Während die Bundesregierung von europäischen Werten und Menschenrechten redet, werden Leichen an die Mauern von Europa gespült. Michel Brandt besuchte das Seenotrettungschiff »Lifeline«. Wir sprachen mit ihm über seine Eindrücke auf dem Schiff, die menschenverachtende Flüchtlingspolitik der EU und der Bundesregierung...
Explodierende Mieten und wachsende Wohnungsnot: Der neoliberale Umbau der Städte bedroht immer mehr Menschen. Um sich ihm wirksam entgegenzustellen, sollte man die Ursachen dieser Entwicklung kennen. Von Max Manzey Über 10.000 Zwangsräumungsklagen pro Jahr werden in Berlin eingereicht. Eine Studie...
Bei der türkischen Parlamentswahl erreichte Recep Erdogan und seine AKP in Deutschland 56 Prozent der abgegebenen Stimmen. Viel Schuld daran tragen die deutschen Eliten. Ein Kommentar von Hans Krause Viele Menschen sind zu Recht wütend über Erdogans autoritären Kurs, seinen Krieg gegen die Kurdinnen...
Die Regierungskrise der Großen Koalition scheint vorerst abgewendet, der unionsinterne Streit um die Asylpolitik ist aber lediglich vertagt. Doch der eigentliche Konfliktpunkt ist gar nicht die Flüchtlingsfrage
Brasilien steckt tief in der Krise, während Massenstreiks der Lkw-Fahrer das Land erschüttern. Doch die Streikbewegung ist alles andere als widerspruchsfrei und die extreme Rechte auf dem Vormarsch. L. Oliveira über den Kampf gegen die Regierung Temer, die Gefahr eines Militärputsches und die Aufgaben...
Die schwarz-blaue Regierung in Österreich holt zum Generalangriff auf die muslimische Community des Landes aus. Egal wie man zu den Inhalten steht, die in den Moscheen gepredigt werden, jetzt braucht es eine unmissverständliche Antwort der antirassistischen Bewegung, meint David Albrich
Linke sollten entschieden gegen das Bild von »guten« und »schlechten«, von »echten« und »falschen« Migrantinnen und Migranten auftreten. Das wusste schon Clara Zetkin. Was hätte sie wohl zu Sahra Wagenknecht gesagt? Von Yaak Pabst Auf dem Parteitag der LINKEN behauptete die Fraktionsvorsitzende...
Am 24. Juni wird in der Türkei gewählt. Seit dem 7. Juni können türkische Wahlberechtigte, die im Ausland leben, ihre Stimme abgeben. Doch anders als in früheren türkischen Wahlkämpfen gibt es keine Auftritte von AKP-Spitzenpolitikern in Deutschland, denn seit vergangenem Jahr gilt ein Auftrittsverbot...
Oskar Lafontaine behauptet, dass die Forderung nach offenen Grenzen eine Forderung der »oberen Zehntausend« sei – also der herrschenden Klassen und des Kapitals. Doch stimmt das wirklich? marx21 wirft einen Blick auf die Geschichte der deutschen Einwanderungspolitik Artikel als PDF zum Ausdrucken...
Der nicht gewählte italienische Staatspräsident hat einen kalten Putsch vollzogen, der Italien und die EU noch tiefer ins Chaos stürzt. Von Chris Bambery
