Mit einer großen Podiumsveranstaltung zum Thema »Unsere Antwort: Widerstand« ging am 17. Mai der von marx21 organisierte Kongress »Marx is‘ Muss« zu Ende.
Krankenpflegerin Grit Wolf von der Berliner Charité berichtete von den Warnstreiks für mehr Personal auf den Stationen. Sie unterstrich damit, dass Arbeiterinnen und Arbeiter sich erfolgreich gegen Einsparungen wehren und für bessere Arbeitsbedingungen kämpfen können. Mit Blick auf die bevorstehende Urabstimmung über einen unbefristeten Erzwingungsstreik zitierte sie einen Kollegen mit den Worten: »Wir haben einen langen Atem, aber keine Geduld mehr.«
Daniel Anton vom Freiburger Solidaritätsbündnis mit dem Streik in den Sozial- und Erziehungsdiensten stellte dar, wie seine Gruppe beispielsweise durch Mobilisierung zu Warnstreikkundgebungen und Infostände erfolgreich Unterstützung für den Arbeitskampf in den Kitas und anderen sozialen Einrichtungen organisiert hat. Angesichts des aktuellen Angriffs auf das Streikrecht durch das Tarifeinheitsgesetz sei es wichtig, Arbeitskämpfe nach Kräften zu unterstützen, denn »Sie streiken für uns alle.«
Kampf um Griechenland
Susanna Raab vom Koordinierungskreis Initiative Berliner Mietenvolksbegehren erläuterte ihre Kampagne für mehr bezahlbaren Wohnraum in der Stadt. Seit 2008 seien die Mieten in der Hauptstadt um durchschnittlich 46 Prozent gestiegen, aktuell fehlten 120.000 preisgünstige Wohnungen. Bereits jetzt ist abzusehen, dass die erste Hürde auf dem Weg zum Volksbegehren überwunden werden wird: Mit 23.000 Unterschriften ist das Quorum von 20.000 schon übererfüllt, aber bis Ende der Frist Ende Mai will die Initiative 30.000 Unterschriften sammeln, um die öffentliche Unterstützung für ihr Anliegen deutlich zu machen.
Stathis Kouvelakis vom Vorstand der griechischen Regierungspartei Syriza berichtete von den Diskussionen in seiner Partei. Nach vier Monaten sei klar, dass die Strategie, der Troika auf dem Verhandlungswege Geld für eine soziale Politik abzuringen, gescheitert sei. Kouvelakis plädierte dafür, dass seine Partei den Bruch mit den Institutionen wagen sollte. Er machte außerdem deutlich, dass der Kampf um Griechenland ganz Europa angehe. Ein Sieg von Merkel und Schäuble über Syriza hätte fatale Auswirkungen auf Deutschland. Doch wenn Syriza gewänne, werde der griechische Frühling der Vorbote eines europäischen Frühlings sein.
Mehr Marx
Abschließend unterstrich auch Stefan Bornost vom marx21-Koordinierungskreis die Bedeutung des Kampfes um Griechenland. Die Institutionen seien entschlossen, die linke Antwort auf die Krise in Form von Syriza zu bekämpfen, um ein Exempel zu statuieren. Mit Blick auf seine Vorrednerinnen und Vorredner betonte er, dass Deutschland aktuell eine kleine Welle von Klassenkämpfen erlebe. marx21 setzt sich dafür ein, dass DIE LINKE diese Kämpfe öffentlich unterstützt, praktische Solidarität mit ihnen organisiert und ihnen mit politischen Argumenten zur Seite steht.
An dem vier Tage dauernden Kongress nahmen insgesamt mehr als 800 Menschen teil. Das ist ein Plus von 80 Personen gegenüber dem Vorjahr. Damit bleibt »Marx is‘ Muss« der größte Kongress auf der Linken und er wächst weiter. Das Netzwerk hat auf dem Kongress 20 neue Unterstützerinnen und Unterstützer in Berlin, Bremen, Darmstadt, Frankfurt/Oder, Freiburg, Göttingen, Greifswald, Hannover, Münster, Saarbrücken und Stuttgart gewonnen. Damit ist marx21 in Zukunft in einer Reihe von Städten neu vertreten. Viele weitere Gäste wollen mit dem Netzwerk in Verbindung bleiben.
Presse über »Marx is‘ Muss«:
»Junge Welt«: Marx macht mobil
»Neues Deutschland«: Das »s« macht den Unterschied
»Neues Deutschland«: »In die alte Arbeiterbewegung schauen«
»Die Freiheitsliebe«: Wer ist eigentlich dieser Marx?
Berichte, Kommentare und Fotos von »Marx is‘ Muss« auf Facebook: #mim15
Foto: David Paenson
Schlagwörter: DIE LINKE, Marx, Marx is Muss, marx21, Marxismus
