Sommer 2020 setzte sie stattdessen auf intensive Bündnis- und Lobbyarbeit, um Druck auf den Berliner Senat auszuüben. Als Reaktion auf die Kaltschnäuzigkeit der Landesregierung ist die GEW Berlin im Januar 2021 dann aus dem Hygienebeirat der Bildungsverwaltung ausgetreten. Wir mussten dort nur noch als Feigenblatt für die Senatspolitik herhalten. Damit ist meiner Meinung nach auch der Versuch gescheitert, stellvertretend für zehntausende Pädagoginnen und Pädagogen deren Interessen durchzusetzen. Unser berlinweiter Schulaufstand am 7./8. Januar hat vielmehr gezeigt, dass sich dann etwas bewegt, wenn Tausende selbst für ihre Interessen aktiv werden.

Was ist die Aufgabe der Gewerkschaft in solchen spontanen Entwicklungen?

Als Gewerkschaft können wir hier in zweierlei Hinsicht eine Rolle spielen. Zum einen brauchen wir Kerne betrieblicher Aktivistinnen und Aktivisten, die an ihrer Schule den Protest organisieren. Dort, wo es das gab, kam es am 7. Januar schnell zu Brandbriefen, an denen sich andere Schulen dann orientiert haben. Zum anderen brauchen wir eine kämpferische Landesführung, die so einen spontanen Ausbruch von Protest und Aktivität aufgreift und vorantreibt.

In den USA, Großbritannien und Frankreich sind Lehrerinnen und Lehrer gegen eine voreilige Schulöffnung sogar in den Streik getreten oder haben diesen angedroht. Eltern haben sich ihnen teilweise angeschlossen. Wäre das auch in Deutschland denkbar?

Als wir mit dem Widerspruch zwischen einer Verschärfung des bundesweiten Lockdowns und einer Öffnung der Schulen konfrontiert wurden, erhielt die Berliner GEW-Führung in wenigen Stunden hunderte E-Mails. In einer Antwort an alle Mitglieder schrieben die Vorsitzenden: »Viele Kolleg*innen wollen streiken. Streiks sind in der Bundesrepublik allerdings nur dann legal, wenn ihr Ziel in einem Tarifvertrag geregelt werden kann oder es eine tarifliche Regelung zu dem Ziel gibt, die bereits gekündigt wurde. Wir sehen deshalb leider keine Möglichkeit, für besseren Gesundheitsschutz zu streiken, so gerne wir dazu aufrufen würden.«

Was hältst du von dieser Linie?

Es ist beachtlich, dass eine gewerkschaftliche Landesführung öffentlich zugibt, dass die Mitglieder sie massenhaft zum politischen Streik auffordern. Fatal ist aber, dass diese Aufforderung dermaßen staatstragend abgetan wird. Das Streikrecht ist in der Bundesrepublik tatsächlich sehr eingeschränkt. Hätte die Arbeiterbewegung sich aber immer so verhalten, wie es in diesem Zitat deutlich wird, dann hätten wir nie das Streikrecht erkämpft, das wir heute haben.

Wie hätte die Gewerkschaftsführung mit dem Streikwillen der Kolleginnen und Kollegen umgehen sollen?

Eine kämpferische Führung hätte am 7. Januar zu einer Videokonferenz eingeladen, um mit den kampfbereiten Mitgliedern die nächsten Schritte zu diskutieren. Dabei hätte sie auch eine offene Diskussion ermöglicht, zu welchen Schritten die Mitglieder denn bereit wären. Würden sie auch Bußgelder oder Abmahnungen in Kauf nehmen? Wir müssten signalisieren, dass wir als Gewerkschaft zur Machtprobe mit dem Senat bereit sind. Ich will die Landesregierung sehen, die unter den Pandemiebedingungen streikende Beschäftigte mit Sanktionen überzieht, weil diese für ihre Gesundheit kämpfen.

In der Auseinandersetzung um die Schulöffnung ist die Bildungsverwaltung eingeknickt, weil sie zu Recht eine massive Unruhe befürchtete. Ich weiß aus vielen Gesprächen, dass es zu sehr vielen Krankmeldungen gekommen wäre, wenn der Senat an seinen Schulöffnungsplänen festgehalten hätte. So ein »Sick out« ist noch keine kollektive Streikaktion. Aber auch vereinzelte spontane Arbeitsverweigerungen direkt an den Schulen, vielleicht auch zusammen mit den Schülerinnen und Schülern, wären am 11. Januar nicht ausgeschlossen gewesen.

Was soll als nächstes passieren?

Wir müssen jetzt die Kräfte in der GEW, die zu weiteren Kampfmaßnahmen bereit sind, zusammenbringen. Es wird gerade auf verschiedenen Ebenen ein bundesweiter Aktionstag im Bildungswesen diskutiert. Das wäre ein wichtiger Schritt vorwärts. Auch Eltern, Schülerinnen und Schüler wehren sich jetzt und fordern sichere Lernbedingungen. Wir sollten unsere gemeinsamen Interessen betonen und uns nicht gegeneinander ausspielen lassen.

Vielen Dank für das Gespräch.

Das Interview führte Martin Haller.

Foto: athree23 / pixabay