Die berechtigte Kritik am türkischen Präsidenten Erdogan wird in Deutschland für rassistische Stimmungsmache gegen Türkinnen und Türken missbraucht. Von Christine Buchholz
von Redaktion / mha /
19/08/2016
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Während Bundesinnenminister de Maizière schon wieder ein »Sicherheitspaket« präsentiert, schreien seine Amtskollegen aus den Ländern nach noch mehr Repression gegen Geflüchtete, Migranten und Muslime. Mit Terrorbekämpfung hat das Ganze wenig zu tun, dafür umso mehr mit Rassismus. Von Martin...
von Redaktion / mha /
13/08/2016
Während Bodo Ramelow sich diese Woche mit Blick auf eine Regierungsbeteiligung der LINKEN auf Bundesebene für eine Aufweichung ihrer Antikriegspositionen aussprach, machte Sahra Wagenkencht in Reaktion auf den Anschlag in Ansbach mit grundfalschen Äußerungen zur Flüchtlingspolitik auf sich aufmerksam....
von Redaktion / mha /
27/07/2016
Nach den Gewalttaten in München, Würzburg, Reutlingen und Ansbach hetzen Politikerinnen und Politiker wieder gegen Flüchtlinge und wollen die Sicherheitsbehörden weiter stärken. Doch mehr Verbote, Polizei, Überwachung oder schnellere Abschiebungen sind genau der falsche Weg, um Gewalt zu verhindern....
von Redaktion / ypa /
27/07/2016
Der gescheiterte Putschversuch von Teilen des Militärs in der Türkei hat Präsident Erdoğan in die Offensive gebracht. Doch warum putschte das Militär und wer waren die Putschisten? Kann Erdoğans Errichtung einer Präsidialdiktatur noch gestoppt werden? Wir beantworten die wichtigsten Fragen rund...
von Redaktion / mha /
21/07/2016
Der »Krieg gegen den Terror« ist verheerend. Sechs Thesen darüber, warum er zwar den imperialistischen Mächten nützt, aber keinen Frieden bringt. Von Jules El-Khatib und Daniel Kerekes 1. Der »Krieg gegen den Terror« ist selbst nichts anderes als Terror. Er hat eine Eskalationspirale in Gang...
15/07/2016
Die Bundesregierung hat ihre neue Militärdoktrin, das sogenannte Weißbuch, veröffentlicht. Die Abgeordneten der LINKEN Christine Buchholz, Katrin Kunert und Alexander Neu meinen, dass Weißbuch ist nichts anderes als die zu Papier gebrachte Forderung nach mehr Geld für mehr Soldaten, mehr Militäreinsätze...
von Redaktion / ypa /
14/07/2016
Auf dem Magdeburger Parteitag rang DIE LINKE um Antworten auf die Wahlerfolge der AfD und erteilte einer Orientierung auf Rot-Rot-Grün für die Bundestagswahl 2017 eine Absage. In den Medien fand dennoch nur die Tortenattacke auf Sahra Wagenknecht Beachtung. Eine Auswertung von marx21
von Redaktion / mha /
01/06/2016
Während der Atommüllberg täglich weiter wächst, ist nach wie vor unklar, wer für die Folgekosten aufkommt. Hubertus Zdebel erklärt, warum bislang noch jede Bundesregierung den Konflikt mit den Atomkonzernen gescheut hat.
von Redaktion / mha /
26/04/2016
Die Bundeswehr soll zu einer weltweit einsatzfähigen Interventionsarmee hochgerüstet werden. Die zahlreichen Auslandseinsätze machen Deutschland aber keineswegs sicherer, meinen Christine Buchholz und Frank Renken
17/03/2016
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