Tim Spier, Felix Butzlaff, Matthias Micus, Franz Walter (Hrsg.): »Die Linkspartei – Zeitgemäße Idee oder Bündnis ohne Zukunft?«, VS – Verlag für Sozialwissenschaften (2007), 348 Seiten, 26,90 Euro
Von Hans Krause
»Nichts ist mächtiger, als eine Idee deren Zeit gekommen ist.« Mit diesem Zitat des Schriftstellers Victor Hugo drückte Oskar Lafontaine 2005 auf seinen Wahlplakaten die Chancen einer neuen Linken aus. Tatsächlich gelang mit 4,1 Millionen Stimmen ein Erfolg, der ein Jahr zuvor noch unmöglich schien. Der von Politikwissenschaftler Franz Walter herausgegebene Sammelband bietet eine umfangreiche wissenschaftliche Untersuchung zu Entstehung und Perspektiven der Linkspartei.
Die hier versammelten Aufsätze geben einen Eindruck vom politischen Potenzial für die Linke. Oliver Nachtwey und Tim Spier belegen, dass es trotz der gegenwärtigen Mehrheitsverhältnisse in den Parlamenten innerhalb der Bevölkerung keine Mehrheit für neoliberale Politik gibt. Die Mehrheit der Bevölkerung spricht sich nach wie vor für den Erhalt des Sozialstaates aus. Dieses Bedürfnis stand in den letzten Jahren zunehmend im Widerspruch zur Politik der SPD und die Linke profitierte von dieser Kluft. Die zitierten Umfragen legen nahe, dass das langfristige Potential der Linken deutlich über den Wahlerfolg von 2005 hinausgeht.
Das Kapitel »Im Westen was Neues« erläutert einen wichtigen Grund für den schnellen Erfolg der WASG: Teile des gewerkschaftlichen Funktionärsapparates haben sich seit der „Agenda 2010″ von ihrer traditionellen Bindung an die SPD gelöst. Bei der Formierung der WASG spielte eine Gruppe von Gewerkschaftsfunktionären eine entscheidende Rolle. Dadurch erhielt die WASG bereits vor der Vereinigung mit der Linkspartei politische Unterstützung aus einem Milieu, das der PDS bislang weitgehend verschlossen geblieben war.
Die soziale Basis der neuen gesamtdeutschen Linken wird deutlich breiter sein als diejenige der früheren PDS. Die bessere gewerkschaftliche Verankerung der Linken eröffnet für die Zukunft neue Möglichkeiten, den betrieblicen Widerstand gegen den Neoliberalismus zu stärken.
Tim Spier und Clemens Wirries untersuchen die Geschichte und Erfahrungen der Linksparteien in Frankreich, den Niederlanden, Schweden und Dänemark. Eines der wichtigsten Ergebnisse ist, dass die Linke nach Regierungsbeteiligungen oder Regierungstolerierungen immer deutlich an Stimmen verloren hat.
Walter kommt zu dem Schluss, dass die Linke künftig große Chancen hat. Ob sie diese Chancen nütze, sei offen: »Man kann gute Gelegenheiten nutzen, man kann sie aber auch auslassen.« „Die Linkspartei« ist eine gute Grundlage über Geschichte, Entstehung und Aussichten der Linken. Leider wurden die wissenswerten Fakten manchmal in eine unnötig schwierige Sprache verpackt.
