Während Bodo Ramelow sich diese Woche mit Blick auf eine Regierungsbeteiligung der LINKEN auf Bundesebene für eine Aufweichung ihrer Antikriegspositionen aussprach, machte Sahra Wagenkencht in Reaktion auf den Anschlag in Ansbach mit grundfalschen Äußerungen zur Flüchtlingspolitik auf sich aufmerksam....
Nach den Gewalttaten in München, Würzburg, Reutlingen und Ansbach hetzen Politikerinnen und Politiker wieder gegen Flüchtlinge und wollen die Sicherheitsbehörden weiter stärken. Doch mehr Verbote, Polizei, Überwachung oder schnellere Abschiebungen sind genau der falsche Weg, um Gewalt zu verhindern....
Der gescheiterte Putschversuch von Teilen des Militärs in der Türkei hat Präsident Erdoğan in die Offensive gebracht. Doch warum putschte das Militär und wer waren die Putschisten? Kann Erdoğans Errichtung einer Präsidialdiktatur noch gestoppt werden? Wir beantworten die wichtigsten Fragen rund...
Die Räumung des linken Wohnprojektes in der Rigaerstraße in Berlin war zwar rechtswidrig. Doch die Politik des Senats zeigt vor allem eins: Die wichtigste Funktion des Staates ist die Verteidigung des Privateigentums mit allen Mitteln. Max Manzey wirft einen Blick auf die Geschichte der Hausbesetzungswellen...
Die AfD ist noch keine faschistische Partei, aber es gibt Kräfte in ihr, die sie dazu machen möchten, meint Jan Maas
Mit der Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes untergräbt die Bundesregierung die Klimaschutzziele und opfert die Energiewende den Profitinteressen der Konzerne. Von Hubertus Zdebel
Harald Wolf war Senator und einer der Bürgermeister Berlins. Mit seinem lesenswerten Buch »Rot-Rot in Berlin« legt er Materialien über zehn Jahre Regierungsbeteiligung der LINKEN in der Hauptstadt vor. Von Klaus-Dieter Heiser Der ehemalige Wirtschaftssenator und Bürgermeister von Berlin Harald Wolf...
Fünf Thesen vom marx21-Netzwerk zum Brexit und seinen Folgen für Europa und die Linke. 1. Die Kampagne für den Brexit war geprägt von der rassistischen Hetze der Rechten. Doch es wäre falsch, den Sieg der EU-Gegner lediglich auf Rassismus zurückzuführen. Der Brexit führte zu Freudenstürmen bei der rassistischen...
Wie geht es mit der EU weiter nach dem Referendum über den Brexit? Schon vor hundert Jahren spaltete die Europa-Frage die deutsche Linke. Stefan Bornost wirft einen Blick auf eine alte Debatte, die überraschend aktuell ist
Im Juli organisiert das Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung eine Konferenz gegen die Kriminalisierung des Schwangerschaftsabbruchs und für Frauenrechte. Die Strategie dahinter ist historisch informiert, politisch aktuell und konsequent antirassistisch. Wir sprechen mit Mitorganisatorin Judith Benda...
